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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 3 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 16.12.2021 |
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RAT/02/21 |
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Ö 4 |
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Bericht des Bürgermeisters |
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Ö 5 |
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Neuwahl von Schiedspersonen |
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BesV/0091/22 |
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Ö 6 |
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Ehrenamtlich Beauftragte der Stadt Hann. Münden
hier: Behindertenbeauftragter |
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BesV/0094/22 |
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Ö 7 |
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Zweckvereinbarung mit der Stadt Göttingen |
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BesV/0093/22 |
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Ö 8 |
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Übertragung von Aufgaben (Zuständigkeiten) auf den Bürgermeister |
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BesV/0100/22 |
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Ö 9 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen |
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BesV/0092/22 |
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Ö 10 |
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Erhalt der Wallanlagen und Abstimmungserfordernis für langfristige Vorhaben im Planungsbereich des "Grün Blauen Ringes - von Werdern und Wallanalgen" |
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BesV/0105/22 |
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Ö 11 |
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Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Förderprogramm "Perspektive Innenstadt" zur Unterstützung bei der Bewältigung der Pandemiefolgen und Stärkung der Innenstadt durch gezielte und wirtschaftsfördernde Maßnahmen |
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BesV/0110/22 |
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Ö 12 |
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Maßnahmen zur Erlangung einer Haushaltsgenehmigung 2022
- Prüfkatalog entsprechend den Vorgaben des Landkreises Göttingen |
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BesV/0116/22 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Hann. Münden beauftragt die Verwaltung, die nachstehend aufgeführten Maßnahmen vorzubereiten und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen: - Beschluss über eine wirkungsvolle Realsteuererhöhung für den Haushalt 2022 (Ziel: ca. 2 Mio. € Mehrertrag)
- Untersuchung der Problematik „Feuerwehrtechnische Zentrale“ (FTZ) mit der Beantwortung der Fragestellung, ob die Stadt Hann. Münden die eigene FTZ behält, oder mit dem Neubau der FTZ beim Landkreis ein Anschluss an diese erfolgt
- Beschluss über die Zusammenlegung von kleinen Grundschulen
- Kritische Überprüfung der freiwilligen Leistungen, so dass eine Entwicklung zur Reduzierung erkennbar ist (bisher 4,6 % - Zielrichtung 3 %)
- Beschluss die IT im Jahr 2022 einer Überprüfung zu unterziehen
- Beschluss die bestehenden Gesellschaften mit Unterstützung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Göttingen in 2022 zu analysieren
- Beschluss über die Erstellung eines Konzeptes zur systematischen Aufgabenkritik in 2022 (ggf. als Produktanalyse am Beispiel des Landkreises Göttingen)
- Untersuchung der gesamten Personalaufwendungen in 2022/23, daraus resultierend Beschluss über mittelfristigen Stellenabbau
- Beschluss über die Vorlage eines Zeitplans zu Vorlage der Jahresabschlüsse ab dem Jahr 2017
Der Rat der Stadt Hann. Münden beauftragt – neben der Umsetzung der vorgenannten Beschlüsse – ferner die Verwaltung, zeitgleich mit dem Landkreis Göttingen und dem Land Niedersachsen über finanzielle Unterstützungen zur Haushaltskonsolidierung zu verhandeln und den Rat über die Ergebnisse zu informieren. |
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14.02.2022 - Finanzausschuss |
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Ö 5 - geändert beschlossen |
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Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Verwaltungsausschuss zur Vorlage an den Rat der Stadt Hann. Münden die Verwaltung zu beauftragen, die nachstehend aufgeführten Maßnahmen vorzubereiten und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen: - Beschluss über eine wirkungsvolle Realsteuererhöhung für den Haushalt 2022 (Ziel: ca. 2 Mo. € Mehrertrag)
