Tagesordnung - Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 16.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anwendung von § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.Vm. Abs. 1 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet unter Anwendung von § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.Vm. Abs. 1 NKomVG unter Bezugnahme auf die hierzu maßgeblichen Entscheidungen des Nds. Landtages vom 07.12.21 unter Einsatz von Videokonferenztechnik statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern, die nicht an der konstituierenden Sitzung teilnehmen konnten      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 04.11.2021 -Öffentlicher Teil-  
RAT/01/21  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Abschließende Bildung von Ratsausschüssen  
Enthält Anlagen
BesV/0075/21  
Ö 7  
Benennung von Mitgliedern und deren Vertreter/innen für den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes Münden  
BesV/0030-1/21  
Ö 8  
Benennung von Mitgliedern für den Stiftungsrat der Stiftung "Europäische Jugendbegegnungsstätte `Kurt-Schumacher-Haus´ in Chelmno"  
BesV/0064/21  
Ö 9  
Benennung von Mitgliedern für die Lenkungsgruppe der Machbarkeitsstudie betr. einer länderübergreifenden Zusammenarbeit mit der Gemeinde Reinhardshagen  
BesV/0079/21  
Ö 10  
Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Laubach  
BesV/0023/21  
Ö 11  
Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Mielenhausen  
BesV/0029/21  
Ö 12  
Ernennung des Ortsbrandmeisters und seines Stellvertreters für die Ortsfeuerwehr Wiershausen  
BesV/0022/21  
Ö 13  
Ehrenamtlich Beauftragte der Stadt Hann. Münden hier: Partnerschaftsbeauftragter
BesV/0065/21  
Ö 14  
Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0074/21  
Ö 15  
Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“ und des Landschaftsverbandes Südniedersachsen zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Ausführung des Ideenkatalogs „Kulturschloss Hann. Münden“  
BesV/0066/21  
Ö 16     Lärmaktionsplan für die Stadt Hann. Münden      
Ö 16.1  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 02.12.2021 Betr.: Konkretisierung der Maßnahmen im Lärmaktionsplan  
Enthält Anlagen
Antr/0078/21  
Ö 16.2  
Lärmaktionsplan gem. § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG - Aufstellung und Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Hann. Münden
Enthält Anlagen
BesV/0047/21  
Ö 17  
Neubestellung eines Erbbaurechtes an dem Grundstück in der Gemarkung Hemeln, Campingplatz Hemeln, Unterdorf 34      
Ö 18  
Termine für Bestattungen auf den städtischen Friedhöfen in der Kernstadt und Ortschaften außerhalb der Dienstzeiten Bezug: Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 25.08.2020 betreffend "Bürgerfreundliche Friedhofssatzung"
Enthält Anlagen
Antr/0872/20  
Ö 19  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0054/21  
Ö 20  
Kalkulation und Festsetzung des privatrechtlichen Entgeltes für die Teilnahme am Wochenmarkt  
Enthält Anlagen
BesV/0034/21  
Ö 21  
1. Nachtrag zur Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO)  
Enthält Anlagen
BesV/0035/21  
Ö 22  
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0069/21  
Ö 23  
Verzicht auf die Aufstellung von konsolidierten Gesamtabschlüssen der Stadt Hann. Münden für die Haushaltsjahre 2017 bis 2020  
BesV/0033/21  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022      
Ö 25  
Jahresabschluss 2020 der Stadtentwässerung Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0072/21  
Ö 26  
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes "Städtische Beteiligungen Hann. Münden"  
Enthält Anlagen
BesV/0070/21  
Ö 27  
Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 01.11.2021 hier: Einschränkung des Platzierens von Wahlplakaten in der Stadt Hann. Münden zu den nächsten Kommunal- und Bürgermeisterwahlen  
Enthält Anlagen
Antr/0042/21  
Ö 28  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 02.12.2021 Betr.: Holzbau statt Beton und Stahl, Sanieren mit nachwachsenden Rohstoffen  
Enthält Anlagen
Antr/0077/21  
Ö 29  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 03.12.2021 Betr.: Einplanung von Geldern für mobile Luftfilter für die Schulen und Kitas  
Enthält Anlagen
Antr/0080/21  
Ö 30  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 31  
Einwohnerfragestunde      
Ö 32  
Kriterien für die Auswahl des/r Konzessionsnehmer/s der Stromkonzessionen / der Gaskonzessionen
Enthält Anlagen
BesV/0071/21  
N 33     (nichtöffentlich)