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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 3 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 16.12.2021 |
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RAT/02/21 |
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| Ö 4 |
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Bericht des Bürgermeisters |
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| Ö 5 |
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Neuwahl von Schiedspersonen |
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BesV/0091/22 |
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| Ö 6 |
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Ehrenamtlich Beauftragte der Stadt Hann. Münden
hier: Behindertenbeauftragter |
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BesV/0094/22 |
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| Ö 7 |
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Zweckvereinbarung mit der Stadt Göttingen |
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BesV/0093/22 |
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| Ö 8 |
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Übertragung von Aufgaben (Zuständigkeiten) auf den Bürgermeister |
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BesV/0100/22 |
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| Ö 9 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen |
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BesV/0092/22 |
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| Ö 10 |
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Erhalt der Wallanlagen und Abstimmungserfordernis für langfristige Vorhaben im Planungsbereich des "Grün Blauen Ringes - von Werdern und Wallanalgen" |
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BesV/0105/22 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt, die Wallanlagen mit dem Spielzentrum in ihrer Gesamtheit als öffentliche Grünfläche mit Priorität der aktuellen Anforderungen zum Klima- und Umweltschutz zu pflegen, zu erhalten und zu beleben. Bis zur Fertigstellung eines städtebaulichen Rahmenkonzeptes durch das Projekt „Grün Blauer Ring – von Werdern und Wallanlagen“ sollen alle Nutzungsansprüche, Konzepte und Vorhaben in den Wallanlagen von externen als auch internen Vorhabenträgern frühzeitig mit der Politik, der Verwaltung und den ehrenamtlichen Klima- und Umweltschutzbeauftragten abgestimmt werden. Die fachliche Vorbereitung einer Entscheidung soll in einem interdisziplinären runden Tisch von den o.g. Beteiligten beraten werden. Der Rat beschließt auf dieser Grundlage über die jeweiligen Vorhaben. |
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07.02.2022 - Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung) |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hann. Münden zu beschließen, die Wallanlagen mit dem Spielzentrum in ihrer Gesamtheit als öffentliche Grünfläche mit Priorität der aktuellen Anforderungen zum Klima- und Umweltschutz zu pflegen, zu erhalten und zu beleben. Bis zur Fertigstellung eines städtebaulichen Rahmenkonzeptes durch das Projekt „Grün Blauer Ring – von Werdern und Wallanlagen“ sollen alle Nutzungsansprüche, Konzepte und Vorhaben in den Wallanlagen von externen als auch internen Vorhabenträgern frühzeitig mit der Politik, der Verwaltung und den ehrenamtlichen Klima- und Umweltschutzbeauftragten abgestimmt werden. Die fachliche Vorbereitung einer Entscheidung soll in einem interdisziplinären runden Tisch von den o.g. Beteiligten beraten werden. Der Rat beschließt auf dieser Grundlage über die jeweiligen Vorhaben. Abstimmungsergebnis: | 7 Ja | | 0 Nein | | 0 Enthaltungen |
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08.02.2022 - Ausschuss für Umwelt und Klima |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Der Umweltausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hann. Münden zu beschließen, dass die Wallanlagen mit dem Spielzentrum in ihrer Gesamtheit als öffentliche Grünfläche mit Priorität der aktuellen Anforderungen zum Klima- und Umweltschutz zu pflegen, zu erhalten und zu beleben. Bis zur Fertigstellung eines städtebaulichen Rahmenkonzeptes durch das Projekt „Grün Blauer Ring – von Werdern und Wallanlagen“ sollen alle Nutzungsansprüche, Konzepte und Vorhaben in den Wallanlagen von externen als auch internen Vorhabenträgern frühzeitig mit der Politik, der Verwaltung und den ehrenamtlichen Klima- und Umweltschutzbeauftragten abgestimmt werden. Die fachliche Vorbereitung einer Entscheidung soll in einem interdisziplinären runden Tisch von den o.g. Beteiligten beraten werden. Der Rat beschließt auf dieser Grundlage über die jeweiligen Vorhaben. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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23.02.2022 - Verwaltungsausschuss |
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N 13 - ungeändert beschlossen |
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(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
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24.02.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden |
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Ö 10 - geändert beschlossen |
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Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt sodann einstimmig, die Wallanlagen mit dem Spielzentrum in ihrer Gesamtheit als öffentliche Grünfläche mit Priorität der aktuellen Anforderungen zum Klima- und Umweltschutz zu pflegen, zu erhalten und zu beleben. Bis zur Fertigstellung eines städtebaulichen Rahmenkonzeptes durch das Projekt „Grün Blauer Ring – von Werdern und Wallanlagen“ sollen alle Nutzungsansprüche, Konzepte und Vorhaben in diesem Bereich von externen als auch internen Vorhabenträgern frühzeitig mit der Politik, der Verwaltung und den ehrenamtlichen Klima- und Umweltschutzbeauftragten abgestimmt werden. Die fachliche Vorbereitung einer Entscheidung soll in einem interdisziplinären runden Tisch von den o.g. Beteiligten beraten werden. Der Rat beschließt auf dieser Grundlage über die jeweiligen Vorhaben. |
| Ö 11 |
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Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Förderprogramm "Perspektive Innenstadt" zur Unterstützung bei der Bewältigung der Pandemiefolgen und Stärkung der Innenstadt durch gezielte und wirtschaftsfördernde Maßnahmen |
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BesV/0110/22 |
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| Ö 12 |
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Maßnahmen zur Erlangung einer Haushaltsgenehmigung 2022
- Prüfkatalog entsprechend den Vorgaben des Landkreises Göttingen |
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BesV/0116/22 |
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| Ö 13 |
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Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 10.02.2022
Betr.: Einrichtung eines Arbeitskreises "Straßenbeleuchtung" durch den Rat |
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Antr/0125/22 |
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| Ö 14 |
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Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung |
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| Ö 15 |
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Einwohnerfragestunde |
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| N 16 |
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(nichtöffentlich) |
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