Ortsrecht der Stadt Hann. Münden
Im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung können bzw. müssen Städte und Gemeinden ihre Angelegenheiten durch Satzungen und Verordnungen regeln. So hat auch die Stadt Hann. Münden viele Bereiche, die das Zusammenleben und die Lebensqualität der Bürger in Hann. Münden betreffen, durch Satzungen geregelt.
Alle Satzungen und Verordnungen, die vom Rat der Stadt Hann. Münden beschlossen und anschließend amtlich bekanntgemacht wurden, sind nachfolgend im PDF-Format für Sie abrufbar.
Allgemeines
- Hauptsatzung vom 03.11.2011PDF, 34 kB
- Geschäftsordnung des RatesPDF, 183 kB
- Satzung über die Entschädigung für Ratsfrauen und Ratsherren, Ortsratsmitglieder, Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige vom 03.11.2011PDF, 84 kB
- 1. Nachtrag zur Satzung der Stadt Hann. Münden über die Entschädigung für Ratsfrauen und Ratsherren, Ortsratsmitglieder, Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige vom 03.11.2011PDF, 103 kB
- Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Ratsfrauen und Ratsherren für die Wahlperiode 2021 bis 2026 vom 08.04.2020PDF, 7 kB
- Satzung über die Ehrung für besondere Verdienste vom 17.07.1972PDF, 65 kB
- Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) vom 18.12.2000PDF, 104 kB
- 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) vom 18.12.2000PDF, 94 kB
- Zweckvereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises GöttingenPDF, 89 kB
- Richtlinien über die Arbeit der Frauenbeauftragten in Hann. Münden gem. § 5 a NGOPDF, 51 kB
Finanzen
- Änderungen zum Haushaltsplan 2018PDF, 818 kB
- Hundesteuersatzung der Stadt Hann. Münden vom 04.12.2018PDF, 35 kB
- Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hann. Münden vom 11.12.2008PDF, 51 kB
- 1. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hann. Münden vom 11.12.2008PDF, 17 kB
- 2. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hann. Münden vom 11.12.2008PDF, 15 kB
- 3. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hann. Münden vom 11.12.2008PDF, 14 kB
- 4. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hann. Münden vom 11.12.2008PDF, 1,9 MB
- 5. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hann. Münden vom 11.12.2008PDF, 6 kB08.04.2020
- Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Hann. Münden vom 01.12.2008PDF, 37 kB
- 1. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Hann. Münden vom 01.12.2008PDF, 18 kB
- Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Hann. Münden vom 22.09.2015PDF, 696 kB
- Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Hann. Münden (Tourismusbeitragssatzung = TBS) vom 20.06.2017 (unwirksam gemäß OVG-Urteil vom 18.06.2020)PDF, 626 kB20.06.2017
- 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Hann. Münden (Tourismusbeitragssatzung = TBS) vom 20.06.2017 (unwirksam gemäß OVG-Urteil vom 18.06.2020)PDF, 664 kB05.12.2019
Recht, Sicherheit und Ordnung
- Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Hann. Münden vom 11.09.1997112 kB
- 1. Nachtrag zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Hann. Münden vom 11.09.199733 kB
- 2. Nachtrag zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Hann. Münden vom 11.09.199725 kB
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hann. Münden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 17.10.2018137 kB
- 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hann. Münden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 17.10.2018143 kB
- Ordnung für die Jugendfeuerwehr Münden vom 15.05.197470 kB
- Satzung über die Unterbringung Obdachloser und die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Hann. Münden vom 27.02.199261 kB
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Hann. Münden vom 02.07.199853 kB
- Verordnung über die Nummerierung von Grundstücken in der Stadt Münden vom 21.09.197862 kB
- Parkgebührenordnung für die Parkplätze in der Stadt Hann. Münden vom 17.12.201867 kB
- Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums auf den Plätzen im Innenstadtbereich der Stadt Hann. Münden vom 21.06.201855 kB
- Verordnung zur Aufrechterhaltung der Reinhaltung der öffenlichen Straßen und Plätze im Innenstadtbereich der Stadt Hann. Münden vom 25.06.2013569 kB
- Verordnung der Stadt Hann. Münden über den Mindestabstand von Spielhallen im Innenstadtbereich (Mindestabstandsverordnung) vom 20.06.201715 kB
Außer Kraft getretene Satzungen und Verordnungen
