Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 29.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:14 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 01.06.2023 -Öffentlicher Teil-  
RAT/10/23  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses  
BesV/0446/23  
Ö 6  
Neubesetzung der Ausschüsse hier: Feststellung der Veränderungen bedingt durch die Neubildung der Gruppe "BFMÜ-FDP-Gruppe"  
BesV/0447/23  
Ö 7  
Wiederwahl von Fachmitgliedern im Umlegungsausschuss  
BesV/0438/23  
Ö 8  
Ernennung des Ersten Hauptbrandmeisters Dieter Röthig zum Ehrenstadtbrandmeister  
BesV/0443/23  
Ö 9  
Sofort-Programm zum Schutz und Erhalt unserer urbanen Bäume Bezug: Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 21.09.2022
Enthält Anlagen
Antr/0254/22  
Ö 10  
Vorbereitende Untersuchungen zur Städtebauförderung im Stadtteil Neumünden hier: Entscheidung über die Antragstellung zur Aufnahme in die Städtebauförderung  
BesV/0404/23  
Ö 11  
Neufassung der kommunalen Richtlinie über die Gewährung von Städtebauförderungsmitteln im Sanierungsgebiet "Altstadt IV"  
Enthält Anlagen
BesV/0412/23  
Ö 12  
Einführung von neuen Kostenbeitragsrichtlinien einschließlich Sozialstaffel für die Kindertagesstätten in Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0421/23  
Ö 13  
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0409/23  
Ö 14  
Jahresabschluss, Lagebericht, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung 2022 und der Auflösung des Verlustvortrages der Städtischen Beteiligung Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0439/23  
Ö 15  
Beteiligungserhöhung an der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH; an der Hann. Münden Marketing GmbH und an der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co. KG und die Rücklagenverwendung 2022 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden  
BesV/0441/23  
Ö 16  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 17  
Einwohnerfragestunde      
N 18     (nichtöffentlich)