Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden für die Wahlperiode 2016-21

Bezeichnung:	Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden für die Wahlperiode 2016-21
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden
Datum:	Mi, 02.11.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort:	Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Verabschiedung ehemaliger Ratsmitglieder
Ö 3	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren	MitV/0001/16
Ö 4	Ratsvorsitz und Stellvertretung
Ö 4.1	Wahl der / des Ratsvorsitzenden	BesV/0002/16
Ö 4.2	Beschlussfassung über die Stellvertretung der / des Ratsvorsitzenden	BesV/0003/16
Ö 5	Feststellung der Tagesordnung
Ö 6	Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Rates	BesV/0004/16
Ö 7	Mitteilung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen	MitV/0005/16
Ö 8	Neubesetzung des Verwaltungsausschusses	BesV/0006/16
Ö 9	Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters	BesV/0007/16
Ö 10	Bildung von Ausschüssen (Pflichtausschüssen) nach besonderen Rechtsvorschriften
Ö 10.1	Bildung eines Betriebsausschusses	BesV/0008/16
Ö 10.2	Bildung eines Gesellschaftsausschusses (Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)	BesV/0009/16
Ö 10.3	Benennung von Mitgliedern und deren Vertreter/innen für den Umlegungsausschuss	BesV/0023/16
Ö 11	Bildung von (freiwilligen) Ratsausschüssen
Ö 11.1	Bildung eines Finanzausschusses	BesV/0010/16
Ö 11.2	Bildung eines Ausschusses für Umwelt und erneuerbare Energien	BesV/0022/16
Ö 11.3	Bildung eines Stadtentwicklungsausschusses und Einberufung eines Einzelhandelsbeirates	BesV/0021/16
Ö 12	Zuteilung der Vorsitze und der stellvertretenden Vorsitze für die gebildeten Ausschüsse	BesV/0019/16
Ö 13	Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen
Ö 13.1	Vertretung der Stadt Hann. Münden im Verwaltungsrat der "Kommunalen Dienste Hann. Münden", Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden	BesV/0020/16
Ö 22	Einwohnerfragestunde
Ö 13.2	Vertretung der Stadt Hann. Münden in der Gesellschafterversammlung der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH	BesV/0024/16
Ö 13.3	Vertretung der Stadt Hann. Münden im Aufsichtsrat der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH	BesV/0025/16
Ö 13.4	Vertretung der Stadt Hann. Münden in der Gesellschafterversammlung der Immobilienverwaltungsgesellschaft Hann. Münden GmbH	BesV/0026/16
Ö 13.5	Vertretung der Stadt Hann. Münden in der Gesellschafterversammlung der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co KG	BesV/0027/16
Ö 13.6	Vertretung der Stadt Hann. Münden in der Gesellschafterversammlung der Weserumschlagstelle Hann. Münden Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing GmbH	BesV/0028/16
Ö 14	Benennung von Ratsmitgliedern und anderen Personen für Verbände und andere Organe in die die Stadt Vertreter/innen entsendet
Ö 14.1	Benennung von Vertreterinnen/Vertretern und Ersatzpersonen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Münden	BesV/0029/16
Ö 14.2	Beschluss zur Benennung von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Münden	BesV/0030/16
Ö 14.3	Benennung von Mitgliedern und deren Vertreter/innen für den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes Münden	BesV/0032/16
Ö 14.4	Benennung eines Mitgliedes und dessen/deren Vertreter/in für die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Schwülme	BesV/0033/16
Ö 15	Bericht des Bürgermeisters
Ö 16	Neuwahl und Wiederwahl von Fachmitgliedern im Umlegungsausschuss	BesV/0031/16
Ö 17	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Bastelmaterial für die AG "Kreatives Basteln" der offenen Ganztagsschule (GS Hedemünden), Container für die GS am Wall	BesV/0011/16
Ö 18	Anwendung der Übergangsregelung zu § 2 b Umsatzsteuergesetz	BesV/0012/16
Ö 19	Beförderung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes zum Stadtamtsrat	BesV/0018/16
Ö 20	Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2017
Ö 21	Anfragen gemäß der Geschäftsordnung