Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden
Datum:	Mi, 08.04.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 16:35	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort:	Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit(en)
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder	MitV/0721/19
Ö 4	Ernennung des Eike Schucht zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hann. Münden und des Kai Osterhorn zu seinem neuen Stellvertreter	BesV/0724/19
Ö 5	Zusammenlegung der Kreis- und Stadtsparkasse Münden mit der Sparkasse Göttingen	BesV/0757/20
Ö 6	Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen zur Städtebauförderung im Stadtteil Neumünden	BesV/0751/20
Ö 7	Abschluss eines Mietkaufvertrages für die neu zu errichtende Kindertagesstätte Wittenborn	BesV/0759/20
Ö 8	Neufassung der Parkgebührenordnung für die Parkplätze in der Stadt Hann. Münden	BesV/0741/20
Ö 9	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen	BesV/0756/20
Ö 10	Festsetzung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2019 - 2023	BesV/0760/20
Ö 11	Haushalt 2020 - einschließlich der Beschlussfassung über ein Haushaltssicherungskonzept	BesV/0782/20
Ö 12	Erlass eines 5. Nachtrages zur Vergnügungssteuersatzung vom 11.12.2008	BesV/0742/20
Ö 13	Satzung der Stadt Hann. Münden über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Ratsfrauen und Ratsherren für die Wahlperiode 2021 bis 2026	BesV/0758/20
Ö 14	Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2020 des Eigenbetriebes "Städtische Beteiligungen Hann. Münden"	BesV/0766/20
Ö 15	Erhöhung der Kapitalrücklage (Eigenkapital) an die VHM GmbH	BesV/0767/20
Ö 16	Ausleihung an ein Unternehmen mit Beteiligungsbesitz an die VHM GmbH	BesV/0768/20
Ö 17	Erhöhung der Kapitalrücklage (Eigenkapital) bei der IVM mbH & Co. KG	BesV/0769/20
Ö 18	Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei den Versorgungsbetrieben Hann. Münden GmbH	BesV/0773/20
Ö 19	Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co. KG	BesV/0774/20
Ö 20	Vorübergehende Übertragung von Beschlusskompetenzen des Rates auf den Verwaltungsausschuss	BesV/0783/20