Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 07.07.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:09 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 05.05.2022  
RAT/04/22  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berufung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten  
BesV/0203/22  
Ö 6  
Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hann. Münden aus dem Ehrenbeamtenverhältnis  
BesV/0171/22  
Ö 7  
Anpassung der Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung  
BesV/0204/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt, die Rahmenbedingungen für Kreditaufnahmen des Eigenbetriebs Stadtentwässerung des Jahres 2022 wie folgt festzusetzen:

 

 Zinssatz:  max. 4 %

 Zinsfestschreibung: variabel bzw. Laufzeiten nach Marktlage oder Gesamtlaufzeit

Tilgung: 2 % zuzüglich ersparter Zinsen, auch ggf. bis 5 % (bei Sonderprogrammen oder sonstiger günstiger Konstellation). Beides ist sowohl als Annuitäten- als auch Ratendarlehen möglich.

 Auszahlung:  100 %

Zins- und Tilgungslstg.: viertel- oder halbjährlich

 

Zur Zinssicherung ist der Einsatz von Derivaten möglich und zulässig.

 

 

 

 

   
    29.06.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 8 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.07.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat beschließt ohne weitere Aussprache einstimmig, die Rahmenbedingungen für Kreditaufnahmen des Eigenbetriebs Stadtentwässerung des Jahres 2022 wie folgt festzusetzen:

 

 Zinssatz:  max. 4 %

 Zinsfestschreibung: variabel bzw. Laufzeiten nach Marktlage oder Gesamtlaufzeit

Tilgung: 2 % zuzüglich ersparter Zinsen, auch ggf. bis 5 % (bei Sonderprogrammen oder sonstiger günstiger Konstellation). Beides ist sowohl als Annuitäten- als auch Ratendarlehen möglich.

 Auszahlung:  100 %

Zins- und Tilgungslstg.: viertel- oder halbjährlich

 

Zur Zinssicherung ist der Einsatz von Derivaten möglich und zulässig.

Abstimmungsergebnis:

29

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

Ö 8  
Erwerb und Weiterveräußerung von Grundstücken      
Ö 9  
Fördermittel für die Sanierung Turnhallenprojekt Parkstraße aus dem Förderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten"; Programmjahr 2022  
BesV/0193/22  
Ö 10  
Erhebung von Gestattungsentgelten
Enthält Anlagen
BesV/0194/22  
Ö 11  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 02.12.2021 Betr.: Holzbau statt Beton und Stahl, Sanieren mit nachwachsenden Rohstoffen
Enthält Anlagen
Antr/0077/21  
Ö 12  
Jahresabschluss, Lagebericht, Entlastung der Betriebsleitung und Gewinnverwendung 2021 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0182/22  
Ö 13  
Beteiligungserhöhung an der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH und an der Hann. Münden Marketing GmbH und die Rücklagenverwendung 2021 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden
Enthält Anlagen
BesV/0189/22  
Ö 14  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 15  
Einwohnerfragestunde