Tagesordnung - Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 25.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr.3 NKomVG unter Einsatz von Videokonferenztechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.
Anlagen:
Anlage zum TOP 21: Gem. Erklärung Mobiles impfen in Hann. Münden  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 10.12.2020  
RAT/25/20  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Vertretung der Stadt Hann. Münden im Aufsichtsrat der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH hier: Nachbenennung durch die CDU-Fraktion  
BesV/0964/20  
Ö 6  
Abgabe der Aufgabe des Kommunalen Datenschutzbeauftragten an die Stadt Göttingen hier: Korrektur der Zweckvereinbarung  
Enthält Anlagen
BesV/0772-1/20  
Ö 7  
Versetzung des Leiters des Fachdienstes Zentrale Dienste in den Ruhestand  
BesV/0966/21  
Ö 8  
Beförderung des allgemeinen Stellvertreters des Bürgermeisters zum Städtischen Rat  
BesV/0975/21  
Ö 9  
Kosteneinsparung im Beschaffungswesen Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2020
Enthält Anlagen
Antr/0949/20  
Ö 10  
Umweltfreundliche Energiegewinnung in Hann. Münden Bezug: Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 25.11.2020  
Enthält Anlagen
Antr/0957/20  
Ö 11  
Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 6A "Galgenberg" Bezug: - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2020 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
Antr/0908/20  
Ö 12  
5. Änderung des Flächennutzungsplans - Beschluss über Anregungen - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0982/21  
Ö 13  
6. Änderung des Flächennutzungsplans 2000 im Ortsteil Hedemünden - Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0984/21  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 073 „Solarpark Hedemünden“ im Ortsteil Hedemünden - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0983/21  
Ö 15  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0988/21  
Ö 16  
Konsolidierter Gesamtabschluss 2015 der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0968/21  
Ö 17  
Konsolidierter Gesamtabschluss 2016 der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0969/21  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2021      
Ö 19  
Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH  
Enthält Anlagen
BesV/0992/21  
Ö 20  
Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co. KG  
Enthält Anlagen
BesV/0993/21  
Ö 21  
Gemeinsame Erklärung von Ratsmitgliedern zum Thema "Mobiles impfen"      
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2021 Betr.: Mobiles Impfzentrum in Hann. Münden  
Enthält Anlagen
Antr/0981/21  
Ö 23  
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2021 Betr.: Einsetzung eines Arbeitskreises "Präventiver Brandschutz"  
Enthält Anlagen
Antr/0989/21  
Ö 24  
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 08.02.2021 Betr.: Erstellen eines Brandschutz-Konzeptes für Fachwerk-Innenstädte  
Enthält Anlagen
Antr/0994/21  
Ö 25  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 26  
Einwohnerfragestunde      
N 27     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zum TOP 21: Gem. Erklärung Mobiles impfen in Hann. Münden (181 KB)