Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

Bezeichnung:	14. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden
Datum:	Do, 26.03.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 20:36	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort:	Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 11.12.2008 -Öffentlicher Teil -
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Mitteilung über die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen
Ö 6	Besetzung von Gremien
Ö 6.1	Abberufung und Ersatz eines Vertreters im Verwaltungsausschuss
Ö 6.2	Neubesetzung von Ausschüssen nach § 51 Abs. 9 NGO
Ö 6.3	Neubesetzung von Ausschüssen nach § 53 i.V.m. § 51 Abs. 9 NGO
Ö 6.4	Zuteilung der Vorsitze und stellvertretenden Vorsitze für Ratsausschüsse
Ö 6.5	Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen sowie Benennung von Ratsmitgliedern und Personen für Verbände und andere Organisationen in die die Stadt Vertreter/innen entsendet
Ö 6.6	Berufung eines stellvertretenden Mitgliedes im Gesellschaftsausschuss nach § 51 Abs. 7 NGO	BesV/0401/09
Ö 7	Reduzierung der Mitglieder in städtischen Gremien ab der nächsten Wahlperiode hier: Grundsatzbeschluss	BesV/0394/09
Ö 8	Verabschiedung des Leitbildes und der Globalziele im Stadtmarketing sowie Einrichtung eines "Forum Stadtmarketing Hann. Münden"	BesV/0400/09
Ö 9	Abrechnung von Straßenausbaubeiträgen für die Anlage "Quantzstraße"	BesV/0405/09
Ö 10	Abrechnung von Straßenausbaubeiträgen für die Anlage "Am Entenbusch" unterer Teil ab Einmündung "Kattenbühl" bis zur Einmündung "Kampweg"	BesV/0406/09
Ö 11	Erlass eines 1. Nachtrages zur Vergnügungssteuersatzung vom 11.12.2008	BesV/0402/09
Ö 12	Satzung der Stadt Hann. Münden über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt IV"	BesV/0414/09
Ö 13	Brenntage hier: Künftige Festlegung durch Allgemeinverfügung	BesV/0415/09
Ö 14	Maßnahmen gegen alkoholisierte Personen in der Innenstadt	BesV/0416/09
Ö 15	Jahresrechnung 2006; Beschlussfassung des Rates über die Jahresrechnung 2006 sowie der Entlastung des Bürgermeisters	BesV/0399/09
Ö 26	Einwohnerfragestunde
Ö 16	Haushaltssicherungskonzept 2009	BesV/0381/08
Ö 17	Haushalt 2009
Ö 17.1	Maßnahmenprogramm der Stadt Hann. Münden zum Konjunkturpaket II	BesV/0409-1/09
Ö 17.2	Außerplanmäßige Auszahlungen	BesV/0417/09
Ö 17.3	Festsetzung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2008 - 2012	BesV/0382-1/08
Ö 17.4	Haushalt 2009	BesV/0383-1/08
Ö 18	Rahmenbedingungen zur Kreditaufnahme 2009 für den Haushalt der Stadt Hann. Münden	BesV/0384/08
Ö 19	Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2009 des Eigenbetriebs Stadtwerke	BesV/0398/09
Ö 20	Antrag der CDU-Fraktion vom 05.01.2009 hier: Erlass eines ganzjährigen Verbotes zum Abbrennen von Feuerwerkskörpern in der Innenstadt (Altstadt)	RAntr. 21 WP. 06-11
Ö 21	Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2009 hier: Verbot von unbemannt aufsteigenden Flugballons mit festen oder flüssigen Brennstoffen	RAntr. 22 WP. 06-11
Ö 22	Antrag des Ratsherrn Dr. Bitz (Bürgerforum Hann. Münden) vom 18.02.2009 hier: Reduzierung der Aufwandsentschädigung und Reisekostenpauschalen für Ratsmitglieder	RAntr. 23 WP. 06-11
Ö 23	Antrag des Ratsherrn Dr. Bitz (Bürgerforum Hann. Münden) vom 19.02.2009 hier: Einsparungsmöglichkeiten beim Dienstwagen und Fahrer des Bürgermeisters	RAntr. 24 WP. 06-11
Ö 24	Interfraktioneller Antrag vom 10.03.2009 hier: Prüfung einer Klage gegen die Vereinbarung zur Kaliproduktion zwischen den Bundesländern Thüringen und Hessen sowie der Firma Kali & Salz	RAntr. 25 WP. 06-11
Ö 25	Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung