Auszug - Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters  

 
 
9. Sitzung des Ortsrates Oberode
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Oberode Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 25.08.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:42 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Oberode, Hann. Münden
Ort:
 
Beschluss

Ortsbürgermeister Held berichtet in chronologischer Reihenfolge über Veranstaltungen und Aktivitäten seit der letzten Ortsrats

Ortsbürgermeister Held berichtet in chronologischer Reihenfolge über Veranstaltungen und Aktivitäten seit der letzten Ortsratssitzung am 26.11.2009, beginnend mit der Aufstellung des Weihnachtsbaumes am 28.11. und der Seniorenweihnachtsfeier am 12.12.2009. Weiterhin nennt er den Bücherflohmarkt anlässlich der Auflösung der Ortsbücherei am 31.01.10, die Aktionen zu „Münden putzt sich raus“ am 10.04., die Maifeier am 01.05., das Bezirkssingen am 15.05., die Einweihung der von dem gebürtigen Oberöder Robert Henze gestifteten Gedichttafel am 24.05., die Gesprächsrunde der Ortsbürgermeister am 26.05. und schließlich die Kirmes vom 06. bis 08.08.2010. Den jeweiligen Initiatoren und Helfern für die Veranstaltungen und Aktionen spricht er seinen ausdrücklichen Dank aus.

Ausführlich spricht er das gemeinsame Treffen mit Ortsbürgermeister Bethke aus Hedemünden, Herrn Ludwig von der Stadtverwaltung und Vertretern der Pflegedienstleitung des „Haus der Heimat“ am 03.02.10 sowie die nachfolgenden Gespräche auch unter der Beteiligung der Ortsräte von Oberode und Hedemünden am 06.04.2010 an. Hierbei sei es um Beschwerden aus den Ortschaften über vereinzelte Belästigungen seitens einiger Heimbewohner gegangen. Selbstverständlich bestehe letztlich Einvernehmen und Verständnis, dass die Pflegedienstleitung den Betroffenen „den Ausgang“ nicht einfach verwehren könne. Es gehe aber immerhin darum, die konkreten Beschwerden ernst zu nehmen, weshalb man verabredet habe, dass künftig regelmäßig Besprechungen mit der Pflegedienstleitung stattfinden sollten. Zudem gebe es nun eine „Hotline-Telefonnummer“, unter der akute Beschwerden zwecks Abhilfe gemeldet werden könnten.

Weiterhin berichtet Ortsbürgermeister Held von der Beschwerde eines Anwohners der Straße „Gansacker“ über die Belästigung durch den Lieferverkehr zum „Haus der Heimat“ , welche er an den Städt. Rechtsdirektor Ludwig weitergegeben habe.

Zur Dorferneuerung könne er erfreut feststellen, dass diese offenbar – wie vorgesehen – zum 31.08.2010 abgeschlossen werden könne, die Untere Dorfstraße sei gerade asphaltiert worden. Die wöchentlich stattfindenden Abstimmungsgespräche hätten sich sehr bewährt. Erfreulich sei auch die erfolgte Herrichtung der „Töpfergasse“, die nun gut begehbar sei.

Zum Thema der Übertragung der Bewirtschaftung von Dorfgemeinschaftshäusern in die örtliche Gemeinschaft habe es am 05.05.10 eine allgemeinen Informationsveranstaltung im Welfenschloss gegeben, der nun am 08.09.10 ein Gesprächstermin speziell zum Dorfgemeinschaftshaus Oberode mit Vertretern der Stadtverwaltung folge. Seinen Bericht abschließend spricht Ortsbürgermeister Held seinen ausdrücklichen Dank an alle Einwohnerinnen und Einwohner der Ortschaft aus, die sich um die Pflege und Verschönerung der Ortschaft bemühten, wozu er beispielsweise die Arbeiten am Treidelpfad sowie am Ehrenmal nennt.

