Tagesordnung - 13. Sitzung des Ortsrates Hedemünden  

Bürgermeister Burhenne stellte seinen Ausführungen voran, dass die finanzielle Lage der Stadt – wie auch bereits in den vergangenen Jahren ausgeführt – als äußerst dramatisch zu bezeichnen sei. So sei zwar das in der Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen festgehaltene Ziel, die langfristigen Verbindlichkeiten bis zum Jahr 2008 auf insgesamt 23 Mio. € abzubauen, bereits jetzt erreicht – diese würden bereits Ende des Jahres 2005 nur noch 21,3 Mio. € betragen – doch stabilisiere sich der jährliche Fehlbedarf, der im Haushaltsjahr 2006 voraussichtlich 5,9 Mio. € umfange, auf sehr hohem Niveau. Wenn auch eine leichte Trendwende in der Höhe der auflaufenden Fehlbeträge zu erkennen sei, so sei doch nicht zu erwarten, dass ein Abbau der aufgelaufenen Fehlbeträge auf längere Sicht erreicht werden könne.

Zu den wesentlichen Eckpunkten des Haushaltsentwurfes zitierte er sodann aus der allen Ortsratsmitgliedern übersandten Verwaltungsvorlage, auf die somit inhaltlich verwiesen wird. Ergänzend führte Bürgermeister Burhenne aus, dass die Stadt Hann. Münden aufgrund ihrer Steuerkraftzahl nicht davon ausgehen könne, für das Jahr 2005 eine Bedarfszuweisung – wie sie für das Jahr 2004 vom Land Niedersachsen an die Stadt Hann. Münden gezahlt wurde – zu erhalten. Dies sei zwar einerseits erfreulich, da sich damit dokumentiere, dass die in Hann. Münden ansässigen Firmen gut positioniert seien, doch fehle es der Stadt Hann. Münden u.a. auch aufgrund der immer neuen Veränderungen des Finanzausgleichs und der sich ebenso ändernden Finanzkraft der Stadt immer mehr an Einnahmen.

Bezogen auf die Ortschaft Mielenhausen führte Bürgermeister Burhenne aus, dass es im Jahr 2006 beabsichtigt sei, für die Ortsfeuerwehr eine Ersatzbeschaffung eines TSF-W vorzunehmen und dass darüber hinaus die KDM beabsichtige, den Holzgiebel des Dorfgemeinschaftshauses neu anzustreichen. Daneben sei es beabsichtigt weitere Reparaturarbeiten am Gefache des Altbaus zur veranlassen und dieses mit einem neuen Anstrich zu versehen. Hierfür seien insgesamt Mittel in Höhe von 18.000 € veranschlagt worden. Mit den Arbeiten könne jedoch nicht begonnen werden, bevor eine Genehmigung des Haushaltes der Stadt Hann. Münden bzw. der KDM – womit voraussichtlich nicht vor Ablauf der Monate April / Mai 2006 zu rechnen sei – vorläge.

Ortsbürgermeister Wedekind dankte Bürgermeister Burhenne für dessen Berichterstattung und stellte erfreut fest, dass dieses Jahr Mittel für die Arbeiten am Dorfgemeinschaftshaus eingestellt worden seien. Dies sei insbesondere in Bezug auf den Giebel des Dorfgemeinschaftshauses sehr wichtig, da anderenfalls die Bausubstanz des Gebäudes immer mehr in Mitleidenschaft gezogen werden würde.

Erster Stadtrat Meyer zitierte zu den wesentlichen Eckpunkten des Haushaltsentwurfes aus der allen Ortsratsmitgliedern übersandten Verwaltungsvorlage – auf die somit inhaltlich verwiesen wird – und äußerte sich einerseits erfreut darüber, dass eine Trendwende hinsichtlich der Höhe der auflaufenden jährlichen Sollfehlbeträge erkennbar sei, andererseits sei es jedoch auch weiterhin überhaupt nicht erkennbar wie die aufgelaufenen Fehlbeträge wieder abgetragen werden sollen. Für die Ortschaft Volkmarshausen sei, wie in der Vorlage ersichtlich, im Vermögenshaushalt erneut ein Ansatz für die Planungskosten für den Neubau der Brücke „Leineweberstraße“ (Planungskosten) und ein Ansatz für den Bau der Ortsverbindungsstraße Gimte - Volkmarshausen eingestellt.

Ortsbürgermeister Sittig bezeichnete die finanzielle Lage der Stadt Hann. Münden als weiterhin katastrophal. Aus seiner Sicht sei es jedoch erfreulich, dass dennoch Investitionen insbesondere für die / in der Ortschaft Volkmarshausen getätigt werden sollen. Es wäre erfreulich, wenn der Bau der Straße Volkmarshausen – Gimte noch dieses Jahr abgeschlossen werden könne und wenn dabei möglichst 2 oder 3 Straßenlaternen, die den Fußweg ausleuchten sollten, mit aufgestellt werden würden.

