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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 3 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Betriebsausschusses am 03.12.2020 -Öffentlicher Teil- |
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BeA/21/20 |
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| Ö 4 |
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Bericht über den Geschäftsverlauf vom 01.01-31.12.2020 der Stadtentwässerung Hann. Münden |
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BBer/1035/21 |
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| Ö 5 |
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Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2021 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung |
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BesV/1004/21 |
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| Ö 6 |
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1. Nachtrag zum Haushalt 2021 der Stadtentwässerung Hann. Münden |
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BesV/1037/21 |
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| Ö 7 |
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II. Halbjahresbericht Geschäftsjahr 2020 der Städtische Beteiligungen Hann. Münden |
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BerV/1026/21 |
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| Ö 8 |
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Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2021 des Eigenbetriebes "Städtische Beteiligungen Hann. Münden" |
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BesV/1025/21 |
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| Ö 9 |
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Ergebnisbericht des AK Straßenbeleuchtung |
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BesV/1038/21 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der BetriebsA empfiehlt, dem Rat folgende Punkte zur Beschlussfassung vorzuschlagen: - Die Verwaltung wird beauftragt, bei allen zukünftigen Beleuchtungsangelegenheiten der Stadt Hann. Münden insektenfreundliche Lampen mit geeigneten Leuchtmittel zu verwenden.
- Grundsätzlich gilt für die Beleuchtung öffentlicher Straße, Wege und Plätze:
Stets sollte überprüft werden, ob überhaupt eine Notwendigkeit besteht. - Umweltfreundlichkeit sollte stets vor Energie-Effizienz stehen, bedeutet geringstmögliche Beeinträchtigung von Menschen, Tieren und Pflanzen.
- Keine generelle Verpflichtung für eine Beleuchtung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätze.
- Bei Erneuerung und Erweiterung - Umbau auf energiesparende LED-Leuchtmittel.
- Der Ein- und Ausschaltpunkt der Straßenbeleuchtung wird neu festgelegt
- Die jetzige 50%-Schaltung von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr wird dahingehend verändert, dass dies nun bei den jetzigen und späteren LED-Leuchten grundsätzlich geschaltet wird.
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22.04.2021 - Betriebsausschuss |
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Ö 9 - geändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss beschließt mit 7 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung dem Verwaltungsausschuss zur Vorlage an den Rat folgende Punkte zur Beschlussfassung zu empfehlen: - Die Verwaltung wird beauftragt, bei allen Beleuchtungsangelegenheiten sowie Ersatzmaßnahmen zukünftig ausschließlich insektenfreundliche Lampen mit einer Farbtemperatur um 2700 K (warmweiß) zu verwenden.
- Umweltfreundlichkeit sollte stets vor EnergieEffizienz stehen, bedeutet geringstmögliche Beeinträchtigung von Menschen, Tieren und Pflanzen.
- Es gibt in Niedersachsen keine Verpflichtung zru Beleuchtung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze. Öffentliche Beleuchtung ist daher eine freiwillige Leistung. Insofern ist stets zu prüfen, ob überhaupt die Notwendigkeit (z.B. über ein Gefahrenpotential) besteht.
- Gemäß Punkt 3 werden die Lampen am Wendehammer Hasenkamp und am ehem. Exerzierplatz sofort außer Betrieb gesetzt. Die Lampen der angestrahlten öffentlichen Gebäude (u.a. Rotunde, Tilly-Schanze, Schloss) werden spätestens um 22 Uhr ausgeschaltet.
- Der Ein- und Ausschaltpunkt der Straßenbeleuchtung wird auf eine Beleuchtungsstärke von 5 Lux (vertikal) festgelegt (s. Bundesamt für Naturschutz, „Leitfaden zur Neugestaltung und Umgestaltung von Außenbeleuchtungsanlagen“, Kapitel 4, Handlungsempfehlungen).
- Alle LED-Lampen werden während ihrer Einschaltzeit generell bei 50% der max. Leistung betrieben.
- Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt unmittelbar und ist spätestens am 1.6.2021 abgeschlossen.
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28.04.2021 - Verwaltungsausschuss |
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N 31 - ungeändert beschlossen |
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(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
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29.04.2021 - Rat der Stadt Hann. Münden |
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Ö 25 - geändert beschlossen |
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Der Rat beschließt, da auf Nachfrage des Ratsvorsitzenden Dr. Kraft keine weiteren Wortmeldungen mehr angezeigt werden, den vorliegenden Änderungsantrag mit den folgenden Ergänzungen: - zu Punkt 1. soll es heißen: „unter etwa 2700 K“ und - zu Punkt 4. soll es heißen: „werden etwa um 22.00 Uhr“ |
| Ö 10 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 11 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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| N 12 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 13 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 14 |
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(nichtöffentlich) |
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