Auszug - Einwohnerfragestunde  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klima
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Klima Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 08.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
 
Beschluss

Herr Frederico Russo, Anwohner Philosophenweg,chte wissen, wie groß die Umlegungsfläche sei und wie hoch die Kosten seien, die auf die Anwohner umgelegt werden können. Herr Bürgermeister Dannenberg erklärt, dass dies noch nicht abschließend beantwortet werden könne, hierrrden mehrere Faktoren eine Rolle spielen. Diese Fragen würden bestmöglich bei der noch ausstehenden Bürgerveranstaltung beantwortet.

Weiterhin fragt Herr Russo, ob sich die Stadtentwässerung nicht an den Kosten für die Straßensanierung beteiligen müsse. Die Kanalabreiten seien ohne Hangsicherung schließlich nicht möglich. Herr Spiegler erklärt, dass sich diese Kosten nicht auf die Stadtentwässerung umlegen und somit in den Gebühren wiederspiegeln lassen. Dieses sei bereits rechtlich überprüft worden.

 

 

Frau Gabriela Raupp, Anwohnerin Philosophenweg möchte wissen, in welcher Höhe Einnahmen aus dem Anliegeranteil im Haushalt veranschlagt wurden. Herr Liebrecht erklärt, dass es noch keine konkreten Zahlen gäbe, was umlagefähig sei und was nicht. Daher müsste diese Frage von der Kämmerin per E-Mail an Frau Raupp beantworte werden.

Weiterhin möchte Frau Raupp wissen, ob es eine Bauabnahme für die Bahnstrecke seitens der Stadt gegeben hätte. Herr Liebrecht erklärt, dass die Bahn für diese Baumaßnahmen kein Bauantrag benötigen würden und somit keine Baumabnahme stattgefunden habe. Baumaßnahmen der Bahn wären im Eisenbahngesetz geregelt und durch eine bahninterne Stelle begleitet.