Erster Stadtrat Meyer zitierte zu den wesentlichen Eckpunkten des Haushaltsentwurfes aus der allen Ortsratsmitgliedern übersandten Verwaltungsvorlage – auf die somit inhaltlich verwiesen wird – und äußerte sich einerseits erfreut darüber, dass eine Trendwende hinsichtlich der Höhe der auflaufenden jährlichen Sollfehlbeträge erkennbar sei, andererseits sei es jedoch auch weiterhin überhaupt nicht erkennbar, wie die aufgelaufenen Fehlbeträge wieder abgetragen werden sollen. Für die Ortschaft Gimte seien, wie in der Vorlage ersichtlich, im Vermögenshaushalt Ansätze für die Erneuerung des Dorfplatzes, für den Ausbau des Radweges „Innenstadt-Gimte“ – hierbei handele es sich jedoch um Planungskosten –, für den Bau der Ortsverbindungsstraße Gimte - Volkmarshausen und für einen Zuschuss zum Erwerb des Taubenhauses eingestellt. Erster Stadtrat Meyer führte aus, dass es jedoch zu berücksichtigen gelte, dass es sich bei dem Haushalt in seiner jetzigen Form um einen Entwurf der Verwaltung handele, der am 09.03.2006 zunächst noch vom Rat verabschiedet und danach noch vom Landkreis Göttingen genehmigt werden müsse.

Ortsbürgermeisterin Arlt dankte für den Bericht und bezeichnete die finanzielle Lage der Stadt Hann. Münden als weiterhin äußerst bedenklich.

Bürgermeister Burhenne berichtete, dass der Haushaltsplanentwurf am 01.02.06 in den Rat eingebracht  worden und am Vortage der Ortsratssitzung bereits erstmalig in einer ganztägigen Sitzung des Finanzausschusses beraten worden sei.

Die Haushaltslage müsse weiterhin als dramatisch bezeichnet werden, wobei es jedoch auch Zahlen gäbe, die Erfolge der Konsolidierungsbemühungen aufzeigten. So sei nach dem Haushaltsplan für das abgelaufene Jahr 2005 ein Fehlbedarf von 37,4 Mio. € erwartet worden, nach dem vorläufigen Jahresabschluss müsse dagegen nur noch von 27,8 Mio. € ausgegangen werden. Für den Höchstbetrag der Kassenkredite habe man 40 Mio. € festgelegt. Der „Spitzenwert“ der Inanspruchnahme habe im letzten Jahr dagegen „nur“ 29,7 Mio. € betragen. Im Einzelnen habe man rd. 1,1 Mio. € Mehreinnahmen, hauptsächlich aus der Gewerbesteuer sowie einen entsprechend hohen Einsparungsbetrag in der Verwaltung verzeichnen können. Darin seien sicherlich auch Verschiebungen von Ausgaben enthalten. Beachtlich seien ebenfalls die Einsparungen bei den Leistungen für Zinsen auf Verbindlichkeiten. Für das Jahr 2006 werde nach dem Haushaltsentwurf – wie aus der allen Ortsratsmitgliedern vorliegenden Verwaltungsvorlage ersichtlich – ein Fehlbedarf von rd. 36,3 Mio. € erwartet, worin die Deckung des Soll-Fehlbetrages aus dem Vorjahr von rd. 30,4 Mio. € enthalten sei. Die Deckungslücke für das laufende Jahr liege somit nach derzeitigem Stand bei 5,9 Mio. €. Reduzierungen seien seiner Befürchtung nach nur im Kleinen möglich. Jeder der diese verlange, müsse im übrigen zugleich sagen, an welcher Stelle diese vorgenommen werden sollten. So seien beispielsweise die freiwilligen Leistungen bereits auf 1,5 Mio. € gedeckelt worden, ohne dass es hier nach seiner Einschätzung zu allzu tiefen Einschnitten gekommen sei. Dahingehende Regelungen, dass Bürger in Abstimmung mit der Verwaltung selbst Maßnahmen in Eigeninitiative ausführten und die Stadt sich hieran nur noch mit den Materialkosten beteiligten, seien zukunftsweisend. Für das Jahr 2006 sei hinsichtlich der langfristigen Kredite keine Nettoneuverschuldungen vorgesehen. Das ernstere Problem bildeten vielmehr die zur Finanzierung des Verwaltungshaushaltes notwendigen und stetig zunehmenden Kassenkredite. Mit einer Bedarfszuweisung könne die Stadt leider bis auf Weiteres nicht mehr rechnen. Dieses begründe sich darin, dass sie im Einnahmevergleich bei der Steuerkraft mit vergleichbaren Kommunen „zu gut“ liege. Er könne daher nur feststellen, dass man bereits in den 90er Jahren nachhaltiger hätte beginnen müssen, anders zu wirtschaften. Natürlich seien die Investitionen in den Jahren beispielsweise rd. 10 Mio. € Kosten für die Wiederherrichtung des ehemaligen „WestZell“ -Geländes dabei zu berücksichtigen. Der defizitären Haushaltsentwicklung müsse mit intelligenten Maßnahmen begegnet werden. Ein Punkt hierzu sei nach seiner Überzeugung die erfolgte Gründung der KDM. Innerhalb von 3 Jahren müsse sich diese nun für den Wettbewerb mit der Privatwirtschaft aufstellen. Natürlich könne und solle dabei auch ein Ziel sein, für andere Kommunen zu arbeiten und dadurch Einnahmen zu erzielen. In Teilbereichen gäbe es eine Zusammenarbeit mit den Gemeinden Reinhardshagen und Staufenberg bereits heute.

