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Ortsrecht der Stadt Hann. Münden

Im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung können bzw. müssen Städte und Gemeinden ihre Angelegenheiten durch Satzungen und Verordnungen regeln. So hat auch die Stadt Hann. Münden viele Bereiche, die das Zusammenleben und die Lebensqualität der Bürger in Hann. Münden betreffen, durch Satzungen geregelt.

Alle Satzungen und Verordnungen, die vom Rat der Stadt Hann. Münden beschlossen und anschließend amtlich bekanntgemacht wurden, sind nachfolgend im PDF-Format für Sie abrufbar.

 

Allgemeines

Hauptsatzung (PDF, 34 kB)

Geschäftsordnung des Rates (PDF, 99 kB)

Satzung über die Entschädigung für Ratsfrauen und Ratsherren, Ortsratsmitglieder, Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige (PDF, 84 kB)

Satzung über die Ehrung für besondere Verdienste (PDF, 65 kB)

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) (PDF, 104 kB)

1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) (PDF, 94 kB)

Rechnungsprüfungsordnung (PDF, 1,6 MB)

Richtlinien über die Arbeit der Frauenbeauftragten in Hann. Münden gem. § 5 a NGO (PDF, 51 kB)

Finanzen

Haushaltsplan 2018 »

Haushaltsplan 2017 »

Haushaltsplan 2016 »

Haushaltsplan 2015 »

Hundesteuersatzung (PDF, 18 kB)

1. Nachtrag zur Hundesteuersatzung (PDF, 15 kB)

2. Nachtrag zur Hundesteuersatzung (PDF, 14 kB)

3. Nachtrag zur Hundesteuersatzung (PDF, 13 kB)

Vergnügungssteuersatzung (PDF, 51 kB)

1. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung (PDF, 17 kB)

2. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung (PDF, 15 kB)

3. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung (PDF, 14 kB)

4. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung (PDF, 1,9 MB)

Zweitwohnungssteuersatzung (PDF, 37 kB)

1. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung (PDF, 18 kB)

Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze ab 01.01.2017 (PDF, 696 kB)

Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze bis Ende 2016 (PDF, 13 kB)

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Tourismusbeitragssatzung = TBS) (PDF, 74 kB)

Recht, Sicherheit und Ordnung

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr (PDF, 112 kB)

1. Nachtrag zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr (PDF, 33 kB)

2. Nachtrag zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr (PDF, 25 kB)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (PDF, 3,8 MB)

1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hann. Münden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (PDF, 496 kB)

Satzung der Jugendfeuerwehr (PDF, 70 kB)

Satzung der Stadt Münden betr. Zwangsmittel zur Durchsetzung von Brandverhütungsmaßnahmen vom 22.10.1958 (PDF, 42 kB)

Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Müden betr. Zwangsmittel zur Durchsetzung von Brandverhütungsmaßnahmen vom 22.10.1958 (PDF, 42 kB)

Satzung über die Unterbringung Obdachloser und die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte (PDF, 61 kB)

Satzung über Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte (PDF, 53 kB)

Verordnung über die Nummerierung von Grundstücken (PDF, 62 kB)

Parkgebührenordnung für die Parkplätze (PDF, 783 kB)

Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum der Altstadt (PDF, 1,4 MB)

Verordnung zur Begrenzung des Alkohlkonsums auf den Plätzen im Innenstadtbereich (PDF, 554 kB)

Verordnung zur Aufrechterhaltung der Reinhaltung der öffenlichen Straßen und Plätze im Innenstadtbereich (PDF, 569 kB)

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums und zur Aufrechterhaltung der Reinhaltung im Innenstadtbereich (PDF, 256 kB)

Verordnung der Stadt Hann. Münden über den Mindestabstand von Spielhallen im Innenstadtbereich in der Stadt Hann. Münden (Mindestabstandsverordnung) (PDF, 15 kB)

Schule und Kultur

Benutzungs- und Gebührensatzung für die Bücherei (PDF, 92 kB)

Benutzungs- und Gebührensatzung für das Archiv der Stadt Hann. Münden (PDF, 63 kB)

Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen und der Schule für Sprachbehinderte - Sonderschule - an der Grundschule am Wall (PDF, 53 kB)

1. Nachtrag zur Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen und der Schule für Sprachbehinderte - Sonderschule - an der Grundschule am Wall (PDF, 61 kB)

2. Nachtrag zur Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen und der Schule für Sprachbehinderte - Sonderschule - an der Grundschule am Wall (PDF, 237 kB)

Soziales und Gesundheit

Benutzungsordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser sowie die dazugehörigen Anlagen (Dorfgemeinschaftsanlagen) (PDF, 71 kB)

Nutzungsordnung für städtische Jugendräume (PDF, 62 kB)

Benutzungsordnung für die Sporthallen (PDF, 46 kB)

Nutzungsordnung für den Bürgertreff (PDF, 69 kB)

Bau, Liegenschaften und öffentliche Einrichtungen

Erschließungsbeitragssatzung (PDF, 71 kB)

1. Nachtrag zur Erschließungsbeitragssatzung (PDF, 57 kB)

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) (PDF, 893 kB)

1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) (PDF, 409 kB)

Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO) (PDF, 235 kB)

Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrRGS) (PDF, 39 kB)

Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt III" (PDF, 431 kB)

Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt IV" (PDF, 531 kB)

Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgaben (PDF, 64 kB)

1. Nachtrag zur Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgaben (PDF, 49 kB)

2. Nachtrag zur Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgaben (PDF, 45 kB)

3. Nachtrag zur Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgaben (PDF, 43 kB)

4. Nachtrag zur Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgaben (PDF, 57 kB)

Gestaltungssatzung (PDF, 239 kB)

Gestaltungssatzung ohne Übersichtsplan (PDF, 102 kB)

Friedhofssatzung der Kommunalen Dienste Hann. Münden, rechtsfähige Anstalt des öffenltlichen Rechts der Stadt Hann. Münden (KDM) (PDF, 4,8 MB)

Gebührensatzung für die Friedhöfe die Kommunalen Dienste Hann. Münden, rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden (KDM) (PDF, 1,6 MB)

Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr (PDF, 4,2 MB)

Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr - ohne Anlage (PDF, 34 kB)

Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) (PDF, 94 kB)

1. Nachtrag zur Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) (PDF, 14 kB)

2. Nachtrag zur Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) (PDF, 19 kB)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen (PDF, 88 kB)

1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen (PDF, 54 kB)

2. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen (PDF, 25 kB)

Abwasserbeseitigungssatzung (AbwS) (PDF, 126 kB, 18.12.2017)

Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeitragssatzung - ABS -) (PDF, 57 kB)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung - AGS -) (PDF, 86 kB, 18.12.2017)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Schmutzwasseranlage) (PDF, 16 kB)

1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Schmutzwasseranlage) (PDF, 8 kB)

2. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Schmutzwasseranlage) (PDF, 55 kB)

3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Schmutzwasseranlage) (PDF, 33 kB)

Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135 a - 135 c Baugesetzbuch (PDF, 66 kB)

Satzung über die Erhebung von Ablösebeiträgen für notwendige Einstellplätze (PDF, 231 kB)

Satzung über die Erhebung von Ablösebeträge für notwendige Einstellplätze - ohne Lageplan (PDF, 63 kB)

1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Ablösebeiträgen für notwendige Einstellplätze (PDF, 71 kB)

Statzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht bei der dezentralen Abwasserbeseitigung (PDF, 205 kB)

1. Nachtrag zur Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht bei der dezentralen Abwasserbeseitigung (PDF, 12 kB)

Wirtschaft und Verkehr

Betriebssatzung der Stadtentwässerung Hann. Münden (PDF, 13 kB)

Betriebssatzung der Stadtwerke Hann. Münden (PDF, 57 kB)

1. Nachtrag zur Betriebssatzung der Stadtwerke Hann. Münden (PDF, 12 kB)

Unternehmenssatzung für die kommunale Anstalt , "Kommunale Dienste Hann. Münden, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden" (PDF, 151 kB)