Tagesordnung - 12. Sitzung des Ortsrates Hemeln  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Ortsrates Hemeln
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Hemeln
Datum: Do, 26.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:35 - 20:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Hemeln
Ort: Sandweg 12, 34346 Hann. Münden
Anlagen:
Abwicklungsstand der Projektliste Bauleitplanung  
Aktueller baulicher Zustand der Walter-Kühne-Halle und des FWG  
Verwendung von Haushaltsmitteln für freiwillige Leistungen  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ortsrates Hemeln am 12.01.2016 - Öffentlicher Teil -  
OHM/11/16  
Ö 4  
Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters      
Ö 5  
Neuwahl der Schiedspersonen  
BesV/0919/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat wählt Frau Christa Tischmeier zur Schiedsperson und Herrn Rainer Pickel zur stellvertretenden Schiedsperson. Die Amtszeit beträgt 5 Jahre.

   
    11.05.2016 - Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.05.2016 - Ortsrat der Ortschaft Gimte
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Ohne weitere Aussprache beschließt der Ortsrat Gimte einstimmig, dem Rat zu empfehlen, Frau Christa Tischmeier zur Schiedsperson und Herrn Rainer Pickel zur stellvertretenden Schiedsperson für eine Amtszeit von fünf Jahren zu wählen.

   
    18.05.2016 - Ortsrat der Ortschaft Bonaforth
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.05.2016 - Ortsrat der Ortschaft Laubach
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    19.05.2016 - Ortsrat der Ortschaft Oberode
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Ortsbürgermeister Held verliest zunächst die vorliegende Beschlussvorlage und bittet sodann um Abstimmung. Der Ortsrat beschließt daraufhin einstimmig, dem Rat zu empfehlen, Frau Christa Tischmeier zur Schiedsperson und Herrn Rainer Pickel zur stellvertretenden Schiedsperson zu wählen. Die Amtszeit beträgt 5 Jahre.

   
    23.05.2016 - Ortsrat der Ortschaft Lippoldshausen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Ortsbürgermeister Hujahn verweist auf die vorliegende Verwaltungsvorlage mit dem Beschlussvorschlag an den Rat der Stadt und verliest diese zur Information der Zuhörer/innen.

 

Anschließend stellt er fest, dass im Rahmen der Anhörung des Ortsrates keine Wortmeldungen aus dem Ortsrat vorliegen, woraufhin der Ortsrat dem Rat der Stadt anschließend einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages, Frau Christa Tischmeier zur Schiedsperson und Herrn Rainer Pickel zur stellvertretenden Schiedsperson für eine Amtszeit von 5 Jahren zu wählen, empfiehlt.

 

   
    23.05.2016 - Ortsrat der Ortschaft Volkmarshausen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.05.2016 - Ortsrat der Ortschaft Hemeln
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Nachdem Ortsbürgermeister Urhahn die Beschlussvorlage verlesen hat, beschließt der Ortsrat Hemeln ohne weitere Aussprache einstimmig, dem Rat zu empfehlen Frau Christa Tischmeier zur Schiedsperson und Herrn Rainer Pickel zur stellvertretenden Schiedspersonr eine Amtszeit von 5 Jahren zu wählen.

   
    31.05.2016 - Ortsrat der Ortschaft Mielenhausen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.06.2016 - Ortsrat der Ortschaft Wiershausen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Ortsbürgermeister König verweist auf die vorliegende Verwaltungsvorlage mit dem Beschlussvorschlag an den Rat der Stadt und verliest diese zur Information der Zuhörer/innen.

 

Anschließend beschließen die Ortsratsmitglieder einstimmig die Empfehlung an den Rat der Stadt, Frau Christa Tischmeier zur Schiedsperson und Herrn Rainer Pickel zur stellvertretenden Schiedsperson für eine Amtszeit von 5 Jahren zu wählen.

 

   
    14.06.2016 - Verwaltungsausschuss
    N 8 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.06.2016 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Ratsvorsitzender Bethke informiert die Zuhörer/innen über den Inhalt der Verwaltungsvorlage und weist darauf hin, dass der Beschluss über die Schiedsperson und die Stellvertretung jeweils durch eine Wahl erfolgt, wobei jeweils nur eine Person zur Wahl stehe.

Nachdem auf seine Nachfrage an die Ratsmitglieder niemand eine schriftliche Wahl beantragt, ruft er zur Beschlussfassung durch Handzeichen auf.

Daraufhin wählt der Rat einstimmig bei einer Enthaltung Frau Christa Tischmeier zur Schiedsperson und ebenso einstimmig bei einer Enthaltung Herrn Rainer Pickel zur stellvertretenden Schiedsperson. Die Amtszeit beträgt 5 Jahre.

 

Ö 6     (nichtöffentlich)      
Ö 7  
Priorisierter Breitbandausbau in Hemeln  
Enthält Anlagen
Antr/0931/16  
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Anfragen und Mitteilungen      
N 10     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwicklungsstand der Projektliste Bauleitplanung (828 KB)      
Anlage 2 2 Aktueller baulicher Zustand der Walter-Kühne-Halle und des FWG (680 KB)      
Anlage 3 3 Verwendung von Haushaltsmitteln für freiwillige Leistungen (483 KB)