Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

Bezeichnung:	18. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden
Datum:	Di, 16.03.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 15:32	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort:	Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 17.12.2009 - Öffentlicher Teil -
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Straßenwidmung gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) der Straßen "Am Sonnenhang" und "Talblick"	BesV/0551/10
Ö 6	Straßenwidmung gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) eines Verbindungsstücks zwischen den Straßen Philosophenweg und Molkenbrunnenweg	BesV/0559/10
Ö 7	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 035 "Auefeld" in der Ortschaft Gimte - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss	BesV/0569/10
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 044 "Südliche Klosterbreite" in der Ortschaft Gimte - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss	BesV/0571/10
Ö 9	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Zuwendungen hier: Übertragung der Zuständigkeit gemäß § 25 a der Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung	BesV/0561/10
Ö 10	Konzession für die Stromversorgung in den Ortsteilen Hedemünden, Hemeln, Laubach, Lippoldshausen, Mielenhausen, Oberode, Volkmarshausen und Wiershausen der Stadt Hann. Münden	BesV/0556/10
Ö 11	Ernennung eines neuen Ortsbrandmeister für die Ortsfeuerwehr Laubach sowie Entlassung des bisherigen Ortsbrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis	BesV/0557/10
Ö 12	Ernennung des Ortsbrandmeisters und seines Stellvertreters für die Ortsfeuerwehr Bonaforth	BesV/0558/10
Ö 13	Gemeinsamer Antrag der Gruppe BÜNDNIS und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hann. Münden vom 25.02.2010 hier: Änderung der Geschäftsordnung des Rates vom 09.11.2006	RAntr. 30 WP. 06-11
Ö 14	Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen- Fraktion vom 27.02.2010 hier: Beauftragung der Versorgungsbetriebe Hann. Münden (VHM) mit dem Ausbau der Wärmesparte	RAntr. 31 WP. 06-11
Ö 15	Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2010 hier: Schaffung und Besetzung einer Stabsstelle "Demographiebeauftragter"	RAntr. 32 WP. 06-11
Ö 16	Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2010 hier: Erstellung eines Masterplans 2025 und eines dazu erforderlichen Leitbildes durch die Verwaltung	RAntr. 33 WP. 06-11
Ö 17	Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung
Ö 18	Einwohnerfragestunde
N 19	(nichtöffentlich)