Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 13.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung von Protokollen      
Ö 3.1  
Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden mit der Gemeindevertretung Reinhardshagen am 07.07.2022  
RAT/05/22  
     
   
Ö 3.2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 07.07.2022  
RAT/06/22  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Ernennung des Thomas Dockenfuß zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hann. Münden  
BesV/0220/22  
Ö 6  
Beschluss zur Anwendung des § 182 NKomVG "Sonderregelung für epidemischen Lagen" für Sitzungen von Gremien der Stadt Hann. Münden  
BesV/0225/22  
Ö 7  
Erlass eines 2. Nachtrages zur Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Hann. Münden vom 03.11.2011  
Enthält Anlagen
BesV/0233/22  
Ö 8  
Mitgliedschaft im Verein Kommunen in der Metropolregion e.V.  
BesV/0214/22  
Ö 9  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0215/22  
Ö 10  
Beschluss der regionalen Kernforderungen zum Bahnprojekt „Kurve Kassel“  
Enthält Anlagen
BesV/0219/22  
Ö 11  
Benennung einer neuen Straße im Gebiet des Bebauungsplans Nr. 055 „Schäferhof“  
Enthält Anlagen
BesV/0245/22  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 080 „Nahversorgungszentrum Auefeld“ - Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
BesV/0250/22  
Ö 13  
Verkauf des Erbbaugrundstücks Gemarkung Münden, Flur 25, Flurstück 88/23      
Ö 14  
Verkauf eines städtischen Gewerbegrundstücks Gemarkung Hedemünden, Flur 15, Flurstück 114/2      
Ö 15  
Einsparungspotentiale bei der Straßen- und Weihnachtsbeleuchtung
Enthält Anlagen
BesV/0242/22  
Ö 16  
Resolution zur Gewährleistung der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter  
Enthält Anlagen
BesV/0211/22  
Ö 17  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in der Kindertagesbetreuung  
Enthält Anlagen
BesV/0252/22  
Ö 18  
Prüfauftrag zu den Folgen der Schließung einer mittelgroßen Grundschule; hier: Bericht zu den Grundschulen Neumünden, Hermannshagen, Gimte und Hedemünden
Enthält Anlagen
BerV/0255/22  
Ö 19  
Fördermittel für die Sanierung Turnhallenprojekt Parkstraße aus dem Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projektaufruf 2022  
BesV/0239/22  
Ö 20  
Überplanmäßige Auszahlung 2022
BesV/0253/22  
Ö 21  
Alternativen zum Tourismusbeitrag nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz Hier: Erlass einer Übernachtungssteuersatzung
Enthält Anlagen
BesV/0247/22  
Ö 22  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses, Hier: Rahmenbedingungen zur Kreditaufnahme 2022 für den Haushalt der Stadt Hann. Münden  
MitV/0237/22  
Ö 23  
Haushalt 2023 der Stadtentwässerung Hann. Münden
Enthält Anlagen
BesV/0259/22  
Ö 24  
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 21.09.2022 Betr.: Sofort-Programm zum Schutz und Erhalt unserer urbanen Bäume  
Enthält Anlagen
Antr/0254/22  
Ö 25  
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 21.09.2022 Betr.: Grundlagen eines veränderten Verkehrskonzeptes  
Enthält Anlagen
Antr/0249/22  
Ö 26  
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2022 Betr.: Schwammstadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
Antr/0257/22  
Ö 26.1  
Enthält Anlagen
Antrag zum Erlass einer Resolution zur beabsichtigten Zusammenlegung der Forstämter Münden und Reinhausen      
Ö 27  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 28  
Einwohnerfragestunde      
N 29     (nichtöffentlich)