Auszug - Einwohnerfragestunde  

 
 
2. Sitzung des Ortsrates Hemeln
TOP: Ö 11
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Hemeln Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 13.02.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 23:16 Anlass: Ordentliche Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Um 21.45 Uhr rief Ortsbürgermeister Urhahn die Einwohnerfragestunde auf.

 

Ein Bürger erwähnte, dass ehemals ein Winterdienst in Hemeln erfolgte, nachdem dieser bereits seit vielen Jahren eingestellt worden sei, sei es insbesondere in der Straße „Am Lohberg“ - an deren Ende das Altenheim liege – erforderlich, ggf. mit privater Initiative die Straße von Schnee und Eis zu räumen.

 

Ein Bürger führte aus, dass die zuvor in Rede stehende Birke wegen des darunter befindlichen Kanals gefällt worden sei; bei einer Neupflanzung sei hierauf zu achten. Auch Ortsheimatpfleger Henckel pflichtete seinem Vorredner bei, dass sich bei Birken wegen des Wurzelwerkes Probleme ergeben könnten, dies gelte jedoch nicht für alle Baumarten.

Daraufhin bestätigte Herr Brockhoff, dass oberhalb von Leitungen kein tief wurzelndes Gewächs gepflanzt werden dürfe.

 

Ortsheimatpfleger Henckel gab zu bedenken, dass Weiden unter die Baumschutzsatzung der Stadt Hann. Münden fielen, trotzdem seien bei der Gastwirtschaft Bohle etliche Weiden erheblich zurück geschnitten worden.  

Im Weiteren ging er auf die Ausführungen von Herrn Brockhoff ein, dass Leuchtmittel von Straßenlaternen bei einer Jahresleistung von 4.000 Stunden und einer Lebensdauer von 8.000 Stunden alle 2 Jahre ausgetaucht werden müssten. Es sei geübte Praxis, die Laternen nur dann zu Reinigen, wenn die Leuchtmittel ausgetauscht würden. Hier sollte man jedoch zwischen „insektendichten“ und „weniger insektendichten“ Leuchtkörpern unterscheiden. Die weniger insektendichten Straßenlaternen sollten eher gereinigt werden, da die durch das Leuchtmittel angezogenen Insekten die Lichtwirkung beeinträchtigten.

Abschließend fragte er an, ob nicht gegen die ehemaligen Bewohner der Wohnung im Gemeindehaus, wegen der Verwüstung der Wohnung als auch wegen Diebstahls einiger Einrichtungsgegenstände, Schadenersatz geltend gemacht werden könne.

Städtischer Rechtsdirektor Ludwig stellte in Frage, ob es eine Inventarliste bei Vermietung der Wohnung gegeben habe und rief in Erinnerung, dass es sich um Asylsuchende gehandelt habe, die nicht über die finanziellen Mittel verfügten, Schadenersatz tatsächlich zu leisten. 

 

Einige Bürger, Ortsheimatpfleger Henckel und auch Ortsbürgermeister Urhahn brachten vor, dass sich hinsichtlich der Grabenräumung der Beeke Probleme andeuteten. Ortsbürgermeister Urhahn berichtete, dass sich bei ihm bereits einige Landwirte beschwerten, er weise daher darauf hin, dass das direkte Gespräch mit der Firma MTB gesucht werden solle.

 

Die Frage eines Bürgers, an wie vielen Tagen der Jugendraum geöffnet sein solle und welche Räume hierfür zur Verfügung gestellt werden würden, beantwortete Ortsbürgermeister Urhahn; er erläuterte, dass der Eingang von vorne sein solle und es sich um die zwei zur Straße liegenden Räume handeln solle, grundsätzlich sollen die Räume nur bis 22.00 Uhr genutzt werden können.

Daraufhin äußerte eine Bürgerin, dass sie die Jugendlichen bitte, sich nach der Schließung des Jugendraumes nicht erneut im Stromhäuschen zu versammeln.

 

Im Anschluss ergab sich erneut eine rege Auseinandersetzung hinsichtlich der Verkehrssituation im Bereich des Fähranlegers / der Gaststätte „Zur Fähre“. Es wurde auf das verkehrswidrige Parkverhalten der Gaststättenbesucher und das „Nichteinschreiten“ der Polizei eingegangen, ebenso sollten die Verkehrskontrollen der städtischen Bediensteten nicht an den Wochentagen sondern insbesondere an den Wochenenden erfolgen.

Ortsheimatpfleger Henckel ergänzte, dass die Ausweisung der Verkehrszeichen aus Veckerhagen kommend falsch sei, da für diese Verkehrsteilnehmer kein Halteverbotsschild erkennbar sei und sie daher dort parken dürften. Darüber hinaus solle der Fahrrad-/ Fußgängerweg als solcher ausgewiesen und auch kontrolliert werden.

Ortsratsmitglied Grünewald rief in Erinnerung, dass die Gaststätte seit langer Zeit existiere und die Existenzgrundlage des Betreibers sei. Er regte an, dass auf dem öffentlichen Gelände der ehemaligen Kläranlage ein Parkplatz geschaffen werde.

Städtischer Rechtsdirektor Ludwig erklärte, dass das Problem der teilweise verkehrswidrigen Zustände insbesondere an schönen Wochenenden seit Jahren bestünde und es eben wegen der Lage der Gaststätte an der Fähre nur schwer möglich sei „Platz zu schaffen“. Letztlich könnten nur immer wieder Kontrollen durchgeführt werden.  

 

Ein Bürger fragte zunächst, warum eine Firma aus Hannover beauftragte wurde die Beeke zu räumen und vertrat im Anschluss die Auffassung, dass die Sanierung der Brücke über die Beeke Priorität bekommen müsse, damit die Weserstraße auch für Schwerlastverkehr wieder erreichbar sei.

Auf die erste Frage teilte Ortsbürgermeister Urhahn mit, dass die Stadtverwaltung gehalten sei, solche Maßnahmen auszuschreiben und dann der günstigste Anbieter den Zuschlag erhalte.

Hinsichtlich der zweiten Bemerkung unterstütze er die Ausführungen und informierte die anwesenden Zuhörer, dass auf die Brücke in der Feldmarkt in Richtung Löwenhagen Stahlschienen gelegt worden seien und diese ggf. mit einer Ausnahmegenehmigung befahren werden dürfe.

 

Ein Bürger bemerkte, dass der Wald oberhalb des Schützenhauses durchforstete werden müsse.

 

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, schloss Ortsbürgermeister Urhahn die Einwohnerfragestunde um 22.20 Uhr.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

Hinweis:

An dieser Stelle kann das Abstimmungsergebnis gesondert dokumentiert werden.

Diese Eingabe erscheint aber nicht in der Niederschrift.

(Das Merkmal wurde nicht hinterlegt, da ansonsten zu jedem TOP - auch wenn keine Abstimmung stattfindet - der obige Text angefügt wird.)

Das Abstimmungsergebnis ist daher in jedem Fall mit unter dem vorstehenden Register "Beschluss" zu erfassen !

MfG

FD Zentrale Dienste