Tagesordnung - 10. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

Bezeichnung:	10. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden
Datum:	Do, 13.12.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 18:15	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort:	Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die 9. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 08.11.2012	RAT/09/12
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Ö 5.1	Mobile Rauchverschlüsse für die Feuerwehren Hann. Münden und Gimte	BesV/0262/12
Ö 5.2	Spende der Gustav-Eberlein-Forschung für den Erhalt des Denkmals "Gottvater haucht Adam den Odem ein"	BesV/0274/12
Ö 6	Verkauf von Wald- und Gehölzflächen in der Gemarkung Hemeln
Ö 7	Optionsvertrag für ein städtisches Grundstück in der Gemarkung Gimte, Flur 4 (Vorm Berge)
Ö 8	Änderung der Hauptsatzung hier: Verringerung der Anzahl der Mitglieder der Ortsräte aufgrund des Ratsbeschlusses zum Haushaltssicherungskonzept 2012, laufende Nummer 1/2.	BesV/0220/12
Ö 9	Kalkulation und Festsetzung des privatrechtlichen Entgeltes für die Teilnahme am Wochenmarkt	BesV/0223/12
Ö 10	Jahresabschluss 2008 der Stadt Hann. Münden	BesV/0261/12
Ö 11	Außerplanmäßige Auszahlungen 2012	BesV/0267/12
Ö 12	Haushaltssicherungskonzept 2013	BesV/0289/12
Ö 13	Festsetzung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2012 - 2016	BesV/0258/12
Ö 14	Haushalt 2013	BesV/0259/12
Ö 25	Einwohnerfragestunde
Ö 15	Rahmenbedingungen zur Kreditaufnahme 2013 für den Haushalt der Stadt Hann. Münden	BesV/0291/12
Ö 16	Jahresabschluss 2011 der Stiftung zum vormaligen Hospital St. Spiritus in Münden	BesV/0264/12
Ö 17	Haushalt 2013 der Stiftung zum vormaligen Hospital St. Spiritus in Münden	BesV/0263/12
Ö 18	Haushalt 2013 der Stadtwerke Hann. Münden	BesV/0273/12
Ö 19	Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2013 des Eigenbetriebs Stadtwerke	BesV/0293/12
Ö 20	Zustimmung zum Erlass der Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der "Kommunale Dienste, rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden" (KDM)	BesV/0275/12
Ö 21	Antrag der Ratsfrau Klein, DIE LINKE., vom 09.11.2012 Betr.: Beitritt Kampagne "Vermögenssteuer jetzt"	RAntr. 38 WP. 11-16
Ö 22	Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2012 Betr.: Verabschiedung einer Resolution "Keine Erhöhung der Kreisumlage"	RAntr. 39 WP. 11-16
Ö 23	Gemeinsamer Antrag der SPD- und Bündnis 90/Die Grünen- Fraktionen vom 29.11.2012 Betr.: Arbeiten an den Vorbereitungen zur Fremdenverkehrsabgabe vorerst einstellen	RAntr. 40 WP. 11-16
Ö 24	Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung