Tagesordnung - Sitzung des Gesellschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Gesellschaftsausschusses
Gremium: Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
Datum: Mi, 05.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Böttcherstraße
Ort: Böttcherstraße 3, 34346 Hann. Münden

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Gesellschaftsausschusses am 07.09.2022 -Öffentlicher Teil-  
GeA/05/22  
Ö 4  
Kulturschloss; hier: Sachstand zur Förderung der Machbarkeitsstudie aus dem Förderprogramm Perspektive Innenstadt      
Ö 5  
Städtisches Museum; hier: Vorzeitige Beendigung der Saison zum 01.11.2022      
Ö 6  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in der Kindertagesbetreuung  
Enthält Anlagen
BesV/0252/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat stimmt der in den ANLAGEN beigefügten „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in der Kindertagesbetreuung des öffentlichen Jugendhilfeträgers“ (Finaler Entwurf Stand: 27.09.2022) zu und beauftragt den Bürgermeister mit der Unterzeichnung der Vereinbarung.

 

   
    05.10.2022 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gesellschaftsausschuss empfiehlt dem Rat der in den ANLAGEN beigefügten „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in der Kindertagesbetreuung des öffentlichen Jugendhilfeträgers“ (Finaler Entwurf Stand: 27.09.2022) zuzustimmen und beauftragt den Bürgermeister mit der Unterzeichnung der Vereinbarung.

Abstimmungsergebnis:

6

Ja

0

Nein

1

Enthaltungen

 

 

   
    12.10.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 11 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.10.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Auf Nachfrage des Ratsvorsitzenden Dr. Kraft werden keine weiteren Wortmeldungen mehr angezeigt. Der Rat stimmt sodann der in den ANLAGEN beigefügten „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in der Kindertagesbetreuung des öffentlichen Jugendhilfeträgers“ (Finaler Entwurf Stand: 27.09.2022) zu und beauftragt den Bürgermeister mit der Unterzeichnung der Vereinbarung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

18

Ja

8

Nein

0

Enthaltungen

 

 

Ö 7  
Prüfauftrag zu den Folgen der Schließung einer mittelgroßen Grundschule; hier: Bericht zu den Grundschulen Neumünden, Hermannshagen, Gimte und Hedemünden  
Enthält Anlagen
BerV/0255/22  
Ö 8  
Anbau eines Gruppenraumes in der Brüder-Grimm-Schule Neumünden  
BerV/0256/22  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)