Tagesordnung - 5. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

Bezeichnung:	5. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden
Datum:	Do, 15.03.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 16:54	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort:	Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die 4. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 02.03.2012	RAT/04/12
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Abschließende Bildung und Zusammensetzung von Ratsausschüssen
Ö 5.1	Betriebsausschusses	BesV/0126/12
Ö 5.2	Stadtentwicklungsausschuss	BesV/0135/12
Ö 6	Mitgliedschaft eines Beschäftigtenvertreters im Verwaltungsrat der "Kommunale Dienste Hann. Münden, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden" (KDM)	BesV/0098/11
Ö 7	Benennung von Vorschlägen für die Wahl in den Vorstand des Unterhaltungsverbandes Münden	BesV/0138/12
Ö 8	Aufhebung der Parkgebührenordnung der Stadt Hann. Münden	BesV/0132/12
Ö 9	Zustimmung zur Parkgebührenordnung für die Parkplätze in der Stadt Hann. Münden	BesV/0097/11
Ö 10	Richtlinie der Stadt Hann. Münden für die Aufnahme und zur Umschuldung von Krediten	BesV/0101/12
Ö 11	Haushalt 2012 der Stiftung zum vormaligen Hospital St. Spiritus in Münden	BesV/0125/12
Ö 12	Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2012 des Eigenbetriebs Stadtwerke	BesV/0102/12
Ö 13	Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2012 in der geänderten Fassung vom 29.02.2012 Betr.: Rücknahme der Abgabe der Zuständigkeit für die Kindergärten an den zuständigen Landkreis	RAntr. 12 WP. 11-16
Ö 14	Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 08.02.2012 Betr.: Veröffentlichung der Namen der durch die Stadt Geehrten zur besseren Überprüfbarkeit in Hinblick auf nationalsozialistische oder rechtsradikale Verstrickungen und Äußerungen	RAntr. 13 WP. 11-16
Ö 15	Antrag der CDU-Fraktion vom 14.02.2012 Betr.: Zukunft ehemalige VKH-Liegenschaft - Nachnutzungskonzept der AWO	RAntr. 14 WP. 11-16
Ö 16	Antrag der Ratsfrau Klein, DIE LINKE., vom 20.02.2012 Betr.: Anwendung Baugesetzbuch und Prüfung Leerstandssteuer bzw. Leerstandsabgabe	RAntr. 15 WP. 11-16
Ö 17	Interfraktioneller Antrag vom 21.02.2012 Betr.: Aberkennung einer Auszeichnung des Dr. Karl Brethauer durch die Stadt Hann. Münden (Rücknahme der Verleihung des Ehrenrings)	RAntr. 16 WP. 11-16
Ö 18	Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung
Ö 19	Einwohnerfragestunde
N 20	(nichtöffentlich)