Für Wiershausen seien nach der Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges im Vorjahr im Jahr 2006, abgesehen von den beabsichtigten Straßensanierungen, keine Investitionen vorgesehen. Zur Information für die Zuhörer beschrieb er abschließend einige der in der Verwaltungsvorlage für anderen Ortschaften sowie darüber hinaus in der Kernstadt geplanten Investitionsmaßnahmen.

Ortsratsmitglied Frau Bettermann wies anschließend darauf hin, dass bei der finanzwirtschaftlichen Betrachtung des vergangenen Jahrzehnts die vielen großen Investitionen in jenen Jahren berücksichtigt werden müssten.

Bürgermeister Burhenne erwiderte hierauf, dass er diese nicht in Abrede stellen wolle, aber dabei auch viele Fehlentwicklungen aufgetreten seien. Erst vor kurzem habe man noch überzahlte Städtebauförderungsmittel aus dem Projekt Sanierungsgebiet „Altstadt I“ an das Land zurückzahlen müssen. Andererseits sei man jetzt noch verpflichtet, die Park + Ride-Anlage „Vor der Bahn“ auszubauen, weil man entsprechende Finanzhilfen bereits längst vereinnahmt habe.

Bürgermeister Burhenne stellte seinen Ausführungen voran, dass die finanzielle Lage der Stadt – wie auch bereits in den vergangenen Jahren ausgeführt – als äußerst dramatisch zu bezeichnen sei. So sei zwar das in der Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen festgehaltene Ziel, die langfristigen Verbindlichkeiten bis zum Jahr 2008 auf insgesamt 23 Mio. € abzubauen, bereits jetzt erreicht – diese würden bereits Ende des Jahres 2005 nur noch 21,3 Mio. € betragen – doch stabilisiere sich der jährliche Fehlbedarf, der im Haushaltsjahr 2006 voraussichtlich 5,9 Mio. € umfange, auf sehr hohem Niveau.

Nach dem Haushaltsplan für das abgelaufene Jahr 2005 sei ein Fehlbedarf von 37,4 Mio. € erwartet worden, nach dem vorläufigen Jahresabschluss müsse dagegen nur noch von 27,8 Mio. € ausgegangen werden. Als Höchstbetrag der Kassenkredite habe man in der Haushaltssatzung einen Betrag von 40 Mio. € festgelegt. Der „Spitzenwert“ der Inanspruchnahme dieses Kassenkredites habe im letzten Jahr dagegen „nur“ 29,7 Mio. € betragen. Man habe im Haushaltsjahr 2005 im Vergleich zu den Planzahlen rd. 2,7 Mio. € Mehreinnahmen / Minderausgaben – Mehreinnahmen im Wesentlichen aus der Gewerbesteuer, Minderausgaben vor allem, weil die Ausführung verschiedener Aufgaben verschoben worden sei und tatsächliche Einsparungen durch die Verwaltung realisiert werden konnten, so z. B. im Bereich des Finanzmanagements, wo allein die Zinsausgaben auf Verbindlichkeiten um ca. 0,5 Mio. € bis  0,6 Mio. € geringer als geplant ausgefallen seien – verzeichnen können.

Wenn auch rückblickend eine leichte Trendwende in der Höhe der auflaufenden Fehlbeträge

zu erkennen sei, so sei doch nicht zu erwarten, dass ein Abbau der aufgelaufenen Fehlbeträge auf längere Sicht erreicht werden könne.

Zu den weiteren wesentlichen Eckpunkten des Haushaltsentwurfes zitierte er sodann aus der allen Ortsratsmitgliedern übersandten Verwaltungsvorlage, auf die somit inhaltlich verwiesen wird. Ergänzend führte Bürgermeister Burhenne aus, dass die Stadt Hann. Münden aufgrund ihrer Steuerkraftzahl nicht davon ausgehen könne, für das Jahr 2005 eine Bedarfszuweisung – wie sie für das Jahr 2004 vom Land Niedersachsen an die Stadt Hann. Münden gezahlt wurde – zu erhalten. Dies sei zwar einerseits erfreulich, da sich damit dokumentiere, dass die in Hann. Münden ansässigen Firmen gut positioniert seien, doch fehle es der Stadt Hann. Münden u.a. auch aufgrund der immer neuen Veränderungen des Finanzausgleichs und der sich ebenso ändernden Finanzkraft der Stadt immer mehr an Einnahmen.

