Auszug - Einwohnerfragestunde  

 
 
1. Sitzung des Ortsrates Hemeln
TOP: Ö 9
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Hemeln Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 21.11.2001 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 22:54 Anlass: Ordentliche Sitzung
 
Beschluss

Ortsbürgermeister Urhahn rief um 20.58 Uhr die Einwohnerfragestunde auf.

 

Aus der Gruppe der zur Ortsratssitzung erschienenen Jugendlichen trat ein Sprecher hervor und äußerte den Wunsch nach der Einrichtung eines Jugendraumes in der Ortschaft Hemeln.

Ortsbürgermeister Urhahn schilderte daraufhin die derzeitige Situation der Jugendlichen, die sich meist am Stromhäuschen an der Hauptstraße träfen, was teilweise dazu führte, dass die dortigen Anlieger die Jugendlichen mehrfach auch nach 24 Uhr um Ruhe bäten bzw. teilweise die Polizei informierten, so dass diese mit einem Streifenwagen dort erschienen. Er führte die verschiedenen Räumlichkeiten innerhalb der Ortschaft Hemeln an, in denen er sich dem Grunde nach die Einrichtung eines Jugendraumes vorstellen könnte. Hierzu zählten u. a. das Jugendfeuerwehrhaus, die Verlängerung des Gemeindehauses (Fuchsbau) - die zur Zeit vom DRK genutzt werde - , der Dreschschuppenanbau oder aber die Wohnung oberhalb der Verwaltungsstelle, in der bisher Asylanten gewohnt haben. Letztere Wohnung sei aber zur Zeit in einem solch schlechten Zustand, dass die Instandsetzungskosten hierfür nicht unbeachtlich seien.

Ortsbürgermeister Urhahn führte aus, dass die Einrichtung von Jugendräumen mit der Bereitschaft der Eltern der Jugendlichen, sich gleichfalls zu engagieren, stehe und falle. Ebenso sei es wichtig, sich an ggf. geregelte Öffnungszeiten zu halten und darüber hinaus wäre eine Aufsicht gleichfalls erforderlich.

Städtischer Rechtsdirektor Ludwig brachte zunächst zum Ausdruck, dass er es gut fände, dass die Jugendlichen ihr Anliegen hier vor dem Ortsrat vorbrächten und erläuterte, dass die Einrichtung eines Jugendraumes daran gebunden sei, dass für die Jugendarbeit ein entsprechendes Konzept bestehe. Es gäbe beispielsweise selbstverwaltete Jugendtreffs, in denen Jugendliche die ggf. bereits die Volljährigkeit erreicht haben, eine Art Kontrollfunktion ausüben, oder solche für die ein ehrenamtlicher Jugendpfleger bestellt würde. Ebenso sei es jedoch auch wichtig, dass die Einrichtung eines Jugendraumes vom Ortsrat begrüßt werde und dass auch die Akzeptanz des Umfeldes in dem der Jugendraum liege gegeben sein müsse.

Ortsratsmitglied Gralla sagte den Jugendlichen, dass sie deren Anliegen ernst nehme und sie darum bitte, drei Sprecher zu wählen, die die Wünsche und Vorstellungen schriftlich an den Ortsbürgermeister und den Ortsrat formulierten, damit dann in einer gesonderten Zusammenkunft das Thema "Einrichtung eines Jugendraumes" besprochen werden könne.

 

Ortsheimatpfleger Henckel trug vor, dass die Wohnung oberhalb der Verwaltungsstelle - bei der es sich um ein ausgebautes Dachgeschoss handele - nur über einen Raum verfüge, der zum dauernden Aufenthalt von Personen geeignet sei. Folglich sei diese Wohnung kaum vermietbar. Aufgrund dessen läge ein Antrag des Ortsbürgermeisters und der Einwohner vor, diese Wohnung unentgeltlich beispielsweise für wöchentliche Fragestunden nutzen zu können bzw. die gesammelten Werke des Ortsheimatpflegers dort unterstellen zu können. In diesem Zusammenhang richtete er an die Verwaltungsleitung die Frage, ob über diesen Antrag bereits entschieden worden sei.