(Seit 01.01.2012 unter "Aktuelles / Amtliche Bekanntmachungen" bekannt gegeben.)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hann. Münden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 12.12.2013PDF, 3,8 MB
- 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hann. Münden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 12.12.2013PDF, 496 kB
- Aufhebung der Parkgebührenordnung der Stadt Hann. Münden vom 15.03.2012PDF, 245 kB
- Parkgebührenordnung für die Parkplätze in der Stadt Hann. Münden vom 03.12.2015PDF, 783 kB
- Aufhebung der Parkgebührenordnung für die Parkplätze in der Stadt Hann. Münden der KDM vom 13.12.2018PDF, 44 kB
- 2. Nachtrag zur Verordnung zur Begrenzung des Alkohlkonsums und zur Aufrechterhaltung der Reinhaltung der öffentlichen Straßen und Plätze im Innenstadtbereich der Stadt Hann. Münden vom 26.03.2009PDF, 272 kB
- Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur Begrenzung des Alkohlkonsums und zur Aufrechterhaltung der Reinhaltung der öffentlichen Straßen und Plätze im Innenstadtbereich der Stadt Hann. Münden vom 25.06.2013PDF, 256 kB
- Verordnung zur Begrenzung des Alkohlkonsums auf den Plätzen im Innenstadtbereich der Stadt Hann. Münden vom 25.06.2013PDF, 554 kB
Schule und Kultur
- Benutzungs- und Gebührensatzung für die Bücherei der Stadt Hann. Münden vom 09.09.2004PDF, 92 kB
- Benutzungs- und Gebührensatzung für das Archiv der Stadt Hann. Münden vom 09.09.2004PDF, 63 kB
- Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen und der Schule für Sprachbehinderte - Sonderschule - an der Grundschule am Wall in der Stadt Hann. Münden vom 14.12.1995PDF, 53 kB
- 1. Nachtrag zur Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen und der Schule für Sprachbehinderte - Sonderschule - an der Grundschule am Wall in der Stadt Hann. Münden vom 14.12.1995PDF, 61 kB
- 2. Nachtrag zur Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen und der Schule für Sprachbehinderte - Sonderschule - an der Grundschule am Wall in der Stadt Hann. Münden vom 14.12.1995PDF, 231 kB
Soziales und Gesundheit
- Benutzungsordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser sowie die dazugehörigen Anlagen der Stadt Hann. Münden (Dorfgemeinschaftsanlagen) vom 23.06.1998PDF, 71 kB
- Benutzungs- und Entgeltordnung für das Geschwister-Scholl-Haus vom 19.09.2019PDF, 124 kB19.09.2019
- Benutzungsordnung für die Sporthallen der Stadt Hann. Münden vom 20.12.1994PDF, 46 kB
- Nutzungsordnung für den Bürgertreff der Stasdt Hann. Münden vom 08.03.2004PDF, 69 kB
Bau, Liegenschaften und öffentliche Einrichtungen
- Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Hann. Münden vom 15.07.1985PDF, 71 kB
- 1. Nachtrag zur Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Hann. Münden vom 15.07.1985PDF, 57 kB
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) in der Stadt Hann. Münden vom 12.12.20013PDF, 893 kB
- 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) in der Stadt Hann. Münden vom 12.12.20013PDF, 409 kB
- Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO) vom 17.12.2018PDF, 508 kB17.12.2018
- Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Hann. Münden (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrRGS) vom 17.12.2018PDF, 30 kB17.12.2018
- Satzung der Stadt Hann. Münden über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt III" vom 13.11.2001PDF, 431 kB
- Satzung der Stadt Hann. Münden über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt IV" vom 26.03.2009PDF, 531 kB
- Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgaben vom 15.12.1981PDF, 64 kB
- 1. Nachtrag zur Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgaben vom 15.12.1981PDF, 49 kB
- 2. Nachtrag zur Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgaben vom 15.12.1981PDF, 45 kB
- 3. Nachtrag zur Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgaben vom 15.12.1981PDF, 43 kB
- 4. Nachtrag zur Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgaben vom 15.12.1981PDF, 57 kB
- GestaltungssatzungPDF, 239 kB
- Gestaltungssatzung - ohne ÜbersichtsplanPDF, 102 kB
- Friedhofssatzung der Stadt Hann. Münden vom 17.12.2018PDF, 154 kB17.12.2018
- Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hann. Münden vom 17.12.2018PDF, 90 kB
- Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Hann. Münden vom 15.12.2005PDF, 4,2 MB
- Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Hann. Münden vom 15.12.2005 - ohne Anlage -PDF, 34 kB
- Satzung der Stadt Hann. Münden über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) vom 09.03.2006PDF, 94 kB
