Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Betriebsgebäude der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH, Werraweg 24
Ort: Betriebsgebäude der VHM, Werraweg 24

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die 14. Sitzung des Betriebsausschusses am 17.06.2019 -Öffentlicher Teil-  
BeA/15/19  
     
   
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die 15. Sitzung des Betriebsausschusses am 17.06.2019 -Öffentlicher Teil-  
BeA/15/19  
     
   
Ö 5  
Kalkulation der Abwassergebühren 2020/2021 sowie Neufassung der Abwassergebührensatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0705/19  
Ö 6  
Haushalt 2020 der Stadtentwässerung Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0707/19  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt für das Haushaltsjahr 2020 für die Stadtentwässerung Hann. Münden den vorliegenden Haushaltsplan einschließlich mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung sowie Investitionsplanung. Zur Finanzierung der ausgewiesenen Gesamtinvestitionen von 1.550.000 EUR dürfen Kredite bis zur Höhe von 1.511.000 EUR (§ 120 NKomVG) sowie zur Sicherstellung der rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen Liquiditätskredite bis zur Höhe von 2.000.000 EUR (§ 122 NKomVG) aufgenommen werden. Auszahlungsverpflichtungen für Folgejahre dürfen bis zur Höhe von 2.270.000 EUR (§ 119 NKomVG) eingegangen werden.

 

   
    28.11.2019 - Betriebsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja

0

Nein

2

Enthaltungen

 

 

   
    04.12.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 32 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.12.2019 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Da auf Nachfrage des Ratsvorsitzenden Dr. Kraft keine Wortmeldungen angezeigt werden, ruft dieser zur Beschlussfassung auf.

 

Der Rat beschließt sodannr das Haushaltsjahr 2020 für die Stadtentwässerung Hann. Münden den vorliegenden Haushaltsplan einschließlich mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung sowie Investitionsplanung. Zur Finanzierung der ausgewiesenen Gesamtinvestitionen von 1.550.000 EUR dürfen Kredite bis zur Höhe von 1.511.000 EUR (§ 120 NKomVG) sowie zur Sicherstellung der rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen Liquiditätskredite bis zur Höhe von 2.000.000 EUR (§ 122 NKomVG) aufgenommen werden. Auszahlungsverpflichtungen für Folgejahre dürfen bis zur Höhe von 2.270.000 EUR (§ 119 NKomVG) eingegangen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

Ö 7  
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes "Städtische Beteiligungen Hann. Münden"  
Enthält Anlagen
BesV/0711/19  
Ö 8  
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 30.08.2019 Betr.: Energieeinsparung bei der Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
Antr/0624/19  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)