Google Street ViewInformationen zum Widerspruch Was ist „Google Street View“? „Google Stree View“ ist ein Datensammeldienst für den es derzeit noch keine rechtliche Grundlage gibt. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund fordert seit längerem die Schaffung einer verlässlichen Rechtsgrundlage für diese Dienste. Google will detaillierte Bilder von Häusern und Straßenzügen ins Netz stellen. ...[mehr...]

Erschließungsbeiträge "Hainbuchenbrunnen" Für die Straßen innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 16 B Hainbuchenbrunnen („Holonweg“, „Kulmer Weg“, „Oberviechtacher Straße“, „Am Wittenborn“ und Stichstraße „Am Wittenborn“) wurden in den letzten Jahren die Erschließungsbeiträge ermittelt und gem. den Vorschriften des Baugesetzbuches i. V. m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Hann. Münden abgerechnet. Es ist nunmehr vorgesehen, die in dem o. g. Gebiet ausgewiesenen und ...[mehr...]

Rückschnitt von Bäumen und Sträuchern in der freien Landschaft (Feldgehölzschauen) In den Landschaftsschutzgebieten des Landkreises Göttingen bedarf die Beseitigung oder der Rückschnitt von Flurgehölzen aller Art, wie Hecken und Gebüsche heimischer Arten und außerhalb des Waldes stehender Bäume einer vorherigen Erlaubnis. Die Erlaubnis ist bei den vom Landkreis Göttingen ernannten Regionalbeauftragten für Naturschutz ...[mehr...]

Allgemeinverfügung über die Öffnung der Verkaufsstellen in der Stadt Hann. Münden am 05.09.2010 Aufgrund § 5 Abs. 1 des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) vom 08.03.2007 (Nds. GVBl. Nr. 6/2007 S. 111) in Verbindung mit der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten des Arbeitsschutz-, Immissionsschutz-, Sprengstoff-, Gentechnik- und Strahlenschutzrechts sowie in anderen Rechtsgebieten (Zust.VO–Umwelt-Arbeitsschutz) vom 18.11.2004 ...[mehr...]

Allgemeinverfügung über die Öffnung der Verkaufsstellen in der Stadt Hann. Münden anlässlich des Bauernmarktes am 26.09.2010 Aufgrund § 5 Abs. 1 des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) vom 08.03.2007 (Nds. GVBl. Nr. 6/2007 S. 111) in Verbindung mit der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten des Arbeitsschutz-, Immissionsschutz-, Sprengstoff-, Gentechnik- und Strahlenschutzrechts sowie in anderen Rechtsgebieten ...[mehr...]

Erhebungsbeauftragte von Januar bis Dezember 2010 in der Stadt unterwegs Seit 1957 werden Mikrozensuserhebungen (Haushaltsbefragungen) durchgeführt. Bei dieser amtlichen statistischen Erhebung werden von Erhebungsbeauftragten 1% aller Haushalte befragt. Die Beauftragten sind mit einem Laptop zur Eingabe und führen einem amtlichen Ausweis mit sich. Die Mikrozensusbefragungen durch das Niedersächsische Landesamt für Statistik ist eine ...[mehr...]

Nach § 1 des Wehrpflichtgesetzes (WPflG) sind alle Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind und ihren ständigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben, vom vollendeten 18. Lebensjahr an wehrpflichtig (Wehrpflichtvoraussetzungen). Die Erfassung kann bereits ein Jahr vor Vollendung des 18. Lebensjahres durchgeführt werden ( § 15 Abs. 6 WPflG). Alle Personen des Geburtsjahrganges 1992, die wehrpflichtig ...[mehr...]

Widerspruchsrecht bei Datenübermittlungen Der Fachdienst Melde- und Ausweisservice der Stadt Hann. Münden teilt mit, dass nach den Bestimmungen der §§ 30, 33 und 34 des Niedersächsischen Meldegesetzes (NMG) in der Neufassung vom 25.01.1998 in der zur Zeit geltenden Fassung meldepflichtige Einwoh-ner/Innen das Recht haben, in den dort genannten Fällen der Übermittlung von gespeicherten Daten ohne Angabe ...[mehr...]

Beeinträchtigungen durch Gas-/ Wasserleitungsreparatur im Bereich der Kreuzung „Feuerteich“ Der Bereich Sicherheit und Ordnung der Stadt Hann. Münden weist darauf hin, dass die Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH eine Reparatur der Wasserversorgung für das Betriebsgelände der Fa. H & N durchführen müssen. Ebenso betroffen ist eine Gasleitung, die mitten durch die „Feuerteich-Kreuzung“, oder auch bekannt als ...[mehr...]

Der Bereich Sicherheit und Ordnung informiert über die Brenntage im Frühjahr dieses Jahres. In der Kernstadt Hann. Mündens und in den Ortschaften, in denen die Voraussetzungen für ein Verbrennen von Baum- und Strauchschnitt und anderen pflanzlichen Abfällen gegeben sind, kann das Verbrennen während der Brenntage im Zeitraum vom 12.04.2010 bis zum 08.05.2010, jeweils montags bis samstags, ...[mehr...]

Der Bereich Sicherheit und Ordnung der Stadtverwaltung Hann Münden weist darauf hin, dass für den Zeitraum vom 01. April – 15. Juli wieder der Leinenzwang in der freien Landschaft besteht. Wie in jedem Jahr ist während dieser allgemeinen Brut-, Setz- und Aufzuchtzeit jede Person verpflichtet, dafür zu sorgen, dass ihrer Aufsicht unterstehende Hunde an der ...[mehr...]

Feiertagsruhe ab Gründonnerstag Der Bereich „Sicherheit und Ordnung“ der Stadt Hann. Münden informiert: „Rund um Ostern“ gelten wichtige gesetzliche Bestimmungen zum Schutz der kirchlichen Feiertage. Karfreitag und Ostermontag sind Tage allgemeiner Arbeitsruhe. Es gelten daher die Regelungen, die auch an Sonntagen zu beachten sind; das sind z.B. öffentlich bemerkbare Handlungen, die die äußere Ruhe stören oder ...[mehr...]

Verkehrsbehinderungen wegen Vollsperrung der Gemeindeverbindungstrasse Laubach – Oberode Der Bereich Sicherheit und Ordnung der Stadt Hann. Münden weist darauf hin, dass durch Baumfäll- / Durchforstungsarbeiten der Niedersächsischen Landesforstverwaltung zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit die zwischen Laubach („An den Marwiesen“) und Oberode verlaufende Gemeindeverbindungstrasse im Abschnitt „Zella“ voll gesperrt wird. Die Baumfällmaßnahmen entlang dieser Straße ...[mehr...]

Verkehrsbeeinträchtigungen durch Reparaturarbeiten auf der „Löwenbrücke“ Der Bereich Sicherheit und Ordnung der Stadt Hann. Münden weist darauf hin, dass aufgrund von dringend anstehenden Reparaturarbeiten an einer Gasleitung durch die Versorgungsbetriebe Hann. Münden im Zuge der „Löwenbrücke“ die Zufahrt zum Tanzwerder voll gesperrt werden muss. Somit ist es während der Bauarbeiten nicht mehr möglich, den ...[mehr...]

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