Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden
Datum:	Do, 19.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:55	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort:	Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 27.06.2019	RAT/17/19
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Wiederwahl eines Fachmitgliedes des Umlegungsausschusses	BesV/0631/19
Ö 6	(nichtöffentlich)
Ö 7	Sanierung des Mündener Rathauses hier: Einwerben von Zuschüssen	BesV/0589/19
Ö 8	Neufassung der Parkgebührenordnung für die Parkplätze in der Stadt Hann. Münden	BesV/0594/19
Ö 9	Benutzungs- und Entgeltordnung für das Geschwister-Scholl-Haus	BesV/0451/18
Ö 10	Haushaltssicherungskonzept 2018; hier: Beschlussfassung zum Punkt 4/24.- Grundschulentwicklungskonzept	BesV/0599-1/19
Ö 11	Beschlussfassung zum Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 29.05.2018 Betr.: Schließung der Grundschule Hemeln zum Ende des Schuljahres 2018/2019	Antr/0348/18
Ö 12	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen	BesV/0604/19
Ö 13	Konsolidierter Gesamtabschluss 2014 der Stadt Hann. Münden	BesV/0612/19
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der KDM und Entlastung des Vorstandes	BesV/0600/19
Ö 15	Ergebnisverwendung 2018 (KDM)	BesV/0601/19
Ö 16	Kindergarten Hedemünden hier: Außerplanmäßige Ausgabe zwecks Einlage in die Kapitalrücklage des Eigenbetriebs Städtische Beteiligungen Hann. Münden sowie Grundstückskaufvertrag über die Grundstücke Gemarkung Hedemünden Flur 6, Flurstücke 317/14 und297/008	BesV/0611/19
Ö 17	Rahmenbedingungen zur Kreditaufnahme 2019 für den Haushalt der Stadt Hann. Münden	BesV/0590/19
Ö 18	Abgabe der Lohn- und Gehaltsabrechnung an die Stadt Göttingen	BesV/0595/19
Ö 19	Abschluss eines Mietvertrages über das neu zu errichtende Feuerwehrgerätehaus Hedemünden	BesV/0617/19
Ö 20	Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co. KG	BesV/0619/19
Ö 21	Antrag der CDU-Fraktion vom 13.08.2019 Betr.: Senkung des Hebesatzes der Kreisumlage im Landkreis Göttingen um zwei Prozentpunkte	Antr/0621/19
Ö 22	Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2019 Betr.: Gezielte Entlastung statt pauschaler Senkung der Kreisumlage	Antr/0629/19
Ö 23	Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 27.08.2019 Betr.: "Neubaugebiete erst dann wieder ausweisen, wenn der immense Leerstand an Wohnungen und bereits versiegelten Flächen abgebaut ist"	Antr/0627/19
Ö 24	Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 27.08.2019 Betr.: Regenwasserzisternen bei Neubauten	Antr/0623/19
Ö 25	Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 27.08.2019 Betr.: Revisionsverzicht gegen die Urteile des Landgerichts Hannover zum Umlegungsverfahren Fuchsberg-Ost sowie Aufhebung des Bebauungsplanes	Antr/0622/19
Ö 26	Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 30.08.2019 Betr.: "Bei Neubau wird obligatorisch, die größte Dachfläche südlich auszurichten"	Antr/0626/19
Ö 27	Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 30.08.2019 Betr.: Energieeinsparung bei der Straßenbeleuchtung	Antr/0624/19
Ö 28	Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 30.08.2019 Betr.: Einrichtung der Funktion einer/eines Bürgerbeauftragten	Antr/0625/19
Ö 29	Antrag der CDU-Fraktion, der Bürgerforum-Fraktion, der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv sowie des Ratsherrn Daniel Bratschek vom 30.08.2019 Betr.: Überführung des Nießbrauchs des Stadtwaldes in eine noch von der Stadt Hann. Münden zu gründende Stiftung "Stadtwald Hann. Münden"	Antr/0620/19
Ö 30	Antrag der SPD-Fraktion vom 04.09.2019 Betr.: Pflanzen standortgeeigneter Bäume in der oberen Lange(n) Straße / Aufstellen weiterer Fahrradständer im Kernstadtbereich	Antr/0628/19
Ö 31	Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung	Anfr/0630/19
Ö 32	Einwohnerfragestunde