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09.09.2020

Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabwässern der Kaliwerke Neuhof-Ellers und Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 in die Werra

hier: Information über die Durchführung einer Online-Konsultation im laufenden Verwaltungsverfahren des Regierungspräsidiums Kassel gemäß § 18 Abs. 1 Satz 4 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i. V. m. § 73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und § 5 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG).

Im Rahmen der Online-Konsultation werden der Antragstellerin, den Kommunen, den Behörden, den Betroffenen und denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, die sonst im Erörterungstermin zu behandelnden Informationen über eine Internetseite (Link unter: https://cristal.probcloud.de/) passwortgeschützt in pseudonymisierter Form zugänglich gemacht. Hierzu wurden durch das Regierungspräsidium Kassel alle fristgerecht eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen geprüft und in einer Synopse (thematischen Zusammenfassung) aufbereitet. Auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Kassel (https://rp-kassel.hessen.de/umwelt-natur/kaliindustrie) findet sich eine Beschreibung der Modalitäten der Online-Konsultation sowie eine Weiterleitung zu der genannten Internetseite.

Die zur Teilnahme außerdem berechtigten sonstigen Betroffenen, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden, die sich bislang jedoch noch nicht im Verfahren geäußert haben, können bereits vor Beginn der Online-Konsultation, spätestens aber bis zum 15.10.2020, beim Regierungspräsidium Kassel, Dezernat Bergaufsicht, Hubertusweg 19, 36251 Bad Hersfeld schriftlich oder per Mail unter der E-Mail-Adresse: salzwassereinleitung@rpks.hessen.de, den Zugang zur Online-Konsultation beantragen.

Die zur Teilnahme Berechtigten haben die Gelegenheit, sich die Synopse

von Donnerstag, den 01.10.2020 bis einschließlich Donnerstag, den 15.10.2020

anzusehen und sich schriftlich beim Regierungspräsidium Kassel, Dezernat Bergaufsicht, Hubertusweg 19, 36251 Bad Hersfeld oder elektronisch unter der E-Mail-Adresse: salzwassereinleitung@rpks.hessen.de bzw. über die elektronische Möglichkeit in der Online-Konsultation bis zum Donnerstag, dem 15.10.2020 (bei schriftlichen Eingaben gilt der Eingang bei der Behörde) zu äußern.

Bereitgestellt im Internet am 09.09.2020.

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