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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 3 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Gesellschaftsausschusses am 07.09.2022 -Öffentlicher Teil- |
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GeA/05/22 |
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Ö 4 |
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Kulturschloss; hier: Sachstand zur Förderung der Machbarkeitsstudie aus dem Förderprogramm Perspektive Innenstadt |
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Ö 5 |
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Städtisches Museum; hier: Vorzeitige Beendigung der Saison zum 01.11.2022 |
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Ö 6 |
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Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in der Kindertagesbetreuung |
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BesV/0252/22 |
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Ö 7 |
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Prüfauftrag zu den Folgen der Schließung einer mittelgroßen Grundschule; hier: Bericht zu den Grundschulen Neumünden, Hermannshagen, Gimte und Hedemünden |
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BerV/0255/22 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt den vorgelegten Bericht entgegen und stellt fest, dass die Verwaltung mit diesem den am 05.05.2022 gefassten Ratsbeschluss erfüllt hat. Er nimmt damit zur Kenntnis, dass einer der vorstehend betrachteten Grundschulstandorte unter der Voraussetzung, dass an der aufnehmenden Schule die Rahmenbedingungen geschaffen und entsprechende Erweiterungen gebaut werden, aufgegeben werden könnte. Bei der Entscheidung sind beispielsweise soziale Aspekte, Entwicklung der Schülerzahlen, laufende Aufwendungen für den Schulstandort, ein energetisch saniertes Schulgebäude und die Zumutbarkeit zukünftiger Fahrstrecken abzuwägen. Auf der Grundlage des Berichtes trifft er eine Entscheidung zur weiteren Vorgehensweise und erteilt der Verwaltung hierzu eine Vorgabe. |
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05.10.2022 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten) |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Gesellschaftsausschuss nimmt den vorgelegten Prüfauftrag auf Grund des inhaltlichen Umfangs und der Kürze der Zeit zur inhaltlichen Befassung zur Kenntnis. Eine Empfehlung an den Rat wird nicht ausgesprochen.
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12.10.2022 - Verwaltungsausschuss |
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N 12 - geändert beschlossen |
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(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
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13.10.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden |
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Ö 18 - ungeändert beschlossen |
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Bürgermeister Dannenberg berichtet, dass man sich im Verwaltungsausschuss dafür ausgesprochen habe, den von der Verwaltung erstellen Bericht wohlwollend zur Kenntnis zu nehmen und den Auftrag als erfüllt ansehe. Ratsmitglied Dr. Atzert schließt sich den Ausführungen des Bürgermeisters an und betont, dass dies im Ergebnis eine gute Sache für Hann. Münden sei. Man werde keine Schule schließen. Außerdem sei es das richtige Signal an die jungen Familien. Der Rat nimmt den vorgelegten Bericht sodann entgegen und stellt fest, dass die Verwaltung mit diesem den am 05.05.2022 gefassten Ratsbeschluss erfüllt hat und nimmt diesen Bericht wohlwollend zur Kenntnis.
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Ö 8 |
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Anbau eines Gruppenraumes in der Brüder-Grimm-Schule Neumünden |
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BerV/0256/22 |
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Ö 9 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 10 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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N 11 |
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(nichtöffentlich) |
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N 12 |
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(nichtöffentlich) |
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