Tagesordnung - 1. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden der Wahlperiode 2011-2016

Bezeichnung:	1. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden der Wahlperiode 2011-2016
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden
Datum:	Do, 03.11.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 18:01	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort:	Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Verabschiedung ehemaliger Ratsmitglieder
Ö 3	Pflichtenbelehrung gemäß § 43 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren gemäß § 60 NKomVG	MitV/0001/11
Ö 4	Ratsvorsitz und Stellvertretung
Ö 4.1	Wahl der / des Ratsvorsitzenden	BesV/0002/11
Ö 4.2	Stellvertretung der / des Ratsvorsitzenden	BesV/0003/11
Ö 5	Feststellung der Tagesordnung
Ö 6	Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Rates	BesV/0004/11
Ö 7	Mitteilung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen	MitV/0005/11
Ö 8	Bildung des Verwaltungsausschusses	BesV/0006/11
Ö 9	Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters	BesV/0007/11
Ö 10	Bildung von Ausschüssen des Rates nach § 71 NKomVG
Ö 10.1	Bildung eines Finanzausschusses	BesV/0031/11
Ö 10.2	Bildung eines Stadtentwicklungsausschusses (Bau- und Verkehrsplanung)	BesV/0032/11
Ö 10.3	Bildung eines Umweltausschusses	BesV/0033/11
Ö 11	Bildung von Ausschüssen nach besonderen Rechtvorschriften gemäß § 73 NKomVG
Ö 11.1	Bildung eines Gesellschaftsausschusses (Schul-,Sport-,Jugend-,Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)	BesV/0027/11
Ö 11.2	Bildung eines Betriebsausschusses	BesV/0028/11
Ö 11.3	Benennung von Mitgliedern und deren Vertreter/innen für den Umlegungsausschuss	BesV/0029/11
Ö 12	Zuteilung der Vorsitze und der stellvertretenden Vorsitze für die Ausschüsse	MitV/0030/11
Ö 25	Einwohnerfragestunde
Ö 13	Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen
Ö 13.1	Vertretung der Stadt Hann. Münden in der Gesellschafterversammlung der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH	BesV/0008/11
Ö 13.2	Vertretung der Stadt Hann. Münden im Aufsichtsrat der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH	BesV/0009/11
Ö 13.3	Vertretung der Stadt Hann. Münden in der Gesellschafterversammlung der Weserumschlagstelle Hann. Münden Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing GmbH	BesV/0010/11
Ö 13.4	Vertretung der Stadt Hann. Münden in der Gesellschafterversammlung der Immobilienverwaltungsgesellschaft Hann. Münden GmbH	BesV/0011/11
Ö 13.5	Vertretung der Stadt Hann. Münden in der Gesellschafterversammlung der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co KG	BesV/0012/11
Ö 13.6	Vertretung der Stadt Hann. Münden im Verwaltungsrat der "Kommunalen Dienste Hann. Münden", rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden	BesV/0013/11
Ö 14	Benennung von Ratsmitgliedern und anderen Personen für Verbände und andere Organe in die die Stadt Vertreter/innen entsendet.
Ö 14.1	Benennung von Vertreterinnen/Vertretern und Ersatzpersonen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Münden	BesV/0020/11
Ö 14.2	Beschluss zur Benennung von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Münden	BesV/0021/11
Ö 14.3	Benennung von Mitgliedern und deren Vertreter/innen für den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes Münden	BesV/0022/11
Ö 14.4	Benennung eines Mitgliedes und dessen/deren Vertreter/in für die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Schwülme	BesV/0023/11
Ö 14.5	Benennung von Mitgliedern und deren Vertreter/innen für den Außenstellenbeirat Hann. Münden der Kreisvolkshochschule Göttingen	BesV/0025/11
Ö 14.6	Benennung von Vertreterinnen/Vertretern der Stadt für die Kuratorien / den Kindertagesstättenausschuss der Kindergärten der AWO, des DRK und der Ev.-luth. Stadtkirchengemeinde Münden, der Kirchengemeinde St. Matthäus, der Kirchengemeinde St. Lukas und der Kirchengemeinde Hemeln/Bursfelde	BesV/0026/11
Ö 15	Wiederwahl von Fachmitgliedern im Umlegungsausschuss	BesV/0783/11
Ö 16	Bericht des Bürgermeisters
Ö 17	Neufassung der Hauptsatzung	BesV/0014/11
Ö 18	Neufassung der Satzung über die Entschädigung für Ratsfrauen und Ratsherren, Ortsratsmitglieder, Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige	BesV/0015/11
Ö 19	Neufassung der Betriebssatzung des städtischen Eigenbetriebes "Stadtwerke Hann. Münden"	BesV/0780/11
Ö 20	Verkauf eines Erbbaugrundstücks
Ö 21	Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen	MitV/0019/11
Ö 22	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen	MitV/0034/11
Ö 23	Antrag der SPD-Fraktion vom 18.10.2011 hier: Verbesserung der Krippensituation in Hann. Münden	RAntr. 43 WP. 06-11
Ö 24	Anfragen gemäß der Geschäftsordnung
N 26	(nichtöffentlich)