Bezogen auf die Ortschaft Lippoldshausen führte Bürgermeister Burhenne aus, dass hier in diesem Jahr keine besonderen Positionen und Investitionen vorgesehen seien. Die Schwerpunkte der Ausgaben im Vermögenshaushalt bildeten seit einigen Jahren die „Dorferneuerung Oberode“ und das „Altstadtsanierungsgebietes III - Soziale Stadt“, daneben werde auch die weitere Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen für die Ortswehren weiter fortgeführt. Die Festlegung hierauf gründe auf einer im Rat der Stadt Hann. Münden getroffenen Vereinbarung, an der man sich bisher ausgerichtet habe und die auch für das kommende Jahr weiter fortgelten werde. Wenn es auch der Verwaltungsleitung durchaus bewusst sei, dass es etliche wünschenswerte Maßnahmen gebe, so sei eine weitere Maxime der derzeitigen Haushaltsberatungen, dass derjenige, der Wünsche habe und diese im Haushalt realisiert sehen möchte, immer auch einen Deckungsvorschlag mit einbringen müsse. Nur so könnten aufkommende Begehrlichkeiten – die natürlich in Anbetracht der knappen Finanzlage aufkommen – sachgerecht abgewägt werden.

Ortsbürgermeister Raddatz dankte Bürgermeister Burhenne für den ausführlichen Bericht und ging kurz auf die derzeitigen Beratungen im Finanzausschuss ein. Es seien tatsächlich keine weiteren Einsparpotentiale mehr auszumachen und doch stelle sich die Haushaltslage der Stadt Hann. Münden so bedrückend dar.

Bezüglich der zu erneuernden Heizanlage des Dorfgemeinschaftshauses führte er aus, dass diese Maßnahme nun schon seit mehreren Jahren vor sich hergeschoben worden sei und bezogen auf das Gesamtgebiet der Stadt Hann. Münden nunmehr die Erneuerung einiger Heizanlagen – insbesondere in Dorfgemeinschaftshäusern – anstünde, was erhebliche Investitionen bedinge.

Auf eine Nachfrage des Ortsratsmitgliedes Schmidt zu dem eingestellten Zuschuss wegen des Kaufs des Taubenhauses in Gimte erläuterte Bürgermeister Burhenne einerseits die geübte Praxis bei der Übergabe städtischer Immobilien an die seinerzeit gegründete IVM und andererseits die übliche Förderung von Sportvereinen mittels Zuschüssen, wenn diese Investitionen tätigen.

Ortsratsmitglied Schmidt führte aus, dass sich der Weg auf dem Friedhof in einem katastrophalen Zustand befinde; nach den Regengüssen in den vergangenen Tagen sei der Weg überhaupt nicht mehr begehbar, was vor allem bei Trauerfeierlichkeiten zu großer Verärgerung führe und nicht mehr akzeptabel sei. 

Bürgermeister Burhenne erläuterte kurz, dass das Friedhofswesen vollständig in die KDM überführt worden sei. Dann ergänzte er, dass jede dort vollzogene Maßnahme kostenpflichtig sei und daher Auswirkungen auf den Gebührenhaushalt der Friedhöfe habe, dies dürfe jedoch selbstverständlich nicht zu unhaltbaren Zuständen führen. Daher werde er diese Information weiterleiten.

Ortsbürgermeister Raddatz ging abschließend nochmals auf die derzeitige Situation hinsichtlich des Betriebs des Dorfgemeinschaftshauses ein und dass dort seit nunmehr über einem Jahr kein/e Hausmeister/in mehr beschäftigt sei. Er habe viele der weiterzuführenden Aufgaben übernommen und sei bald täglich dort zugegen. Es interessiere sicherlich nicht nur ihn sondern auch einige der anwesenden Zuhörer, wie der Betrieb der Dorfgemeinschaftshäuser künftig ausgestaltet werden solle.

Bürgermeister Burhenne bat um Verständnis, dass diese Frage zur Zeit habe zurückgestellt werden müssen, da die Gründung der KDM derzeit viel Personal binde und auch in einem sehr starken Maß fordere. Es werde aber eine Lösung für das weitere Vorhalten der Dorfgemeinschaftshäuser geben, welche mit den einzelnen Ortschaften ausgehandelt werden müsse. Eine einheitliche Verfahrensweise komme aufgrund der großen diesbezüglichen Unterschiede in den Ortschaften nicht in Betracht, so dass es nicht so einfach sei, die Vertragsgrundlagen hierfür auszuarbeiten.

