Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Mo, 17.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:11 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 04.12.2018  
RAT/13/18  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Energetisches Quartierskonzept Neumünden - Einleitung von Vorbereitenden Untersuchungen (gem. 141 BauGB) zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes im vereinfachten Verfahren  
Enthält Anlagen
BesV/0416/18  
Ö 6  
Energetisches Quartierskonzept Neumünden - Etablierung des Sanierungsmanagements 2019 – 2023  
Enthält Anlagen
BesV/0417/18  
Ö 7  
Neumünden / Haus der Nationen - Vorbereitende Untersuchung (VU) zur Städtebauförderung "Soziale Stadt" - Entwurfsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0418/18  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 068 "Wohnpark Gimte" einschließlich Örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Gimte - Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0457/18  
Ö 9  
Abrechnung von Straßenausbaubeiträgen für die Ausbaumaßnahme "Philosophenweg, Kattenbühl, An der Rehbocksweide"; hier: Abschnittsbildungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0427/18  
Ö 10  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0463/18  
Ö 11  
Konsolidierter Gesamtabschluss 2012 der Stadt Hann. Münden sowie Änderung der Gesamtabschlussrichtlinie  
Enthält Anlagen
BesV/0444/18  
Ö 12  
Kalkulation und Festsetzung des privatrechtlichen Entgeltes für die Teilnahme am Wochenmarkt  
Enthält Anlagen
BesV/0431/18  
Ö 13  
Erlass der Neufassung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden (Straßenreinigungsverordnung – StrRVO)  
Enthält Anlagen
BesV/0468/18  
Ö 14  
Zustimmung zur Aufhebung der Straßenreinigungsgebührensatzung der KDM und Erlass der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt einschließlich Gebührenkalkulation zum 01.01.2019  
Enthält Anlagen
BesV/0442/18  
Ö 15  
Zustimmung zur Aufhebung der Friedhofssatzung der KDM und der Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt  
Enthält Anlagen
BesV/0465/18  
Ö 16  
Zustimmung zur Aufhebung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der KDM und Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt einschließlich Gebührenkalkulation  
Enthält Anlagen
BesV/0466/18  
Ö 17  
Zustimmung zur Aufhebung der Parkgebührenordnung für die Parkplätze in der Stadt Hann. Münden und Neufassung der Parkgebührenordnung für die Parkplätze in der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0467/18  
Ö 18  
Überleitung des Personals der Kommunalen Dienste Hann. Münden A.ö.R. zur Stadt Hann. Münden (Verwaltung)  
Enthält Anlagen
BesV/0471/18  
Ö 19  
Haushalt 2019 der Stiftung zum vormaligen Hospital St. Spiritus in Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0428/18  
Ö 20  
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes "Städtische Beteiligungen Hann. Münden"  
Enthält Anlagen
BesV/0458/18  
Ö 21  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 22  
Einwohnerfragestunde