Auszug - DSL / Breitbandausbau im Kreisgebiet  

 
 
10. Sitzung des Ortsrates Lippoldshausen
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Lippoldshausen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 09.08.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gasthaus "Zum Krug", Lippoldshausen, Hann. Münden
Ort:
 
Beschluss

Städtischer Rechtsdirektor Ludwig stellt heraus, dass inzwischen allgemein anerkannt werde, dass eine zuverlässige und schnell

Städtischer Rechtsdirektor Ludwig stellt heraus, dass inzwischen allgemein anerkannt werde, dass eine zuverlässige und schnelle Internetverbindung als ein Bestandteil der zu gewährleistenden Daseinsvorsorge anzusehen sei. Dementsprechende Bemühungen seien somit auch für die Ortschaften und hier insbesondere auch im Hinblick auf die von einem schnellen Internetzugang abhängigen kleineren Gewerbebetriebe selbstverständlich. Im Rahmen der „Clusterausschreibung Südniedersachsen“ seien zur Berücksichtigung für einen Breitbandausbau innerhalb eines als unterversorgt anerkannten Bereiches, dem sogenannten Flecken Nr. 26, die Hann. Mündener Ortschaften Bonaforth, Laubach, Lippoldshausen und Wiershausen gemeldet worden. Eine Berücksichtigung im entsprechenden Ausbaukonzept der Deutschen Telekom sei erfreulicherweise grundsätzlich auch vorgesehen. Für Lippoldshausen und Wiershausen ist jedoch die unbefriedigende Aussage getroffen worden, dass nur wenige Anschlüsse – insgesamt 17 bzw. 5 –  vorgesehen seien, also keine flächendeckende Lösung. Aus diesem Grund seien die beiden Ortschaften jetzt noch einmal für eine zweite Clusterausschreibung angemeldet worden, für die noch Restmittel des Konjunkturpaketes II zum Einsatz kämen. Das zuständige Breitbandkompetenzzentrum Niedersachsen sehe für diese Anmeldung gute Chancen auf Berücksichtigung, sodass man die Hoffnung haben dürfe, im Ergebnis auch hier eine infrastrukturell gute Lösung erwirken zu können.

Die Realisierung der ersten Ausbaustufe habe die Telekom bis zum Ende des zweiten Quartals 2011 zugesagt. Im Klaren müsse man sich allerdings sein, dass ein Ausbau zwangsläufig auch entsprechende Baumaßnahmen mit sich bringe, die aber nach der bisherigen Einschätzung keine unverhältnismäßig großen Ausmaße haben würden.

Ergänzend fügt er hinzu, dass man für Projekte, die im Rahmen des Konjunkturpaketes II gefördert werden, auch entsprechende Eigenanteile einbringen müsse. Da dieses freiwillige Leistungen wären und im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung seitens der Stadt Hann. Münden nicht erbracht werden können, sei man dankbar, dass die Finanzierung durch die Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH sichergestellt werde.

In der sich anschließenden Diskussion bringt der Ortsrat zum Ausdruck, dass er über die Anzahl der Anschlüsse, die vorerst in Lippoldshausen vorgesehen seien, enttäuscht sei. Zwar könnten, wie Ortsratsmitglied Lehne erläutert, jeweils mehrere Haushalte an einen der insgesamt 17 Anschlüsse angeschlossen werden, dieses decke aber längstens nicht den Bedarf innerhalb der gesamten Ortschaft ab.

Abschließend stellt Ortsbürgermeister Raddatz fest, dass der Ortsrat sich einvernehmlich für die nachdrücklichen Bemühungen um eine flächendeckende und ausreichend schnelle DSL/Breitbandversorgung der Ortschaft ausspreche. Auf Grund bereits jahrelanger Bemühungen ihrerseits, hoffe man dann zumindest wenigstens über die zweite Ausbaustufe eine zufriedenstellende Versorgung zu erreichen. Zudem nehme man die für diesen Fortschritt notwendigen Baumaßnahmen selbstverständlich in Kauf, hoffe aber, dass diese bis zur anstehenden 750- Jahrfeier der Ortschaft in 2013 abgeschlossen sind.