Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Hedemünden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Hedemünden
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
Datum: Di, 10.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:42 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum des früheren Rathauses, Hedemünden, Hann. Münden
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung von Protokollen      
Ö 3.1  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ortsrates Hedemünden am 30.11.2016 - Öffentlicher Teil -  
OHE/01/16  
Ö 3.2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ortsrates Hedemünden am 14.11.2017 - Öffentlicher Teil -  
OHE/02/17  
     
   
Ö 3.3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ortsrates Hedemünden am 11.12.2017 - Öffentlicher Teil -  
OHE/03/17  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters      
Ö 5  
Vorschlagsliste für die Schöffinnen und Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit (Erwachsene) am Amtsgericht Hann. Münden und am Landgericht Göttingen  
BesV/0316/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die beiliegende Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023.

   
    09.04.2018 - Ortsrat der Ortschaft Laubach
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

StRD Ludwig erläutert die vorliegende Verwaltungsvorlage. Er weist darauf hin, dass der Ortsrat nunmehr die Gelegenheit habe, sich hierzu zu äern, insbesondere mit Hinweis auf die als Anlage beigefügte Vorschlagsliste der Stadt Hann. Münden für die Schöffenwahl, ob gegenüber dort genannter Personen Bedenken bestehen.

Der Ortsrat nimmt einstimmig die Beschlussvorlage zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat die vorgenannte Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023 zu beschließen.

   
    09.04.2018 - Ortsrat der Ortschaft Lippoldshausen
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Nachdem auf seine Nachfrage keine Wortmeldungen vorliegen stellt Ortsbürgermeister fest, dass der Ortsrat Lippoldshausen die vorgenannte Verwaltungsvorlage zur Kenntnis genommen hat.

Eine weitergehende Beschlussempfehlung an den Rat bezüglich der an die Vorlage angefügte Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen wird nicht gegeben.

   
    10.04.2018 - Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsrat Hedemünden empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Rat der Stadt Hann. Münden, die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: - einstimmig

   
    12.04.2018 - Ortsrat der Ortschaft Bonaforth
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.04.2018 - Ortsrat der Ortschaft Oberode
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Ortsrgermeister Held verliest den Sachverhalt der vorliegenden Verwaltungsvorlage und bittet den Ortsrat sich zu äern, sofern Bedenken gegen die beiliegende Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen bestehen.

 

Der Ortsrat Oberode nimmt ohne Einwände einstimmig die vorgenannte Beschlussvorlage zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, über die beiliegende Vorschlagsliste für die Schöffinnen und Schöffen r die Amtszeit 2019 bis 2023 zu beschließen.

   
    16.04.2018 - Ortsrat der Ortschaft Hemeln
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsrat Hemeln nimmt ohne Einwände einstimmig die Beschlussvorlage zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023 zu beschließen.

   
    17.04.2018 - Ortsrat der Ortschaft Mielenhausen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Ortsbürgermeister Wedekind verweist auf den Wortlaut der vorliegenden Beschlussvorlage und ruft anschließend zur Beschlussfassung auf. Der Ortsrat beschließt ohne weitere Aussprache einstimmig, dem Rat zu empfehlen, die beiliegende Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023 zu beschließen.

 

   
    23.04.2018 - Ortsrat der Ortschaft Gimte
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Nachdem anschließend auf die Nachfrage des Ortsbürgermeisters keine Wortmeldungen vorliegen stellt er fest, dass der Ortsrat die vorgenannte Verwaltungsvorlage zur Kenntnis genommen hat. Eine darüberhinausgehende Beschlussempfehlung an den Rat bezüglich Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen wird nicht gegeben.

 

   
    24.04.2018 - Ortsrat der Ortschaft Volkmarshausen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.04.2018 - Ortsrat der Ortschaft Wiershausen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Ortsrat beschließt ohne weitere Aussprache einstimmig, dem Rat zu empfehlen, die beiliegende Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023 zu beschließen.

 

   
    25.04.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 12 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.04.2018 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Daraufhin beschließt der Rat die den Ratsmitgliedern als Anlage zur Verwaltungsvorlage beigefügte Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023.

 

Abstimmungsergebnis:

26

Ja

0

Nein

3

Enthaltungen

 

 

Ö 6  
Verkauf städtischer Grundstücke in der Gemarkung Hedemünden Flur 7 Flurstücke 146 und 147      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen      
N 9     (nichtöffentlich)