Tagesordnung - Sitzung des Gesellschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Gesellschaftsausschusses
Gremium: Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
Datum: Mi, 09.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:58 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Pflichtenbelehrung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder  
Enthält Anlagen
MitV/0062/21  
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Gesellschaftsausschusses am 08.12.2021 -Öffentlicher Teil-  
GeA/01/21  
Ö 5  
Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 14.04.2021 Betr.: Unterstützung der Initiative "Offen für Vielfalt - Geschlossen gegen Ausgrenzung"  
Enthält Anlagen
Antr/1045/21  
    28.04.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 36 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.04.2021 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 30 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Nachdem Ratsherr Dr. Bitz die Begründung des vorliegenden Antrages verliest und auf Nachfrage des Ratsvorsitzenden Dr. Kraft keine weiteren Wortmeldungen mehr angezeigt werden, ruft dieser zur Beschlussfassung darüber auf, den Antrag zur Beratung in den Gesellschaftsausschuss zu verweisen.

Abstimmungsergebnis:

29

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

   
    16.06.2021 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
    Ö 10 - zurückgestellt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.10.2021 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
    Ö 8 - zurückgestellt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.02.2022 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
    Ö 5 - abgelehnt
   

Der Gesellschaftsausschuss empfiehlt dem Rat derzeit keine Unterstützung der Initiative „Offen für Vielfalt Geschlossen gegen Ausgrenzung“. Die Verwaltung möge eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem örtlichen Verein Rock for Tolerance e.V. prüfen.

Der Antrag wird demnach negativ abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

9

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

   
    30.03.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 8 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.05.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 13 - abgelehnt
   

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt einstimmig, bei einer Enthaltung den Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 14.04.2021 abzulehnen.

Abstimmungsergebnis:

0

Ja

29

Nein

1

Enthaltung

 

Ö 6  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 03.12.2021 Betr.: Einplanung von Geldern für mobile Luftfilter für die Schulen und Kitas  
Enthält Anlagen
Antr/0080/21  
Ö 7  
Beratung zum Haushaltsplan 2022 - Teilhaushalt 3 Recht, Gesellschaft, Sicherheit und Ordnung Bericht zu und Benennung von Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept  
Enthält Anlagen
BesV/0108/22  
Ö 8  
Erweiterung des Sportplatzgeländes (Bike-Dirt-Parcour) beim SV Schedetal hier: Sachstandsbericht SVS und FD 3.4 Kinder- u. Jugendbüro      
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)