Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 06.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:09 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Betriebsgebäude der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH, Werraweg 24
Ort: Betriebsgebäude der VHM, Werraweg 24

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Fördermittel für die Sanierung Turnhallenprojekt Parkstraße aus dem Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projektaufruf 2022  
BesV/0239/22  
Ö 4  
Überplanmäßige Auszahlung 2022  
BesV/0253/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die nachfolgende überplanmäßige Auszahlung:

 

211140.09610002.961101

Grundschule Neumünden Umbau zur Ganztagsschule  258.000,00 €

 

Deckung:

 

2111.961047.09610002

Grundschulen-Inklusion

 

211130.09610002.961066

SH Parkstraße Dach-, Fassaden-, Fenstersanierung

 

272100.09610002.961105

cherei-Neue LED Beleuchtung

 

365100.00418002.0048

Investitionszuschüsse an übrige Bereiche

 

 

   
    06.10.2022 - Finanzausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die nachfolgende überplanmäßige Auszahlung unter Berücksichtigung des Beschlusses des Gesellschaftsausschusses vom 05.10.2022

 

211140.09610002.961101

Grundschule Neumünden Umbau zur Ganztagsschule  258.000,00 €

 

Deckung:

 

2111.961047.09610002

Grundschulen-Inklusion

 

211130.09610002.961066

SH Parkstraße Dach-, Fassaden-, Fenstersanierung

 

272100.09610002.961105

cherei-Neue LED Beleuchtung

 

365100.00418002.0048

Investitionszuschüsse an übrige Bereiche

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

   
    12.10.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 14 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.10.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 20 - geändert beschlossen
   

Da auf Nachfrage des Ratsvorsitzenden Dr. Kraft keine weiteren Wortbeiträge mehr angezeigt werden, ruft dieser zur Beschlussfassung auf.

 

Der Rat beschließt sodann die nachfolgende überplanmäßige Auszahlung, mit dem Zusatz, dass die Prüfung der möglicherweise günstigeren Alternative durchgeführt und über das Ergebnis transparent berichtet werde.

 

211140.09610002.961101

Grundschule Neumünden Umbau zur Ganztagsschule  258.000,00 €

 

Deckung:

 

2111.961047.09610002

Grundschulen-Inklusion

 

211130.09610002.961066

SH Parkstraße Dach-, Fassaden-, Fenstersanierung

 

272100.09610002.961105

cherei-Neue LED Beleuchtung

 

365100.00418002.0048

Investitionszuschüsse an übrige Bereiche

 

Abstimmungsergebnis:

26

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

Ö 5  
Alternativen zum Tourismusbeitrag nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz Hier: Erlass einer Übernachtungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0247/22  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Mitteilungen und Anfragen      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)