Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 07.07.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:09 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 05.05.2022  
RAT/04/22  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berufung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten  
BesV/0203/22  
Ö 6  
Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hann. Münden aus dem Ehrenbeamtenverhältnis  
BesV/0171/22  
Ö 7  
Anpassung der Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung  
BesV/0204/22  
Ö 8  
Erwerb und Weiterveräußerung von Grundstücken      
Ö 9  
Fördermittel für die Sanierung Turnhallenprojekt Parkstraße aus dem Förderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten"; Programmjahr 2022  
BesV/0193/22  
Ö 10  
Erhebung von Gestattungsentgelten
Enthält Anlagen
BesV/0194/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt, privatrechtliche Entgelte r die Einräumung von Gestattungen an städtischen Grundstücken entsprechend dem Entgeltrahmen der beiliegenden Aufstellung zu erheben.

   
    27.06.2022 - Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.06.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 12 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.07.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt sodann, privatrechtliche Entgelte für die Einräumung von Gestattungen an städtischen Grundstücken entsprechend dem Entgeltrahmen der beiliegenden Aufstellung zu erheben. Der Verwaltungsausschuss soll hiervon Ausnahmen zulassen dürfen, dies gilt insbesondere für Gestattungen mit Vereinen. Zum Jahresende 2022 soll eine Evaluierung erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

29

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

Ö 11  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 02.12.2021 Betr.: Holzbau statt Beton und Stahl, Sanieren mit nachwachsenden Rohstoffen
Enthält Anlagen
Antr/0077/21  
Ö 12  
Jahresabschluss, Lagebericht, Entlastung der Betriebsleitung und Gewinnverwendung 2021 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0182/22  
Ö 13  
Beteiligungserhöhung an der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH und an der Hann. Münden Marketing GmbH und die Rücklagenverwendung 2021 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden
Enthält Anlagen
BesV/0189/22  
Ö 14  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 15  
Einwohnerfragestunde