Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 07.07.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:09 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 05.05.2022  
RAT/04/22  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berufung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten  
BesV/0203/22  
Ö 6  
Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hann. Münden aus dem Ehrenbeamtenverhältnis  
BesV/0171/22  
Ö 7  
Anpassung der Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung  
BesV/0204/22  
Ö 8  
Erwerb und Weiterveräußerung von Grundstücken      
Ö 9  
Fördermittel für die Sanierung Turnhallenprojekt Parkstraße aus dem Förderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten"; Programmjahr 2022  
BesV/0193/22  
Ö 10  
Erhebung von Gestattungsentgelten
Enthält Anlagen
BesV/0194/22  
Ö 11  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 02.12.2021 Betr.: Holzbau statt Beton und Stahl, Sanieren mit nachwachsenden Rohstoffen
Enthält Anlagen
Antr/0077/21  
    15.12.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 17 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.12.2021 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 28 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt einstimmig, den Antrag in eine gemeinsame Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses und des Ausschusses für Umwelt und Klima zu verweisen.

Abstimmungsergebnis:

29

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

   
    16.05.2022 - Ausschuss für Umwelt und Klima
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Umwelt und Klima und der Stadtentwicklungsausschuss empfehlen dem Rat zu beschließen, bei allen Bauvorhaben, Renovierungen und Sanierungen von Gebäuden der Stadt oder der städtischen Gesellschaften vorranging zu prüfen, ob Holz oder andere nachwachsende Rohstoffe als Grundbaustoff verwendet werden können. Bei jedem Bauvorhaben ist das Prüfungsergebnis vorab dem VA oder gegebenenfalls bei den städtischen Gesellschaften den Aufsichtsgremien vorzulegen.

Abstimmungsergebnis Mitglieder für Ausschuss und Klima:

5

Ja

2

Nein

1

Enthaltungen

 

Abstimmungsergebnis Mitglieder für Stadtentwicklungsausschuss:

5

Ja

1

Nein

2

Enthaltungen

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Holzbau Statt Beton und Stahl - komprimiert (6714 KB)      
   
    29.06.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.07.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Der Rat beschließt, dass bei allen Bauvorhaben, Renovierungen und Sanierungen von Gebäuden der Stadt oder der städtischen Gesellschaften zukünftig vorrangig geprüft wird, ob Holz oder andere nachwachsende Rohstoffe als Grundbaustoffe verwendet werden können. Bei jedem Bauvorhaben ist das Prüfergebnis vorab dem Verwaltungsausschuss oder gegebenenfalls bei den städtischen Gesellschaften den Aufsichtsratsgremien vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

20

Ja

5

Nein

4

Enthaltungen

 

 

Ö 12  
Jahresabschluss, Lagebericht, Entlastung der Betriebsleitung und Gewinnverwendung 2021 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0182/22  
Ö 13  
Beteiligungserhöhung an der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH und an der Hann. Münden Marketing GmbH und die Rücklagenverwendung 2021 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden
Enthält Anlagen
BesV/0189/22  
Ö 14  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 15  
Einwohnerfragestunde