Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden
Datum:	Di, 20.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:59	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort:	Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 26.01.2017	RAT/03/17

Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Zusammensetzung des Stadtentwicklungsausschusses	BesV/0150/17
Ö 6	Kommissarische Bestellung eines neuen Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Volkmarshausen, sowie Entlassung des bisherigen Stellvertretenden Ortsbrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis	BesV/0102/17
Ö 7	Ehrenamtlich Beauftragte der Stadt Hann. Münden hier: Stellvertretende/r Behindertenbeauftragte/r	BesV/0166/17
Ö 8	Sanierung des Rathauses und Verwendung der Zuschüsse aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm	BesV/0099/17
Ö 9	Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die Erschließungsanlage "Ginsterweg" im Ortsteil Hemeln hier: Planabweichende Herstellung	BesV/0133/17
Ö 10	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Ö 10.1	Zuschuss zur Stapelmahlzeit 2017, div. Anschaffungen Ortsfeuerwehr Volkmarshausen	BesV/0126/17
Ö 10.2	Zuwendungen betreffend Treppenstufen am Dielengraben	BesV/0175/17
Ö 11	Jahresabschluss 2011 der Stadt Hann. Münden	BesV/0114/17
Ö 12	Jahresabschluss 2016 der Stiftung zum vormaligen Hospital St. Spiritus in Münden	BesV/0128/17
Ö 13	Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse für die Stadt Hann. Münden durch die Hann. Münden Marketing GmbH	BesV/0108/17
Ö 14	Erlass einer Satzung zur Einführung eines Tourismusbeitrages	BesV/0149/17
Ö 31	Einwohnerfragestunde
Ö 15	Verordnung der Stadt Hann. Münden über den Mindestabstand von Spielhallen im Innenstadtbereich in der Stadt Hann. Münden (Mindestabstandsverordnung)	BesV/0127/17
Ö 16	Verkauf von Erbbaugrundstücken in der Gemarkung Münden, Flur 25
Ö 16.1	Verkauf des Erbbaugrundstücks Flurstück 241/58
Ö 16.2	Verkauf des Erbbaugrundstücks Flurstück 241/56
Ö 16.3	Verkauf des Erbbaugrundstücks Flurstück 88/68
Ö 17	Jahresabschluss 2016 der Stadtentwässerung Hann. Münden	BesV/0162/17
Ö 18	Jahresabschluss, Lagebericht, Entlastung der Betriebsleitung und Gewinnverwendung 2016 der Städtischen Beteiligung Hann. Münden	BesV/0163/17
Ö 19	Beteiligungserhöhung an der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH, an der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co. KG und an der Hann. Münden Marketing GmbH (vormals Weserumschlagstelle Hann. Münden Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing GmbH) und die Rücklagenverwendung 2016 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden	BesV/0164/17
Ö 20	Regelung der Stadt Hann. Münden über die Ergebnisverwendung des Eigenbetriebes Städtische Beteiligungen	BesV/0154/17
Ö 21	1. Nachtrag zum Haushalt 2017 der Stadtentwässerung Hann. Münden	BesV/0168/17
Ö 22	Einrichtung von Arbeitskreisen	BesV/0148/17
Ö 22.1	Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2017; Betr.: Einrichtung eines Arbeitskreises "Digitalisierung"	Antr/0110/17
Ö 22.2	Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion vom 27.02.2017 Betr.: Einrichtung eines Arbeitskreises "AK Stadtwald"	Antr/0115/17
Ö 22.3	Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2017 Betr.: Bildung eines Arbeitskreises "Zukunftsfähige Gestaltung von Kinderspielplätzen"	Antr/0139/17
Ö 23	Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 09.05.2017 Betr.: Aufstellung eines Trinkwasserbrunnens am Rathaus	Antr/0140/17
Ö 24	Antrag der Parteifreie Münden-Fraktion vom 29.05.2017 Betr.: Erhöhung der Anzahl der Ratssitzungen und Reduzierung der Verwaltungsausschusssitzungen	Antr/0171/17
Ö 25	Antrag der Parteifreie Münden-Fraktion vom 29.05.2017 Betr.: Mehr Öffentlichkeit in Sitzungen	Antr/0172/17
Ö 26	Antrag der Parteifreie Münden-Fraktion vom 29.05.2017 Betr.: Prüfung inwieweit Bundesmittel zur Förderung der Freiwilligen Feuerwehr Hann. Münden vorhanden sind	Antr/0173/17
Ö 27	Antrag der Parteifreie Münden-Fraktion vom 29.05.2017 Betr.: Einführung eines Kinder- und Jugendparlamentes	Antr/0174/17
Ö 28	Antrag der SPD-Fraktion vom 31.05.2016 Betr.: Anmietung von Notunterkünften für Obdachlose	Antr/0170/17
Ö 29	Anregung gemäß § 34 NKomVG hier: Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge	BerV/0169/17
Ö 30	Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
N 32	(nichtöffentlich)