Tagesordnung - Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 01.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr.3 NKomVG unter Einsatz von Videokonferenztechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 29.04.2021 -Öffentlicher Teil-  
RAT/27/21  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Erstellung einer Machbarkeitsstudie betr. einer länderübergreifenden Zusammenarbeit mit der Gemeinde Reinhardshagen hier: Bildung und Zusammensetzung der Lenkungsgruppe  
Enthält Anlagen
BesV/1074/21  
Ö 6  
Beförderung des Leiters des Bereiches 1 - Allgemeine Verwaltung - zum Städtischen Rat  
BesV/1057/21  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 064 „Gleisdreieck“ einschließlich örtlicher Bauvorschrift - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/1080/21  
Ö 8  
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogrammes (RROP) des Landkreises Göttingen - Stellungnahme der Stadt Hann. Münden
Enthält Anlagen
BesV/1082/21  
Ö 9  
Einrichtung eines Bestattungswaldes      
Ö 9.1  
Widmung der Fläche an der Weserliedanlage gemäß § 2 Abs. 4 in Verbindung mit § 13 Abs. 1 Nr. 1 Nds. Bestattungsgesetz  
Enthält Anlagen
BesV/0979/21  
Ö 9.2  
Erlass der Satzung für den Bestattungswald Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0980/21  
Ö 9.3  
Erlass einer Gebührensatzung für den Bestattungswald Hann. Münden
Enthält Anlagen
BesV/1076/21  
Ö 10  
Beschluss über die Etablierung von Energiesparmodellen an Grundschulen "Klima macht Schule"  
Enthält Anlagen
BesV/1071/21  
Ö 11  
Beschluss über die Einführung eines Mehrwegpfandsystems für Speisen und Getränke  
Enthält Anlagen
BesV/1073/21  
Ö 12  
Beantragung von Fördermitteln für die "Sanierung und Funktionsstärkung des Sportgeländes Rattwerder in Hann. Münden"  
BesV/1087/21  
Ö 13  
Jahresabschluss, Lagebericht, Entlastung der Betriebsleitung und Gewinnverwendung 2020 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/1075/21  
Ö 14  
Beteiligungserhöhung an der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH und an der Hann. Münden Marketing GmbH und die Rücklagenverwendung 2020 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden  
BesV/1077/21  
Ö 15  
Mitgliedschaft von Schüler*innen in beratenden Ausschüssen des Rates für die am 01.11.21 beginnenden Wahlperiode Bezug: Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 23.03.2021 betreffend Kommunalwahlberechtigte*r Schüler*innen als ständiges Mitglied im Gesellschaftsausschuss
Enthält Anlagen
Antr/1041/21  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2021 hier: Einführung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
Antr/1088/21  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2021 hier: Senkung der Kreisumlage  
Enthält Anlagen
Antr/1089/21  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2021 hier: Öffnung der Sportstätten in den niedersächsischen Sommerferien 2021  
Enthält Anlagen
Antr/1090/21  
Ö 19  
Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 16.06.2021 hier: Unterstützung der Gastronomie im Rahmen der bestehenden Satzungen zur Sondernutzung von Straßen  
Enthält Anlagen
Antr/1093/21  
Ö 20  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 21  
Einwohnerfragestunde      
N 22     (nichtöffentlich)