Tagesordnung - 6. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

Bezeichnung:	6. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden
Datum:	Do, 18.10.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 17:55	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort:	Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 05.07.2007
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Berufung eines weiteren Ausschussmitgliedes nach § 51 Abs. 7 NGO	BesV/0188/07
Ö 6	Abrechnung von Straßenausbaubeiträgen für die Anlage "Blume/Steinweg/Hedemündener Straße" in Hann. Münden	BesV/0196/07
Ö 7	Leitung des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) der Stadt Hann. Münden hier: Stadtamtmann Heiko Höfer	BesV/0200/07
Ö 8	Einstellung und Berufung eines technischen Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt (RPA)
Ö 9	Zusammenführung der Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Stadtwerke	BesV/0209/07
Ö 10	Jahresrechnung 2005; Beschlussfassung des Rates über die Jahresrechnung 2005 sowie Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters	BesV/0193/07
Ö 11	Außerplanmäßige Ausgabe	MitV/0191/07
Ö 12	1. Nachtrag zum Haushalt 2007	BesV/0212/07
Ö 13	1. Nachtrag zum Haushalt 2007 der Stiftung zum vormaligen Hospital St. Spiritus in Münden	BesV/0213/07
Ö 14	Information über den Erlass von Satzungen durch die Kommunale Anstalt "Kommunale Dienste Hann. Münden", rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden (KDM)	MitV/0203/07
Ö 21	Einwohnerfragestunde
Ö 15	Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2008
Ö 16	Antrag der Gruppe Bündnis für Hann. Münden vom 23.09.2007 hier: Beauftragung der "Kommunale Dienste Hann. Münden" mit der Erweiterung des Dienstleistungsangebotes im Friedhofswesen - Baumbestattungen	RAntr. 07 WP. 06-11
Ö 17	Antrag der Gruppe Bündnis für Hann. Münden vom 23.09.2007 hier: Beauftragung der "Kommunale Dienste Hann. Münden" mit der Erweiterung des Dienstleistungsangebotes im Friedhofswesen - Bestattung verstorbener Muslime	RAntr. 08 WP. 06-11
Ö 18	Antrag der Gruppe Bündnis für Hann. Münden vom 27.09.2007 hier: 1. Abschaffung der Brenntage in der Kernstadt 2. Entscheidung über die Verfahrensweise in den Ortschaften durch die Ortsräte	RAntr. 09 WP. 06-11
Ö 19	Antrag der SPD-Fraktion vom 05.10.2007 hier: Gründung eines Netzwerks Leseförderung	RAntr. 10 WP. 06-11
Ö 20	Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung
N 22	(nichtöffentlich)
N 23	(nichtöffentlich)