 

Städtischer Baudirektor Meyer spricht in seinem Bericht die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses Oberode durch Hedemündener Vereine aufgrund der dortigen Baumaßnahmen an der Turnhalle und die Regelung für den Schließdienst an. Ortsbürgermeister Held bestätigt, dass hier aufgrund der vorübergehend zusätzlich ausgegebenen Schlüssel für die Außentüren und einer pragmatischen Lösung für eine Zwischentür derzeit alles geregelt sei.

Zur Frage nach dem Verbleib bzw. der künftigen Unterbringung der Exponate der Oberöder Töpferei räumt Städtischer Baudirektor Meyer ein, dass er dieses Thema noch nicht abschließend geklärt habe. Obgleich innerhalb der Verwaltungsleitung die Zuständigkeit für kulturelle Angelegenheiten beim Städtischen Rechtsdirektor liege, habe er sich des Vorganges aber angenommen, da er den Ortsrat Oberode betreue und dementsprechend beabsichtige, auch die Gespräche mit dem Ortsheimatpfleger persönlich zu führen. Er sagt zu, die Angelegenheit nun baldmöglichst zu klären und einer Lösung zuzuführen.

Zur weiterhin in der letzten Ortsratssitzung angesprochenen Einbeziehung der  „Untere Dorfstraße“ in die Tempo-30-Zone könne er bestätigen, dass dieses durch das Aufstellen entsprechender Schilder nach der Fertigstellung der Straße erfolgen werde. Zur Kreisstraße zwischen Oberode und Hedemünden habe er zeitnah zur letzten Sitzung von Kreisbaurätin Wemheuer die Auskunft erhalten, dass die Erneuerung im optimalen Falle im Jahr 2014 erfolgen werde. Leider habe er auf seine jüngst erneute Nachfrage erfahren müssen, dass zwischenzeitlich ein Ausbau nicht vor 2015 erfolgen werde, wofür - wie bei vielen Kommunen auch - die „knappe Kassen“ des Landkreises verantwortlich sein dürfte. Unbeschadet davon würden bei Schäden, die die Verkehrssicherheit gefährdeten, Reparaturarbeiten durchgeführt. Ortsratsmitglied Apel weist darauf hin, dass diese Verbindungsstraße zwischen den Ortschaften Oberode und Hedemünden, die beide in ihrem Kern eine Dorferneuerung erfahren durften, eine desolate Schwachstelle bilde. Es sei somit nicht nur im Interesse der Ortschaft Oberode, sondern sicherlich beispielsweise auch der Ortschaft Hedemünden, dass der Landkreis die Sanierung der Straße möglichst bald vornehme.

Im Weiteren geht Städtischer Baudirektor Meyer auf die bevorstehende Fertigstellung der „Unteren Dorfstraße“ ein, wo man im Rahmen der Zeit- und Finanzplanung liege. Auf die entsprechende Nachfrage hin erklärt er, dass er noch keinen Termin für die Abrechnung und Erhebung der Straßenausbaubeiträge nennen könne, da zunächst alle Schlussrechnungen für die Baumaßnahmen eingehen und geprüft werden müssten. Zur Übertragung der Bewirtschaftung der Dorfgemeinschaftshäuser stellt er heraus, dass man verwaltungsseitig davon ausgehe, dass diese vorrangig an Vereine, in jedem Fall an eine Mehrzahl von Personen, erfolgen sollte, da die Übertragung auf nur eine Einzelperson in der Regel verschiedene Nachteile mit sich bringe. Zu der angesprochenen Beschwerde über eine verstärkte Nutzung der Straße „Gansacker“ durch Zulieferverkehr zum „Haus der Heimat“ räumt er ein, dass Anlieger dieses sicherlich als Belästigung empfinden könnten. Diese subjektive Wahrnehmung sei verständlich. Allerdings dienten Straßen nun einmal dem Gemeingebrauch, weshalb die Nutzung hingenommen werden müsse. Im Übrigen lägen keine Erkenntnisse vor, dass auf jener Straße übermäßig schnell gefahren werde oder diese gar einen Unfallschwerpunkt bilde.