Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Do, 16.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:07 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Betriebsgebäude der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH, Werraweg 24
Ort: Betriebsgebäude der VHM, Werraweg 24

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls über die 6. Sitzung des Betriebsausschusses am 08.12.2022 -Öffentlicher Teil-  
BeA/06/22  
     
   
Ö 4     Bericht über den Geschäftsverlauf vom 01.01 - 31.12.2022 der Stadtentwässerung Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BBer/0359/23  
Ö 5     Bericht über den Geschäftsverlauf vom 01.01. - 31.12.2022 der Städtische Beteiligungen Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BBer/0360/23  
Ö 6     Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2023 des Eigenbetriebes „Städtische Beteiligungen Hann. Münden“  
BesV/0361/23  
Ö 7     Erhöhung der Kapitalrücklage (Eigenkapital) bei der IVM mbH & Co. KG  
BesV/0362/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat bestätigt den Beschluss vom 08.04.2020 mit der Erhöhung der Beteiligung seitens des Eigenbetriebes „Städtische Beteiligungen Hann. Münden“ an der IVM mbH & Co. KG durch Einstellung in deren Kapitalrücklage in Höhe von € 1.500.000, da der Landkreis Göttingen mit Datum vom 28.02.2023 die abschließende Genehmigung erteilt hat.

 

   
    22.03.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 18 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.03.2023 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat bestätigt den Beschluss vom 08.04.2020 mit der Erhöhung der Beteiligung seitens des Eigenbetriebes „Städtische Beteiligungen Hann. Münden“ an der IVM mbH & Co. KG durch Einstellung in deren Kapitalrücklage in Höhe von 1.500.000, da der Landkreis Göttingen mit Datum vom 28.02.2023 die abschließende Genehmigung erteilt hat.

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja

2

Nein

2

Enthaltungen

 

Ö 8     Ausleihung an ein Unternehmen mit Beteiligungsbesitz an die IVM GmbH & Co. KG  
BesV/0363/23  
Ö 9     Einwohnerfragestunde      
Ö 10     Mitteilungen und Anfragen      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)