Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 07.07.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:09 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 05.05.2022  
RAT/04/22  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berufung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten  
BesV/0203/22  
Ö 6  
Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hann. Münden aus dem Ehrenbeamtenverhältnis  
BesV/0171/22  
Ö 7  
Anpassung der Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung  
BesV/0204/22  
Ö 8  
Erwerb und Weiterveräußerung von Grundstücken      
Ö 9  
Fördermittel für die Sanierung Turnhallenprojekt Parkstraße aus dem Förderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten"; Programmjahr 2022  
BesV/0193/22  
Ö 10  
Erhebung von Gestattungsentgelten
Enthält Anlagen
BesV/0194/22  
Ö 11  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 02.12.2021 Betr.: Holzbau statt Beton und Stahl, Sanieren mit nachwachsenden Rohstoffen
Enthält Anlagen
Antr/0077/21  
Ö 12  
Jahresabschluss, Lagebericht, Entlastung der Betriebsleitung und Gewinnverwendung 2021 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0182/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt:

a)      Der Jahresabschluss 2021 und der Lagebericht des Eigenbetriebes „Städtische Beteiligungen Hann. Münden“ wird festgestellt.

b)      Der Betriebsleitung wird für das Geschäftsjahr 2021 Entlastung erteilt.

c)       Die Verwendung des Jahresgewinns 2021 in Höhe von 729.233,64 EUR erfolgt über die Zuführung zur Allgemeinen Rücklage. 

   
    20.06.2022 - Betriebsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.06.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 14 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.07.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat beschließt:

a)      Der Jahresabschluss 2021 und der Lagebericht des Eigenbetriebes „Städtische Beteiligungen Hann. Münden“ wird festgestellt.

b)      Der Betriebsleitung wird für das Geschäftsjahr 2021 Entlastung erteilt.

c)       Die Verwendung des Jahresgewinns 2021 in Höhe von 729.233,64 EUR erfolgt über die Zuführung zur Allgemeinen Rücklage. 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja

1

Nein

3

Enthaltungen

 

Ö 13  
Beteiligungserhöhung an der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH und an der Hann. Münden Marketing GmbH und die Rücklagenverwendung 2021 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden
Enthält Anlagen
BesV/0189/22  
Ö 14  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 15  
Einwohnerfragestunde