Auszug - Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters  

 
 
Sitzung des Ortsrates Hedemünden
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Hedemünden Beschlussart: an Verwaltung zurück verwiesen
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:53 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Hedemünden, Hann. Münden
Ort:
 
Wortprotokoll

Ortsbürgermeister Bethke berichtet aus der Ortschaft. Der Bericht ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

 

Herr Grünewald richtet zunächst die Grüße des Bürgermeisters aus, der sich entschuldigen lässt und stellt sich den Anwesenden zunächst kurz persönlich vor.

Stellvertretend für den Bürgermeister berichtet er sodann über einige derzeit für die Stadt bedeutsame Punkte.

Die Sanierung des Rathauses werde fortgesetzt. Derzeit neigten sich Abbrucharbeiten im Erdgeschoss dem Ende zu. Ziel des ersten Bauabschnittes seien insbesondere die Einrichtung öffentlich nutzbarer Toiletten, die Barrierefreiheit und die Erfüllung brandschutzrechtlicher Anforderungen.

Die Neugestaltung der Wanfrieder Schlagd gehe ebenfalls voran. Archäologische Funde bedürften allerdings der Dokumentation, was Rücksichtnahme erfordere. Noch gehe man aber davon aus, dass hieraus keine wesentlichen zeitlichen Verzögerungen folgten.

Das Grundschulentwicklungskonzept liege vor, man habe allerdings in den Beratungen in den Gremien noch keine zufriedenstellende Antwort gefunden, welche Schlüsse aus den Inhalten im Hinblick auf die Zukunft der bisher sieben Grundschulen zu ziehen sein. Das Konzept sei daher noch einmal zur weiteren Beratung in den Gesellschaftsausschuss verwiesen worden.

Das ebenso bereits seit längerem erstellte Tourismuskonzept werde voraussichtlich vom Rat im Dezember verabschiedet.

Im Zusammenhang mit dem Sportentwicklungskonzept sei auf das Projekt der „Stehenden Welle“ hinzuweisen, wo es weiterhin hoffentlich zielführende Gespräche der Initiatoren mit dem Wasser- und Schifffahrtsamt gebe und eine Machbarkeitsstudie für ein kleines Hallenbad in Hann. Münden, was in Zusammenhang mit dem Sanierungsbedarf des Lehrschwimmbeckens des Landkreises in der Drei-Flüsse-Realschule stehe. Kurzfristig sein ein Schreiben an alle Sportvereine durch den Koordinator vorgesehen, der auch einer weiteren Bestandsaufnahme diene.

Im Hinblick auf einen Neubau der Weserbrücke sei weiterhin ein Klageverfahren eines Anliegers gegen den Straßenbaulastträger anhängig, so dass seitens der Stadtverwaltung derzeit keine Einschätzung zum Fortgang abgegeben werden könne.

Zur ngebrücke nne festgestellt werden, dass die Entrostungsarbeiten durchgeführt seien und man derzeit auf ein paar Tage trockenen Wetters r einen abschließenden Deckanstrich warte.

Erfreulich sei schließlich das von Erfolg gekrönte Bemühen der Hann. Münden Marketing GmbH in diesem Jahr die Coca-Cola Weihnachtstour“ nach Hann. Münden zu holen, der Truck werde am 10.12.2019 vor dem Rathaus der Stadt gastieren und sicherlich eine Bereicherung im Veranstaltungsreigen der Stadt darstellen.

 

Zu Belangen der Ortschaft verweist Herr Grünewald auf den Bericht des Ortsbürgermeisters und stellt es als positiv heraus, dass dieser auch im direkten Kontakt mit verschiedenen Ansprechpartnern in der Verwaltung stehe. Ergänzend geht er noch auf Folgendes ein:

Der B-Plan Steintor wurde vom Stadtrat am 29.04.2019 beschlossen.

Was den Ausbau der Kreisstraße 211 betrifft, erfolge nach der vom eigenen Fachdienst Tiefbau vom Landkreises eingeholten Information derzeit wohl noch die Leistungsbeschreibung für den nächsten Bauabschnitt jenseits der Brücke nach Oberode. Im Anschluss erfolge die Ausschreibung, voraussichtlich werde dann im Frühjahr nächsten Jahres mit den dortigen Bauarbeiten begonnen werden.

Im Zusammenhang mit der Frage nach der Abrechnung von Kosten für die Anlieger, merkt Herr Grünewald an, dass es im April ein Schreiben an die Anlieger mit Hinweisen zum Verfahren gegeben habe. Da der erste Bauabschnitt vom Landkreis noch nicht komplett mit der Stadt abgerechnet sei und man auf diese Abrechnung warten müsse, werde es in diesem Jahr mit Sicherheit zu keiner Abrechnung seitens der Stadt mehr kommen.

In der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses werde dieser über die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Solarpark Hedemünden“ beraten. Nach der bereits zuvor erfolgten Einbindung des Ortsrates und Informationen durch den Investor werde es im Weiteren selbstverständlich auch noch eine formale Beteiligung des Ortsrates zu den Planungen geben.

r den Betrieb Stadtwald gibt er Informationen zur zeitweisen Sperrung der Kreisstraße 211 nach Meensen weiter, die notwendig werde, um absterbende Buchen entlang der Fahrbahn zu beseitigen. Leider habe die andauernde Trockenheit auch den Buchenbeständen rund um Hedemünden zugesetzt, sodass vermehrtes Waldsterben im gesamten Waldgebiet zu verzeichnen sei. Daher gelte auch auf den Waldwegen erhöhte Unfallgefahr durch herunterfallende Äste. Nach Räumarbeiten werde ab Mitte November mit Pflanzenarbeiten begonnen werden. Für die Aufforstung seien Fördermittel des Landes Niedersachsen beantragt.

Bezüglich der vom Ortsbürgermeister angesprochenen Probleme mit der Bauausführung im Rahmen des Ausbaus der Breitbandversorgung merkt er an, dass die Schwierigkeiten mit den bauausführenden Firmen leider allgegenwärtig seien. Die Stadt habe hier leider keine Einflussmöglichkeiten. Der Hinweis, dass die Wiederherstellung der Gemeindestraßen nach Abschluss der Arbeiten kontrolliert werden müsse, sei sicherlich gerechtfertigt.  

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht-Ortsbgm. Hedemünden 12.11.2019 (137 KB)