Bürgermeister Burhenne stellte seinen Ausführungen voran, dass die finanzielle Lage der Stadt – wie auch bereits in den vergangenen Jahren ausgeführt – als äußerst dramatisch zu bezeichnen sei. So sei zwar das in der Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen festgehaltene Ziel, die langfristigen Verbindlichkeiten bis zum Jahr 2008 auf insgesamt 23 Mio. € abzubauen, bereits jetzt erreicht – diese würden bereits Ende des Jahres 2005 nur noch 21,3 Mio. € betragen – doch stabilisiere sich der jährliche Fehlbedarf, der im Haushaltsjahr 2006 voraussichtlich 5,9 Mio. € umfange, auf sehr hohem Niveau.

Nach dem Haushaltsplan für das abgelaufene Jahr 2005 sei ein Fehlbedarf von 37,4 Mio. € erwartet worden, nach dem vorläufigen Jahresabschluss müsse dagegen nur noch von 27,8 Mio. € ausgegangen werden. Als Höchstbetrag der Kassenkredite habe man in der Haushaltssatzung einen Betrag von 40 Mio. € festgelegt. Der „Spitzenwert“ der Inanspruchnahme dieses Kassenkredites habe im letzten Jahr dagegen „nur“ 29,7 Mio. € betragen. Man habe im Haushaltsjahr 2005 im Vergleich zu den Planzahlen rd. 2,7 Mio. € Mehreinnahmen / Minderausgaben – Mehreinnahmen im Wesentlichen aus der Gewerbesteuer, Minderausgaben vor allem, weil die Ausführung verschiedener Aufgaben verschoben worden sei und tatsächliche Einsparungen durch die Verwaltung realisiert werden konnten, so z. B. im Bereich des Finanzmanagements wo allein die Zinsausgaben auf Verbindlichkeiten um ca. 0,5 Mio. € bis 0,6 Mio. € geringer als geplant ausgefallen sein – verzeichnen können.

Wenn auch rückblickend eine leichte Trendwende in der Höhe der auflaufenden Fehlbeträge

zu erkennen sei, so sei doch nicht zu erwarten, dass ein Abbau der aufgelaufenen Fehlbeträge auf längere Sicht erreicht werden könne.

Zu den weiteren wesentlichen Eckpunkten des Haushaltsentwurfes zitierte er sodann aus der allen Ortsratsmitgliedern übersandten Verwaltungsvorlage, auf die somit inhaltlich verwiesen wird. Ergänzend führte Bürgermeister Burhenne aus, dass die Stadt Hann. Münden aufgrund ihrer Steuerkraftzahl nicht davon ausgehen könne, für das Jahr 2005 eine Bedarfszuweisung – wie sie für das Jahr 2004 vom Land Niedersachsen an die Stadt Hann. Münden gezahlt wurde – zu erhalten. Dies sei zwar einerseits erfreulich, da sich damit dokumentiere, dass die in Hann. Münden ansässigen Firmen gut positioniert seien, doch fehle es der Stadt Hann. Münden u.a. auch aufgrund der immer neuen Veränderungen des Finanzausgleichs und der sich ebenso ändernden Finanzkraft der Stadt immer mehr an Einnahmen.

Bezogen auf die Ortschaft Oberode führte Bürgermeister Burhenne aus, dass Oberode - wie schon in den vorangegangenen Jahren – aufgrund der bewilligten Dorferneuerung und den sich daraus ergebenden zeitlich befristeten Fördermöglichkeiten einen Schwerpunkt hinsichtlich der Investitionen, die die Stadt Hann. Münden tätige, bilde. Einen weiteren Schwerpunkt setze die Stadt im Bereich des Altstadtsanierungsgebietes III „Soziale Stadt“. Die Festlegung dieser beiden Schwerpunkte sei eine im Rat der Stadt Hann. Münden getroffene Vereinbarung, an der man sich bisher ausgerichtet habe und die auch für das kommende Jahr weiter fortgelten werden.

Eine weitere Maxime der derzeitigen Haushaltsberatungen sei es auch, dass derjenige, der Wünsche habe und diese im Haushalt realisiert sehen möchte, immer auch einen Deckungsvorschlag mit einbringen müsse. Nur so könnten aufkommende Begehrlichkeiten – die natürlich in Anbetracht der knappen Finanzlage aufkommen – sachgerecht abgewägt werden.

Ortsbürgermeister Worch dankte Bürgermeister Burhenne für den ausführlichen Bericht und machte daraufhin deutlich, wie wichtig die finanzielle Unterstützung der Ortschaft zum jetzigen Zeitpunkt sei.

Daher sei er für das seitens der Ratskolleginnen und Ratskollegen gezeigte Verständnis dankbar .

