Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 14.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:03 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5
Anlagen:
Ratsvorlage vom 14.12.23 BesV_0549_23 betr. Spendenannahme  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 16.11.2023 -Öffentlicher Teil-  
RAT/13/23  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Zusammensetzung von Ausschüssen hier: Änderung eines Grundmandates  
BesV/0536/23  
Ö 6  
Haushaltsverlauf 2023 Überschussverwendung  
BesV/0543/23  
Ö 7  
Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2023  
Enthält Anlagen
BesV/0544/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024      
Ö 9  
Neugestaltung der Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Hann. Münden - Parkraumbewirtschaftungskonzept
Enthält Anlagen
BesV/0524/23  
Ö 10  
Ehrenamtlicher Radverkehrsbeauftragter der Stadt Hann. Münden hier: Festlegung eines Aufgaben- und Anforderungsprofils und Bestellung
Enthält Anlagen
BesV/0505/23  
Ö 11  
Verleihung des Ehrenbriefes der Stadt Hann. Münden  
BesV/0498/23  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 075 "Wohnpark Gimte II" einschließlich Örtlicher Bauvorschriften im OT Gimte - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0526/23  
Ö 13  
Neufassung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO)  
Enthält Anlagen
BesV/0540/23  
Ö 14  
Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung und Satzung über die Übertragung der Reinigungspflicht der Stadt Hann. Münden (Straßenreinigungsgebührensatzung – StrRGS)  
Enthält Anlagen
BesV/0539-1/23  
Ö 15  
Jahresabschluss 2022 der Stadtentwässerung Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0528/23  
Ö 16  
Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2023 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
BesV/0504/23  
Ö 17  
Kalkulation der Abwassergebühren 2024/2025 sowie Neufassung der Abwassergebührensatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0534/23  
Ö 18  
Haushalt 2024 der Stadtentwässerung Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0535/23  
Ö 19  
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes „Städtische Beteiligungen Hann. Münden“  
Enthält Anlagen
BesV/0531/23  
Ö 20  
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Städtische Beteiligungen Hann. Münden“  
Enthält Anlagen
BesV/0532/23  
Ö 21  
Gründung der Stadtwerke Hann. Münden Energien GmbH  
BesV/0541/23  
Ö 22  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion sowie der BFMÜ-FDP-Gruppe vom 07.11.2023 Betr.: Resolution bezüglich des Ausbleibens der Ausbildung der ehrenamtlichen freiwilligen Feuerwehr in der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
Antr/0507/23  
Ö 22.1  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0549/23  
Ö 23  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 24  
Einwohnerfragestunde      
N 25     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ratsvorlage vom 14.12.23 BesV_0549_23 betr. Spendenannahme (89 KB)