- Untersuchung der Problematik „Feuerwehrtechnische Zentrale“ (FTZ) mit der Beantwortung der Fragestellung, ob die Stadt Hann. Münden die eigene FTZ behält, oder mit dem Neubau der FTZ beim Landkreis ein Anschluss an diese erfolgt
- Beschluss über die eventuelle Zusammenlegung von kleinen Grundschulen
- Kritische Überprüfung der freiwilligen Leistungen, so dass eine Entwicklung zur Reduzierung erkennbar ist (bisher 4,6 % - Zielrichtung 3 %)
- Beschluss die IT im Jahr 2022 einer Überprüfung zu unterziehen
- Beschluss die bestehenden Gesellschaften mit Unterstützung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Göttingen in 2022 zu analysieren
- Beschluss über die Erstellung eines Konzeptes zur systematischen Aufgabenkritik in 2022 (ggf. als Produktanalyse am Beispiel des Landkreises Göttingen)
- Untersuchung der gesamten Personalaufwendungen in 2022/23, daraus resultierend Beschluss über mittelfristigen Stellenabbau
- Beschluss über die Vorlage eines Zeitplans zu Vorlage der Jahresabschlüsse ab dem Jahr 2017
Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Verwaltungsausschuss zur Vorlage an den Rat der Stadt Hann. Münden die Verwaltung ferner zu beauftragen - neben der Umsetzung der vorgenannten Beschlüsse -, zeitgleich mit dem Landkreis Göttingen und dem Land Niedersachsen über finanzielle Unterstützungen zur Haushaltskonsolidierung zu verhandeln und den Rat über die Ergebnisse zu informieren.
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23.02.2022 - Verwaltungsausschuss |
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N 15 - geändert beschlossen |
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(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
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24.02.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden |
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Ö 12 - geändert beschlossen |
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Der Rat der Stadt Hann. Münden beauftragt die Verwaltung, die nachstehend aufgeführten Maßnahmen vorzubereiten und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen: - Beschluss über eine wirkungsvolle Realsteuererhöhung für den Haushalt 2022 (Ziel: ca. 2 Mio. € Mehrertrag)
- Untersuchung der Problematik „Feuerwehrtechnische Zentrale“ (FTZ) mit der Beantwortung der Fragestellung, ob die Stadt Hann. Münden die eigene FTZ behält, oder mit dem Neubau der FTZ beim Landkreis ein Anschluss an diese erfolgt
- Beschluss über die eventuelle Zusammenlegung von kleinen Grundschulen
- Kritische Überprüfung der freiwilligen Leistungen, so dass eine Entwicklung zur Reduzierung erkennbar ist (bisher 4,6 % - Zielrichtung 3 %)
- Beschluss die IT im Jahr 2022 einer Überprüfung zu unterziehen
- Beschluss die bestehenden Gesellschaften mit Unterstützung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Göttingen in 2022 zu analysieren
- Beschluss über die Erstellung eines Konzeptes zur systematischen Aufgabenkritik in 2022 (ggf. als Produktanalyse am Beispiel des Landkreises Göttingen)
- Untersuchung der gesamten Personalaufwendungen in 2022/23, daraus resultierend Beschluss über mittelfristigen Stellenabbau
- Beschluss über die Vorlage eines Zeitplans zu Vorlage der Jahresabschlüsse ab dem Jahr 2017
Der Rat der Stadt Hann. Münden beauftragt – neben der Umsetzung der vorgenannten Beschlüsse – ferner die Verwaltung, zeitgleich mit dem Landkreis Göttingen und dem Land Niedersachsen über finanzielle Unterstützungen zur Haushaltskonsolidierung zu verhandeln und den Rat über die Ergebnisse zu informieren.
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Ö 13 |
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Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 10.02.2022
Betr.: Einrichtung eines Arbeitskreises "Straßenbeleuchtung" durch den Rat |
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Antr/0125/22 |
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Ö 14 |
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Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung |
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Ö 15 |
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Einwohnerfragestunde |
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N 16 |
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(nichtöffentlich) |
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