Bürgermeister Burhenne stellte seinen Ausführungen voran, dass die finanzielle Lage der Stadt – wie auch bereits in den vergangenen Jahren ausgeführt – als äußerst dramatisch zu bezeichnen sei. So sei zwar das in der Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen festgehaltene Ziel, die langfristigen Verbindlichkeiten bis zum Jahr 2008 auf insgesamt 23 Mio. € abzubauen, bereits jetzt erreicht – diese würden bereits Ende des Jahres 2005 nur noch 21,3 Mio. € betragen – doch stabilisiere sich der jährliche Fehlbedarf, der im Haushaltsjahr 2006 voraussichtlich 5,9 Mio. € umfange, auf sehr hohem Niveau.

Nach dem Haushaltsplan für das abgelaufene Jahr 2005 sei ein Fehlbedarf von 37,4 Mio. € erwartet worden, nach dem vorläufigen Jahresabschluss müsse dagegen nur noch von 27,8 Mio. € ausgegangen werden. Als Höchstbetrag der Kassenkredite habe man in der Haushaltssatzung einen Betrag von 40 Mio. € festgelegt. Der „Spitzenwert“ der Inanspruchnahme dieses Kassenkredites habe im letzten Jahr dagegen „nur“ 29,7 Mio. € betragen. Man habe im Haushaltsjahr 2005 im Vergleich zu den Planzahlen rd. 2,7 Mio. € Mehreinnahmen / Minderausgaben – Mehreinnahmen im Wesentlichen aus der Gewerbesteuer, Minderausgaben vor allem, weil die Ausführung verschiedener Aufgaben verschoben worden sei und tatsächliche Einsparungen durch die Verwaltung realisiert werden konnten, so z. B. im Bereich des Finanzmanagements wo allein die Zinsausgaben auf Verbindlichkeiten um ca. 0,5 Mio. € bis  0,6 Mio. € geringer als geplant ausgefallen sein – verzeichnen können.

Wenn auch rückblickend eine leichte Trendwende in der Höhe der auflaufenden Fehlbeträge zu erkennen sei, so sei doch nicht zu erwarten, dass ein Abbau der aufgelaufenen Fehlbeträge auf längere Sicht erreicht werden könne. Ergänzend führte er aus, dass die Stadt Hann. Münden aufgrund ihrer Steuerkraftzahl nicht davon ausgehen könne, für das Jahr 2005 eine Bedarfszuweisung – wie sie für das Jahr 2004 vom Land Niedersachsen an die Stadt Hann. Münden gezahlt wurde – zu erhalten. Dies sei zwar einerseits erfreulich, da sich damit dokumentiere, dass die in Hann. Münden ansässigen Firmen gut positioniert seien, doch fehle es der Stadt Hann. Münden u.a. auch aufgrund der immer neuen Veränderungen des Finanzausgleichs und der sich ebenso ändernden Finanzkraft der Stadt immer mehr an Einnahmen.

Zu den weiteren wesentlichen Eckpunkten des Haushaltsentwurfes zitierte Bürgermeister Burhenne sodann aus der allen Ortsratsmitgliedern übersandten Verwaltungsvorlage, auf die somit inhaltlich verwiesen wird. Er fügte hinzu, dass es eine weitere Maxime der derzeitigen Haushaltsberatungen sei, dass derjenige, der Wünsche habe und diese im Haushalt realisiert sehen möchte, immer auch einen Deckungsvorschlag mit einbringen müsse. Nur so könnten aufkommende Begehrlichkeiten – die natürlich in Anbetracht der knappen Finanzlage aufkommen – sachgerecht abgewägt werden.

Bezogen auf die Ortschaft Hedemünden führte Bürgermeister Burhenne aus, dass nunmehr für die Umgestaltung der Freifläche der Grundschule ein Ansatz in Höhe von 5.000 € in den Haushalt 2006 eingestellt worden seien; nachdem es die diesbezüglichen Planungen schon seit mehreren Jahren gebe, sollten sie nun in diesem Jahr endlich realisiert werden können.

Ortsbürgermeister Bethke dankte Bürgermeister Burhenne für den ausführlichen Bericht und fragte in die Runde der Ortsratsmitglieder ob hierzu Fragen oder Anmerkungen bestünden. Da dies nicht der Fall war, äußerte er selbst, dass diese hier vorliegenden Zahlen des Haushalts leider nicht anders seien als sie es sind und es für die Ortschaft Hedemünden schön sei, dass die Umgestaltung der Freifläche der Schule nunmehr in Angriff genommen werden solle.

Bürgermeister Burhenne stellte seinen Ausführungen voran, dass die finanzielle Lage der Stadt – wie auch bereits in den vergangenen Jahren ausgeführt – weiterhin als dramatisch bezeichnet werden müsse, wobei es jedoch auch Zahlen gäbe, die Erfolge der Konsolidierungsbemühungen aufzeigten. Nach dem Haushaltsplan für das abgelaufene Jahr 2005 sei ein Fehlbedarf von 37,4 Mio. € erwartet worden, dagegen müsse nach dem vorläufigen Jahresabschluss nur noch von 27,8 Mio. € ausgegangen werden. Für den Höchstbetrag der Kassenkredite habe man im letzten Jahr 40 Mio. € festgelegt, dagegen betrage hier der „Spitzenwert“ der Inanspruchnahme „nur“ 29,7 Mio. €.

