Tagesordnung - 29. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

Bezeichnung:	29. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden
Datum:	Mo, 20.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:37	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort:	Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die 28. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 21.04.2016	RAT/28/16

Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Veränderung in der Besetzung des Verwaltungsausschusses	BesV/0961/16
Ö 6	Veränderungen betreffend die Vertretung der Stadt Hann. Münden in Gesellschafterversammlungen	BesV/0964/16
Ö 7	Benennung eines/einer neuen Vorsitzenden für den Ausschuss für Umwelt, erneuerbare Energien und Tourismus	MitV/0960/16
Ö 8	Neuwahl der Schiedspersonen	BesV/0919/16
Ö 9	Ernennung eines stellvertretenden Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hann. Münden	BesV/0958/16
Ö 10	Regelung der Beförderungspraxis für Beamtinnen und Beamte bei der Stadt Hann. Münden	BesV/0959/16
Ö 11	Beförderung des Leiters des Bereiches Allgemeine Verwaltung zum Stadtoberamtsrat	BesV/0946/16
Ö 12	Beförderung des Leiters des Bereiches Sicherheit und Ordnung zum Stadtoberamtsrat	BesV/0947/16
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 065 "Wohn- und Begegnungsstätte Neumünden" - Aufstellungsbeschluss	BesV/0909/16
Ö 14	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 066 "Wohnanlage Hermann-Löns-Straße" mit Örtlicher Bauvorschrift - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss	BesV/0910/16
Ö 15	1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 044 "Südliche Klosterbreite" mit Örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Gimte - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss	BesV/0911/16
Ö 16	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 061 "Gewerbegebiet Hedemünden²" mit Örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Hedemünden - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss	BesV/0912/16
Ö 17	Dorfgemeinschaftshaus Bonaforth hier: Übertragung/Vermietung an einen Bonaforther Verein	BesV/0889-2/16
Ö 18	Ausbau des Freifunk-Netzes	BesV/0916/16
Ö 19	Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die bei der Stadt Hann. Münden durchgeführte Finanzstatusprüfung für die Jahre 2011 bis 2013	BerV/0935/16
Ö 20	Jahresabschluss 2015 der Stiftung zum vormaligen Hospital St. Spiritus in Münden	BesV/0924/16
Ö 21	1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) in der Stadt Hann. Münden vom 12.12.2013	BesV/0927/16
Ö 22	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen; hier: Streitschlichterfahrt und Anschaffung von Kapla-Steinen für die Ganztagsbetreuung der GS Hedemünden sowie Pausenhofgeräte für die GS Neumünden	BesV/0932/16
Ö 33	Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU- und B90/Grüne- Fraktionen vom 07.06.2016 Betr.: Herausnahme des Verkaufs des Stadtwaldes aus dem Haushaltssicherungskonzept	RAntr. 71 WP. 11-16
Ö 23	Aufträge aus dem Haushaltssicherungskonzept 2016
Ö 23.1	Bauaufsicht (Haushaltssicherungskonzept Punkt 5/7)	BesV/0942/16
Ö 23.2	Stadtwald (Haushaltssicherungskonzept Punkt 6/4)	BesV/0943/16
Ö 23.3	Rechnungsprüfungsamt (Haushaltssicherungskonzept Punkt 1/20)	BesV/0945/16
Ö 24	Grundstücksangelegenheiten
Ö 24.1	Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Hemeln
Ö 24.2	Verkauf eines Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Münden Flur 25
Ö 24.3	Verkauf eines Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Münden Flur 29
Ö 25	Unterstützung der Hannoverschen Erklärung zum Internationalen Frauentag 2016	BesV/0944/16
Ö 26	Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei den Versorgungsbetrieben Hann. Münden GmbH	BesV/0897/16
Ö 27	Jahresabschluss, Lagebericht, Entlastung der Betriebsleitung und Gewinnverwendung 2015 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden	BesV/0939/16
Ö 28	Beteiligungserhöhung an der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH und an der Weserumschlagstelle Hann. Münden Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing GmbH und die Rücklagenverwendung 2015 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden	BesV/0941/16
Ö 29	Jahresabschluss 2015 der Stadtentwässerung Hann. Münden	BesV/0952/16
Ö 30	Abwassergebühren hier: Abrechnung der Kalkulationsperiode 2014/2015	BesV/0951/16
Ö 36	Einwohnerfragestunde
Ö 31	Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 15.05.2016 Betr.: Verabschiedung einer Resolution zur Unterstützung von Aktivitäten unter dem Logo "GÖ FAIR" und Aktionen mit gleicher Zielsetzung	RAntr. 69 WP. 11-16
Ö 32	Antrag der Ratsfrau Klein, DIE LINKE., vom 30.05.2016 Betr.: Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 15.02.2016 zur "Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages"	RAntr. 70 WP. 11-16
Ö 34	Ratsantrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2016 Betr.: Verabschiedung einer Resolution "Das Amtsgericht Hann. Münden darf nicht aufgelöst werden."	RAntr. 72 WP. 11-16
Ö 35	Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
N 24.4	(nichtöffentlich)