- 1. Nachtrag zur Satzung der Stadt Hann. Münden über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) vom 09.03.2006PDF, 14 kB
- 2. Nachtrag zur Satzung der Stadt Hann. Münden über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) vom 09.03.2006PDF, 19 kB
- Lesefassung der SondernutzungssatzungPDF, 49 kB
- Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum der Altstadt vom 11.12.2007PDF, 1,4 MB
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen der Stadt Hann. Münden vom 22.03.2001PDF, 88 kB
- 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen der Stadt Hann. Münden vom 22.03.2001PDF, 54 kB
- 2. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen der Stadt Hann. Münden vom 22.03.2001PDF, 25 kB
- Abwasserbeseitigungssatzung (AbwS) vom 15.12.2017PDF, 126 kB18.12.2017
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeitragssatzung - ABS) vom 30.06.2020PDF, 90 kB
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung - AGS -) vom 05.12.2019PDF, 273 kB05.12.2019
- Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135 a - 135 c BaugesetzbuchPDF, 66 kB
- Satzung über die Erhebung von Ablösebeiträgen für notwendige EinstellplätzePDF, 231 kB
- Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze - ohne LageplanPDF, 63 kB
- 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Ablösebeiträgen für notwendige EinstellplätzePDF, 71 kB
- Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten einzelner Grundstücke im Bereich der Stadt Hann. Münden (Kleinkläranlagensatzung - KKS)PDF, 1,4 MB
Außer Kraft getretene Satzungen und Verordnungen
(Seit 01.01.2012 unter "Aktuelles / Amtliche Bekanntmachungen" bekannt gegeben.)
- Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden vom 04.11.2013 - gültig bis 31.12.20162,2 MB
- Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden vom 15.12.2016 - gültig bis 28.02.201894 kB
- Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO) vom 22.02.2018 - gültig bis 31.12.2018235 kB
- Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 06.12.2012983 kB
- Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Hann. Münden (Straßenreingigunsgebührensatzung - StrRGS) vom 20.02.201839 kB
- Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Hann. Münden (Straßenreingigunsgebührensatzung - StrRGS) vom 13.12.201846 kB
- Friedhofssatzung der Kommunalen Dienste Hann. Münden, rechtsfähige Anstalt des öffenltlichen Rechts der Stadt Hann. Münden (KDM) vom 19.06.2013 - gültig bis 30.09.20184,8 MB
- Friedhofssatzung der Kommunalen Dienste Hann. Münden, rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden (KDM) vom 20.09.2018 - gültig bis 31.12.2018829 kB
- Satzung zur Aufhebung der Friedhofssatzung der Kommunalen Dienste Hann. Münden, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden (KDM) vom 13.12.201841 kB
- Gebührensatzung für die Friedhöfe die Kommunalen Dienste Hann. Münden, rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden (KDM) vom 19.06.20131,6 MB
- Gebührensatzung für die Friedhöfe der Kommunalen Dienste Hann.Münden, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden (KDM) vom 20.09.2018212 kB
- Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Kommunalen Dienste Hann. Münden, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden (KDM) vom 13.12.201843 kB
- Abwasserbeseitigungssatzung (AbwS) vom 17.12.2015 - gültig bis 31.12.2017519 kB
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung - AGS -) vom 12.12.2013 - gültig bis 31.12.201530 kB
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung - AGS -) vom 17.12.2015 - gültig bis 31.12.2017541 kB
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung - AGS -) vom 18.12.2017 - gültig bis 31.12.201986 kB
Wirtschaft und Verkehr
- Betriebssatzung der Stadtentwässerung Hann. Münden vom 30.06.2020PDF, 79 kB
- Betriebssatzung der Stadtwerke Hann. Münden vom 03.11.2011 (seit 2015 - Städtische Beteiligungen Hann. Münden) PDF, 57 kB03.11.2011
- 1. Nachtrag zur Betriebssatzung der Stadtwerke Hann. Münden vom 03.11.2011 (seit 2015 - Städtische Beteiligungen Hann. Münden) PDF, 12 kB19.11.2014
- Satzung zur Aufhebung der Unternehmenssatzung für die kommunale Anstalt »Kommunale Dienste Hann. Münden, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden«PDF, 189 kB04.12.2018
- Unternehmenssatzung für die kommunale Anstalt , "Kommunale Dienste Hann. Münden, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden"PDF, 151 kB19.11.2014
Außer Kraft getretene Satzungen und Verordnungen
(Seit 01.01.2012 unter "Aktuelles / Amtliche Bekanntmachungen" bekannt gegeben.)