Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 30.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:19 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 14.03.2013 -Öffentlicher Teil-      
Ö 5  
Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Gimte, Dieter Röthig, zum Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Gimte  
Enthält Anlagen
BesV/0280-1/12  
Ö 6  
Ernennung des Kim Menkhaus zum stellvertretenden Ortsbrandmeister für die Ortsfeuerwehr Gimte  
BesV/0315/13  
Ö 7  
Ernennung des Oliver Siebrecht zum Ortsbrandmeister für die Ortsfeuerwehr Oberode  
BesV/0333/13  
Ö 8  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss  
BesV/0347/13  
Ö 9  
Vorschlagsliste für die Schöffinnen und Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit (Erwachsene) am Amtsgericht Hann. Münden und am Landgericht Göttingen  
BesV/0330/13  
Ö 10  
Widmung des Radwegs Schedetal gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG)  
Enthält Anlagen
BesV/0323/13  
Ö 11  
Widmung der Straße "Auf dem Berge" im Ortsteil Bonaforth gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG)  
Enthält Anlagen
BesV/0331/13  
Ö 12  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen      
Ö 12.1  
Anschaffung von Schul-T-Shirts für Sportveranstaltungen u. ä.  
BesV/0314/13  
Ö 12.2  
Kostenübernahme der Reparaturkosten des städt. Konzertflügels  
BesV/0317/13  
Ö 12.3  
Zuschuss zum Erweiterungsbau Kita St. Blasius  
BesV/0328/13  
Ö 12.4  
Sanierung der Tillyschanze  
BesV/0332/13  
Ö 12.5  
Zuwendungen für die Durchführung der Stapelmahlzeit 2013  
BesV/0348/13  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Nachtrag zum Haushalt 2013      
Ö 13.1  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und Bündnis 90/Die Grünen- Fraktionen vom 13.05.2013 Betr.: Änderungen zum 1. Nachtragshaushalt 2013  
Enthält Anlagen
RAntr. 45 WP. 11-16  
Ö 13.2  
1. Nachtrag zum Haushalt 2013
Enthält Anlagen
BesV/0322/13  
Ö 19  
Einwohnerfragestunde      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Haushaltssicherungskonzept 2013 hier: Lfd. Nr. 4/2. - Kinderbeförderung  
Enthält Anlagen
BesV/0351/13  
Ö 15  
Vereinbarung über die Abnahme von Abwasser aus der Samtgemeinde Dransfeld  
BesV/0319/13  
Ö 16  
Erweiterung des Gesellschaftszwecks (Gegenstand des Unternehmens) der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH  
BesV/0338/13  
Ö 17  
Information über den Erlass einer Neufassung der Friedhofssatzung und einer Gebührensatzung für die Friedhöfe der "Kommunale Dienste Hann. Münden, rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden" (KDM)  
MitV/0321/13  
N 20     (nichtöffentlich)