Im Haushaltsjahr 2005 habe man im Vergleich zu den Planzahlen rd. 2,7 Mio. € Mehreinnahmen/Minder-

ausgaben verzeichnen können; im Einzelnen resultieren diese aus rd. 1,1 Mio. € Mehreinnahmen –

hauptsächlich bei der Gewerbesteuer – sowie einem entsprechend hohen Einsparungsbetrag in der Verwaltung, wobei hier allein im Bereich des Zinsmanagement die Zinsausgaben auf Verbindlichkeiten um rd. 0,6 Mio. € reduziert werden konnten. Für das Jahr 2006 werde nach dem Haushaltsentwurf ein Fehlbedarf von rd. 36,3 Mio. erwartet, dieser beinhalte neben dem Soll-Fehlbetrag aus dem Vorjahr eine Deckungslücke für das laufende Jahr, die nach dem derzeitigem Stand bei 5,9 Mio. € liege.

Das in der Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen festgehaltene Ziel – die langfristigen Verbindlichkeiten bis zum Jahr 2008 auf insgesamt 23 Mio. € abzubauen – habe man Ende des Haushaltsjahres 2005 erreicht; unter  Berücksichtigung einer noch geplanten Kreditaufnahme von 1,8 Mio. € sei aber von einer Reduzierung auf 23,4 Mio. € auszugehen.    

Er führte weiterhin aus, dass man die freiwilligen Aufgaben auf 1,5 Mio. € beschränkt habe, ohne dass es hier nach seiner Einschätzung zu allzu tiefen Einschnitten für die Bevölkerung gekommen sei. Dahingehende Regelungen, dass Bürger insbesondere aus Vereinen und Verbänden in Abstimmung mit der Verwaltung selbst Maßnahmen in Eigeninitiative übernehmen bzw. ausführen, seien zukunftsweisend. Diesbezüglich stellte er fest, dass in etwa 97 % der von der Verwaltung zu erfüllenden Aufgaben „Pflichtaufgaben“ seien, deren Beschluss durch Land, Bund oder Europa erfolge, sodass die Verwaltung lediglich nur Einfluss auf die verbleibenden 3 % habe.  

Zu den weiteren wesentlichen Eckpunkten des Haushaltsentwurf zitierte er sodann aus der allen Ortsratsmitgliedern übersandten Verwaltungsvorlage, auf die somit inhaltlich verwiesen wird.

Ergänzend führte Bürgermeister Burhenne aus, dass die Stadt Hann. Münden aufgrund ihrer Steuerkraftzahl nicht davon ausgehen könne, für das Jahr 2005 eine Bedarfszuweisung – wie sie für das Jahr 2004 vom Land Niedersachsen an die Stadt Hann. Münden gezahlt wurde – zu erhalten. Dies sei zwar einerseits erfreulich, da sich damit dokumentiere, dass die in Hann. Münden ansässigen Firmen gut positioniert seien, doch fehle es u. a. auch aufgrund der immer neuen Veränderungen des Finanzausgleichs und der sich ebenso ändernden Finanzkraft der Stadt immer mehr an Einnahmen. 

Abschließend erläuterte er einige für andere Ortschaften sowie darüber hinaus in der Kernstadt geplanten Investitionsmaßnahmen.  

Für Laubach seien im Haushalt 2006 – abgesehen von im Verwaltungshaushalt vorgesehenen bzw. notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen, wie z. B. der Einbau eines neuen Heizkessels im Walter-Nehrling-Haus, keine Investitionen im Vermögenshaushalt vorgesehen. 

Bürgermeister Burhenne stellte seinen Ausführungen voran, dass die finanzielle Lage der Stadt – wie auch bereits in den vergangenen Jahren ausgeführt – als äußerst dramatisch zu bezeichnen sei. So sei zwar das in der Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen festgehaltene Ziel, die langfristigen Verbindlichkeiten bis zum Jahr 2008 auf insgesamt 23 Mio. € abzubauen, bereits jetzt erreicht – diese würden bereits Ende des Jahres 2005 nur noch 21,3 Mio. € betragen – doch stabilisiere sich der jährliche Fehlbedarf, der im Haushaltsjahr 2006 voraussichtlich 5,9 Mio. € umfange, auf sehr hohem Niveau.

Nach dem Haushaltsplan für das abgelaufene Jahr 2005 sei ein Fehlbedarf über 37 Mio. € erwartet – nach dem im Jahr 2005 eingebrachten 2. Nachtrag zum Haushalt ein Defizit von über 30 Mio. € – worden, nach dem vorläufigen Jahresabschluss müsse dagegen nur noch von 27,8 Mio. € ausgegangen werden. Als Höchstbetrag der Kassenkredite habe man in der Haushaltssatzung einen Betrag von 40 Mio. € festgelegt. Der „Spitzenwert“ der Inanspruchnahme dieses Kassenkredites habe im letzten Jahr dagegen „nur“ 29,7 Mio. € betragen.

Man habe im Haushaltsjahr 2005 im Vergleich zu den Planzahlen rd. 2,7 Mio. € Mehreinnahmen / Minderausgaben – Mehreinnahmen im Wesentlichen aus der Gewerbesteuer, Minderausgaben vor allem, weil die Ausführung verschiedener Aufgaben verschoben worden sei und tatsächliche Einsparungen durch die Verwaltung realisiert werden konnten, so z. B. im Bereich des Finanzmanagements wo allein die Zinsausgaben auf Verbindlichkeiten um ca. 0,5 Mio. € bis  0,6 Mio. € geringer als geplant ausgefallen seien – verzeichnen können.

Wenn auch rückblickend eine leichte Trendwende in der Höhe der auflaufenden Fehlbeträge

zu erkennen sei, so sei doch nicht zu erwarten, dass ein Abbau der aufgelaufenen Fehlbeträge auf längere Sicht erreicht werden könne.

Zu den weiteren wesentlichen Eckpunkten des Haushaltsentwurfes zitierte Bürgermeister Burhenne sodann aus der allen Ortsratsmitgliedern übersandten Verwaltungsvorlage, auf die somit inhaltlich verwiesen wird. Ergänzend führte er aus, dass die Stadt Hann. Münden aufgrund ihrer Steuerkraftzahl nicht davon ausgehen könne, für das Jahr 2005 eine Bedarfszuweisung – wie sie für das Jahr 2004 vom Land Niedersachsen an die Stadt Hann. Münden gezahlt wurde – zu erhalten. Dies sei zwar einerseits erfreulich, da sich damit dokumentiere, dass die in Hann. Münden ansässigen Firmen gut positioniert seien, doch fehle es der Stadt Hann. Münden u.a. auch aufgrund der immer neuen Veränderungen des Finanzausgleichs und der sich ebenso ändernden Finanzkraft der Stadt immer mehr an Einnahmen.

So sei es eine weitere Maxime der derzeitigen Haushaltsberatungen, dass derjenige, der Wünsche habe und diese im Haushalt realisiert sehen möchte, immer auch einen Deckungsvorschlag mit einbringen müsse. Nur so könnten aufkommende Begehrlichkeiten – die natürlich in Anbetracht der knappen Finanzlage aufkommen – sachgerecht abgewägt werden.

Bezogen auf die Ortschaft Hemeln führte Bürgermeister Burhenne aus, dass für den Bau der Brücken „Sandweg“ und „Zeltplatz“ Planungskosten i. H. v. 30.000 € in den Haushalt 2006 eingestellt worden seien.

Auf eine diesbezügliche Nachfrage des Ortsratsmitgliedes Baake, der diesen Ansatz für zu hoch erachtete, erläuterte Bürgermeister Burhenne, dass die Höhe des Ansatzes besser eher zu hoch als zu gering ausfallen solle, so könne beispielsweise auch mit der Maßnahme selbst evtl. bereits begonnen werden bzw. könnten verbliebene Mittel in das kommende Haushaltsjahr übertragen werden.

Bürgermeister Burhenne sprach allen Ortschaften seinen Dank dafür aus, dass diese in der Vergangenheit die Bereitschaft gezeigt hätten, wieder mehr Verantwortung in den Ortschaften selbst zu übernehmen. Auf diese Weise sei in den vergangen Jahren viel erreicht bzw. umgesetzt worden. Dieser Weg der „Aufgabenrückübertragung“ werde sich künftig sicherlich auch weiter fortsetzen und käme insbesondere im Zusammenhang mit der zukünftigen Unterhaltung der Dorfgemeinschaftshäuser und der Sportplätze auf den Ortschaften zum Tragen.

Abschließend verdeutlichte Bürgermeister Burhenne, dass es zu berücksichtigen gelte, dass es sich bei dem Haushalt in seiner jetzigen Form um einen Entwurf der Verwaltung handele, der am 09.03.2006 zunächst noch vom Rat der Stadt Hann. Münden verabschiedet und danach noch vom Landkreis Göttingen genehmigt werden müsse.

Ortsbürgermeister Urhahn dankte Bürgermeister Burhenne für den ausführlichen Bericht und das vermittelte Hintergrundwissen bzw. die gewährten Einblicke, die über das reine Benennen der Haushaltsansätze weit hinausgegangen seien. Dies sei für alle Ortsratsmitglieder und sicherlich auch für die Zuhörer sehr interessant gewesen.