Bürgermeister Burhenne führte aus, dass die Nutzung einer Wohnung ohne Zahlung einer Miete nicht denkbar sei. Darüber hinaus seien die Räume zur Zeit dermaßen desolat, dass sie nur mit einem erhöhten Aufwand herzurichten seien.

Herr Brockhoff als Vertreter der Immobilienvermietungsgesellschaft erläutert, dass diese die Immobilie erworben habe und aufgrund dessen jeder, der eine Nutzung der Wohnung beabsichtige, einen entsprechenden Mietzins hierfür zu zahlen habe. Er könne daher nicht beantworten, wann über den Antrag einer kostenlosen Nutzung der Räumlichkeiten entschieden werde.

 

Ein Bürger trug vor, dass zur Gewässerschau der Beeke nicht alle Anlieger eingeladen worden seien.

Hieraufhin erläuterte Bürgermeister Burhenne, dass der Landkreis Göttingen  - als Untere Wasserbehörde - zur Gewässerschau selbst eingeladen habe. Die Adressen der Anlieger habe der Fachdienst Stadtentwässerung dem Landkreis Göttingen zur Verfügung gestellt. Es sei daher nicht erklärlich, wieso nicht alle Anlieger eine Einladung erhalten hätten.

 

Ortsheimatpfleger Henckel trug vor, dass es einen Beschluss des Ortsrates Hemeln gebe, dass in der Ortschaft Hemeln zukünftig nur ein bestimmter Straßenlampentyp aufgestellt werde. Nunmehr seien jedoch auch andere Lampentypen aufgestellt worden. Darüber hinaus kritisiert er, dass die Leuchten nicht regelmäßig gereinigt werden würden und aufgrund dessen der Beleuchtungsstärkewert von 2 Lux, der zwischen den Straßenlaternen  erreicht werden solle, oftmals nicht gegeben sei.

Herr Brockhoff teilt hierauf mit, dass die historischen Leuchten, die ursprünglich aufgestellt werden sollten, in ihrer Anschaffung teurer sind. Die Straßenlaternen seien im Eigentum der Stadt Hann. Münden, die wiederum den Versorgungsbetrieben Hann. Münden einen bestimmten Betrag zur Verfügung stelle, damit diese die Lampen im Auftrag der Stadt reinige. Die Reinigung werde immer dann durchgeführt, wenn ein neues Leuchtmittel in die Straßenlaterne eingesetzt werde.

Die zur Verfügung stehenden Mittel deckten nicht den Bedarf der dadurch entstehe, dass eine weitere Reinigung der Straßenlaternen erfolge.

Ortsheimatpfleger Henckel kritisierte, dass es keine Beschlussänderung gegeben habe und trotz dessen andere Lampen nur aus Kostengründen in der Ortschaft Hemeln aufgestellt würden.

 

Ortsbürgermeister Urhahn entgegnete hierauf, dass der Service der Versorgungsbetriebe Hann. Münden insgesamt besser geworden sei und defekte Leuchten umgehend repariert würden.

 

Herr Brockhoff bat daraufhin alle Zuhörerinnen und Zuhörer, den Versorgungsbetrieben Hann. Münden mitzuteilen, wenn diese eine defekte Straßenlaterne registrierten.

Auf die Anfrage von Ortsratsmitglied Rudolph, ob es einen Reinigungsplan der Lampen gebe, antwortete Herr Brockhoff, dass dies nicht der Fall sei. Er erläuterte, dass zwei unterschiedliche Ansätze bestünden, nämlich den für Wartungsarbeiten und den für Erneuerungs- und Erweiterungsarbeiten. Insbesondere durch mutwillige Zerstörung würden hohe Kosten im Bereich der Wartungsarbeiten entstehen.

 

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorlagen, schloss Ortsbürgermeister Urhahn die Einwohnerfragestunde um 21.42 Uhr.