Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Mielenhausen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Mielenhausen
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Mielenhausen
Datum: Di, 26.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 20:54 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Mielenhausen
Ort: Oberdorf 2, 34346 Hann. Münden

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ortsrates Mielenhausen am 17.04.2018  
OMI/03/18  
Ö 4  
Feststellung des Sitzverlustes des Ortsratsmitgliedes Klaus Wedekind  
BesV/0497/19  
Ö 5  
Neuwahl eines Ortsbürgermeisters/einer Ortsbürgermeisterin und Regelung der Stellvertretung  
BesV/0498/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushalt 2019  
Enthält Anlagen
BerV/0499/19  
    26.02.2019 - Ortsrat der Ortschaft Mielenhausen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2019 durch den Bürgermeister Wegener wird auf die dem Protokoll beigefügte Anlage verwiesen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 7 - Haushaltseinbringung 2019 (798 KB)      
   
    28.02.2019 - Ortsrat der Ortschaft Wiershausen
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haushaltsplanentwurf 2019 wird vom Ortsrat abschließend zur Kenntnis genommen.

   
    05.03.2019 - Ortsrat der Ortschaft Gimte
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 7 - Haushaltseinbringung 2019 (798 KB)      
   
    07.03.2019 - Ortsrat der Ortschaft Bonaforth
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

 

Nein

 

Enthaltungen

 

 

   
    11.03.2019 - Ortsrat der Ortschaft Laubach
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haushaltsplanentwurf 2019 wird vom Ortsrat abschließend zur Kenntnis genommen.

   
    20.03.2019 - Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsrede2019 (62 KB)      
   
    21.03.2019 - Ortsrat der Ortschaft Oberode
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haushaltsplanentwurf 2019 wird vom Ortsrat abschließend unverändert zur Kenntnis genommen.

   
    25.03.2019 - Ortsrat der Ortschaft Lippoldshausen
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsrede 2019 (62 KB)      
   
    28.03.2019 - Ortsrat der Ortschaft Hemeln
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Grünewald schildert zunächst die allgemeine Finanzlage der Stadt, die grundsätzlich nach wie vor sehr angespannt sei, jedoch durch erhebliche Einsparbemühungen für das kommende Jahr einen ausgeglichenen Haushalt ermögliche. Risikobehaftet sei dagegen der Finanzhaushalt, insbesondere durch unabwendbare aufgetretene Ereignisse, wie z. B. den Sanierungsbedarf für die Sporthalle Gimte. Zu weiteren allgemeinen Ausführungen wird auf die Darstellungen in der Verwaltungsvorlage vom 11.02.2019 verwiesen.

Zu den in der Anlage zur Verwaltungsvorlage aufgeführten Investitionen korrigiert Herr Grünewald den Ansatz für die Löschwasserversorgung „Alte Mühle“ von 45.000 € auf 40.000 € und erwähnt, dass zusätzlich für Maßnahmen zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung in Glashütte 65.000 € vorgesehen seien.

 

In der abschließenden kurzen Aussprache beantwortet zunächst Herr Wiemer in Kenntnis der Sachverhalte als bis zum 31.12.2018 zuständiger Bereichsleiter die Frage von Herrn Urhahn hinsichtlich notwendiger weiterer Investitionen in der örtlichen Grundschule. Dazu bestätigt Herr Wiemer weitere nicht unerhebliche Aufwendungen, um alle seinerzeit gutachterlich festgestellten Brandschutzmängel zu beheben.

Zur weiteren Frage von Herrn Urhahn bzgl. der Aufwendungen beim „Hellegraben“ sagt Herr Grünewald eine Beantwortung durch Herrn Tiefbauingenieur Merle zu.

Zu dem Ansatz für den gewünschten Anbau an die Walter-Kühne-Halle besteht Einvernehmen, dass es sich hier lediglich um einen kleinen Haushaltsrest handele, während für einen möglichen Anbau selbst keine Mittel veranschlagt seien. Herr Urhahn verliest hierzu einen abschlägigen Bescheid der Verwaltung, den er im Dezember zu einer entsprechenden Anfrage erhalten habe.

Zur Schaffung befestigter Parkflächen am Sportplatz auf dem Lohberg bestätigt Herr Wiemer die              Etatisierung von Mitteln für das Schottermaterial, wobei die Realisierung der Maßnahme erst nach der Haushaltsgenehmigung angegangen werden könne.

Herr Wedekind bestätigt aus seiner Sicht als Ratsherr der Stadt die Notwendigkeit, möglichst zwingend einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, um damit auch der Verpflichtung zur Vorlage eines Haushaltssicherungskonzeptes zu entgehen.

 

   
    01.04.2019 - Ortsrat der Ortschaft Volkmarshausen
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ortsrat nimmt den Haushaltsentwurf 2019 zur Kenntnis.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsrede 2019 (62 KB)      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen