Auszug - Budgetbericht des Bereichs 5 für den Zeitraum 01.01. - 30.09.2019  

Frau Prediger erläutert den vorliegenden Budgetbericht. Ratsherr Christokat informiert sich über den Geldrückfluss von Transferaufwendungen. Nach kurzer Diskussion wirft Ausschussvorsitzender Koppetsch die Frage auf, ob in den Budgetberichten nicht ähnlich wie in der Privatwirtschaft eine sich abzeichnende Tendenz dargestellt werden könne. Bürgermeister Wegener erläutert,  die Grundsätze von Haushaltswahrheit und –klarheit erforderten tatsächliche Zahlen und keine Prognosewerte. Ein mit prognostizierten Zahlen aufgestellter Haushalt sei nicht genehmigungsfähig. Aufgrund der unterschiedlichen Geldflüsse im öffentlichen Bereich könne kein Vergleich mit der privaten Wirtschaft erfolgen.

Ratsherr Neander schlägt vor, Budgetberichte im Stadtentwicklungsausschuss lediglich halbjährlich vorzustellen, da Quartalsberichte nicht aussagekräftig seien. Diesen Vorschlag stellt Ausschussvorsitzender Koppetsch zur Abstimmung.

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den vorliegenden Budgetbericht zur Kenntnis und spricht sich einstimmig dafür aus, zukünftig halbjährlich im Ausschuss zu berichten.