Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 17.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:19 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 29.10.2009      
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 011 "Thielebach-Süd" im OT Gimte - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss  
BesV/0515/09  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 058 "Gewerbegebiet Schulzenrode" - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss  
BesV/0516/09  
Ö 8  
Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0496/09  
Ö 9  
Widmung einer Stichstraße abgehend vom Rischensiek in Mielenhausen  
Enthält Anlagen
BesV/0498/09  
Ö 10  
Erlass eines 1. Nachtrages zur Hundesteuersatzung vom 03.11.2003  
Enthält Anlagen
BesV/0535/09  
Ö 11  
Erlass eines 2. Nachtrages zur Vergnügungssteuersatzung vom 11.12.2008
Enthält Anlagen
BesV/0536/09  
Ö 12  
Haushalt 2010 der Stiftung zum vormaligen Hospital St. Spiritus in Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0529/09  
Ö 13  
Haushaltssicherungskonzept 2010
Enthält Anlagen
BesV/0537/09  
Ö 14  
Festsetzung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2009 - 2013  
Enthält Anlagen
BesV/0538/09  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Haushalt 2010
Enthält Anlagen
BesV/0539/09  
Ö 24  
Einwohnerfragestunde      
Ö 16  
Rahmenbedingungen zur Kreditaufnahme 2010 für den Haushalt der Stadt Hann. Münden  
BesV/0540/09  
Ö 17  
Ernennung des Markus Aster zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wiershausen und des Dominik Wahl zu seinem Stellvertreter  
BesV/0461/09  
Ö 18  
Ernennung des 1. Hauptfeuerwehrmannes (EHFM) Elmar Wittwer zum stellvertretenden Ortsbrandmeister für die Ortsfeuerwehr Mielenhausen  
BesV/0497/09  
Ö 19  
Wahl der Schiedspersonen  
BesV/0507/09  
Ö 20  
Kalkulation der Abwassergebühren für 2010/2011 sowie Neufassung der Abwassergebührensatzung Bezug: Vorlage BesV/0475/09 vom 24.08.2009  
BesV/0475-01/09  
Ö 21  
Haushalt 2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke einschließlich Investitionsplanung  
BesV/0530/09  
Ö 22  
Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke  
BesV/0541/09  
Ö 23  
Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung      
N 25     (nichtöffentlich)