Tagesordnung - Sitzung des Gesellschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Gesellschaftsausschusses
Gremium: Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
Datum: Mi, 09.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:58 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Pflichtenbelehrung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder  
Enthält Anlagen
MitV/0062/21  
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Gesellschaftsausschusses am 08.12.2021 -Öffentlicher Teil-  
GeA/01/21  
Ö 5  
Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 14.04.2021 Betr.: Unterstützung der Initiative "Offen für Vielfalt - Geschlossen gegen Ausgrenzung"  
Enthält Anlagen
Antr/1045/21  
Ö 6  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 03.12.2021 Betr.: Einplanung von Geldern für mobile Luftfilter für die Schulen und Kitas  
Enthält Anlagen
Antr/0080/21  
Ö 7  
Beratung zum Haushaltsplan 2022 - Teilhaushalt 3 Recht, Gesellschaft, Sicherheit und Ordnung Bericht zu und Benennung von Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept  
Enthält Anlagen
BesV/0108/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Gesellschaftsausschuss

 

-                    beschließt keine Änderungen zum Teilhaushalt 3.

 

-                    stellt die vorab gefassten Änderungsbeschlüsse fest. Der Zuschussbedarf des Teilhaushaltes

3 verändert sich damit im Ergebnishaushalt um X.XX € auf X.XX €, im Finanzhaushalt um X.XX € auf X.XX €

 

   
    09.02.2022 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Gesellschaftsausschuss empfiehlt dem Rat, den verwaltungsseitigen Teilhaushalt 3 inkl. der als Anlage zur Vorlag beigefügte Änderungsliste sowie das Haushaltssicherungskonzept zu beschließen.

 

Hinzu kommt die mündliche Ergänzung im Teilhaushalt 3, unter Sachkonto 21 11 40 Grundschule Neumünden, Baumaßnahme 960 XX von bisher 177.000,- Euro auf 214.000,- Euro.

Abstimmungsergebnis:

0

Ja

0

Nein

9

Enthaltungen

 

   
    20.04.2022 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Gesellschaftsausschuss

 

-                    beschließt gemäß der vorliegenden Änderungsliste (Stand: 20.04.2022) den Teilhaushalt 3.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja

0

Nein

2

Enthaltungen

 

 

Ö 8  
Erweiterung des Sportplatzgeländes (Bike-Dirt-Parcour) beim SV Schedetal hier: Sachstandsbericht SVS und FD 3.4 Kinder- u. Jugendbüro      
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)