Tagesordnung - Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 24.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG unter Einsatz von Videokonferenztechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 16.12.2021  
RAT/02/21  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Neuwahl von Schiedspersonen  
BesV/0091/22  
Ö 6  
Ehrenamtlich Beauftragte der Stadt Hann. Münden hier: Behindertenbeauftragter  
BesV/0094/22  
Ö 7  
Zweckvereinbarung mit der Stadt Göttingen  
Enthält Anlagen
BesV/0093/22  
Ö 8  
Übertragung von Aufgaben (Zuständigkeiten) auf den Bürgermeister  
Enthält Anlagen
BesV/0100/22  
Ö 9  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0092/22  
Ö 10  
Erhalt der Wallanlagen und Abstimmungserfordernis für langfristige Vorhaben im Planungsbereich des "Grün Blauen Ringes - von Werdern und Wallanalgen"  
Enthält Anlagen
BesV/0105/22  
Ö 11  
Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Förderprogramm "Perspektive Innenstadt" zur Unterstützung bei der Bewältigung der Pandemiefolgen und Stärkung der Innenstadt durch gezielte und wirtschaftsfördernde Maßnahmen
Enthält Anlagen
BesV/0110/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt, dass die Stadt Fördermittel aus dem Programm „Perspektive Innenstadt“ abruft, um eine unternehmensübergreifende Stärkung digitaler Vertriebskanäle und Sichtbarkeit des innerstädtischen Handels umzusetzen sowie revitalisierende Maßnahmen für leerstehende Geschäfte durch Pop-Up und Start-Up-Nutzungen zu ermöglichen.

   
    07.02.2022 - Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt bei zwei Zustimmungen und sechs Enthaltungen, den Beschlussvorschlag um folgenden Zusatz zu erweitern: Zusätzlich wird eine Videokonferenz von Herrn Biroth und Herrn Vogeley einberufen. Hierbei sollen weitere Ideen und Vorschläge für Maßnahmen, die umgesetzt werden könnten, auf noch breiterer Basis gesammelt werden.

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt daraufhin dem Rat der Stadt Hann. Münden zu beschließen, dass die Stadt Fördermittel aus dem Programm „Perspektive Innenstadt“ abruft, um eine unternehmensübergreifende Stärkung digitaler Vertriebskanäle und Sichtbarkeit des innerstädtischen Handels umzusetzen sowie revitalisierende Maßnahmen für leerstehende Geschäfte durch Pop-Up und Start-Up-Nutzungen zu ermöglichen. Zusätzlich wird eine Videokonferenz von Herrn Biroth und Herrn Vogeley einberufen. Hierbei sollen weitere Ideen und Vorschläge für Maßnahmen, die umgesetzt werden könnten, auf noch breiterer Basis gesammelt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

8 Ja

 

0 Nein

 

0 Enthaltungen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Perspektive (11680 KB)      
   
    23.02.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 14 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.02.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt, dass die Stadt Fördermittel aus dem Programm „Perspektive Innenstadt“ beantragt und abruft, um bspw. eine unternehmensübergreifende Stärkung digitaler Vertriebskanäle und Sichtbarkeit des innerstädtischen Handels umzusetzen sowie revitalisierende Maßnahmen für leerstehende Geschäfte durch Pop-Up und Start-Up-Nutzungen zu ermöglichen. Ein zusätzlicher Bürger-Workshop findet statt, sodass der Rat am 05.05.2022 final über die Maßnahmen abstimmen kann.

Abstimmungsergebnis:

31

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

Ö 12  
Maßnahmen zur Erlangung einer Haushaltsgenehmigung 2022 - Prüfkatalog entsprechend den Vorgaben des Landkreises Göttingen
BesV/0116/22  
Ö 13  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 10.02.2022 Betr.: Einrichtung eines Arbeitskreises "Straßenbeleuchtung" durch den Rat  
Enthält Anlagen
Antr/0125/22  
Ö 14  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 15  
Einwohnerfragestunde      
N 16     (nichtöffentlich)