Auszug - Budgetbericht Teilhaushalt 4 - Berichtszeitraum 01.01.-30.09.2019 durch Herrn Liebrecht  

Budgetbericht für den Zeitraum 01.01.2019 bis 30.09.2019

hier: 

Produkt 5411 Gemeindestraßen

Produkt 5421 Kreisstraßen

Produkt 5431 Landesstraßen

Produkt 5441 Bundesstraßen

Produkt 5452 Straßenreinigung

Produkt 5452 Straßenbeleuchtung

Produkt 5461 Parkeinrichtungen ( Parkraumbewirtschaftung )

Produkt 5511 Parkanlagen und öffentliche Grünflächen

Produkt 5521 Gewässerunterhaltung ( Gewässer III. Ordnung = Gräben/Bäche )

Produkt 5531 Friedhofs – und Bestattungswesen

Produkt 5733 Hilfsbetriebe ( Bauhof / Grünpflege / Verwaltung )

Beigefügt die zahlenmäßige Auswertung des Teilhaushaltes des Bereichs 4. mit den zugeordneten Produkten, aufgeteilt nach Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt für den Budgetbericht vom 01.01. – 30.09.2019 .

Bitte beachten Sie dazu folgende Hinweise:

1. Die internen Verwaltungskostenverrechnungen aus den Tätigkeitsaufzeichnungen – basierend auf den tatsächlichen Eingaben in CIP – sind noch nicht enthalten.

2. Die Beträge aus der Querschnittsverrechnung sind noch nicht enthalten.

3. Die Verwaltungskosten (Erstattungen der städtischen Betriebe) sind für das 1. Halbjahr   2019 abgerechnet.

4. Die Erträge aus der Auflösung der Personalrückstellungen für Altersteilzeit sind für das gesamte Jahr gebucht.

5. Die Auflösungen, Herabsetzungen bzw. Zuführungen zu den weiteren Personalrückstellungen sind für das gesamte Jahr 2019 gebucht.

6. Abschreibungen und Auflösungen von Sonderposten sind weiterhin noch nicht enthalten, können aber mit dem zeitanteiligen Ansatz (9/12) berücksichtigt werden.

Im Zeitraum vom 01.01.2019 bis 30.09.2019 haben sich die Einzahlungen und Auszahlungen den Erwartungen entsprechend entwickelt. Zu nachstehenden ausgewählten Produkten ist folgendes auszuführen:

Personalsituation

Nach dem bestehenden Stellenplan für den Bereich 4 sind im ersten Halbjahr 2019 im Bereich Bauhof / Grünpflege insgesamt 10 Stellen ( ca. 25 %)  unbesetzt gewesen.

Aufgrund von Stellenausschreibungen / Auswahlverfahren wurden 7 Mitarbeiter zum 01.07./01.08./01.11.2019/18.11.2019 neu eingestellt. Einer der neu eingestellten Mitarbeiter ( Elektriker ) hat innerhalb der Probezeit gekündigt.

Die somit verbleibenden 4 Stellen bleiben bis auf weiteres unbesetzt.

Bei dem Produkt Parkanlagen / öffentliche Grünflächen werden aufgrund von Elternzeit / anstehender Verrentung von Führungspersonal Vakanzen entstehen, so dass der Personalkörper in diesem Bereich neu und zukunftsfähig aufgestellt werden muss.

Es ist beabsichtigt die Stelle einer Gärtnermeisterin / Gärtnermeister auszuschreiben.

Die Mitarbeiter des Fachdienstes „Hochbau“ ( Herr Stieler, Frau Fügner-Nehler und Frau Herthum ) wurden der IVM. im Rahmen des neu gegründeten Gebäude- und Immobilienmanagements zur Arbeitsleistung zugewiesen.

Produkt 5411 Gemeindestraßen

Philosophenweg

Ausbau Philosophenweg, 2.BA ( Pommernplatz bis Einmündung Schöne Aussicht )

Die Planungen für die Sicherung der Straße im Hang sowie des Straßenbaus werden aufgrund der veränderten Grundstückssituation ( Beschränkung auf vorhandenes städt. Straßengrundstück) vorangetrieben. Entsprechende Gespräche mit den Ing. Büros / Geologen wurden geführt.

Endausbau „Über dem Woorth“, Lippoldshausen:

Die Bauarbeiten für den Ausbau der Straße „Über dem Woorth“  wurden Anfang April 2019 begonnen und sind inzwischen abgeschlossen worden. Die Endabnahme erfolgte am 05.11.2019. Die Schlußrechnung liegt noch nicht vor. Da anstelle eines Endausbaus eine grundhafte Neuherstellung des gesamten Straßenkörpers erfolgen musste, waren die Kosten an die notwendige Ausbauvariante anzupassen.

Brücke über den Hellegraben, Hemeln

Der Neubau der Brücke über den Hellegraben in Hemeln wird z.Zt. geplant. Eine Genehmigung des Landkreises Göttingen, als untere Wasserbehörde, steht bevor.

Straßenunterhaltung:

Im Bereich der Straßenunterhaltung wurden bis 30.09.2019 Straßenreparaturen im

Rahmen der Verkehrssicherungspflicht durchgeführt.

Aufgrund der Haushaltlage (fehlende Haushaltsgenehmigung ) konnten keine weitergehenden Straßenreparaturen beauftragt werden

Es wurden Sanierungsarbeiten an Gemeinde,- und Bundesstraßen durchgeführt, sowie Schlaglöcher und Erdfallen beseitigt.  

Für die Beseitigung von Schäden an Straßen, Wegen und Plätzen wurden bis zum 30.09.2019  306.000,00 € verausgabt.

Produkt 5461 Parkeinrichtungen / Parkraumbewirtschaftung:

Die Gesamteinnahmen an Parkgebühren belaufen sich bis zum 30.09.2019 auf 244.910,65€.

Hier entfallen 233.579,45 € auf die Parkautomaten und 11.331,20 € auf das Handyparksystem.

Den Einnahmen stehen Reparaturkosten und Ersatzteilbeschaffung für die Parkscheinautomaten in Höhe von 3.455,93 € sowie SMS Übermittlungsgebühren für das Handyparken in Höhe von 2.606,31 € gegenüber.

Produkt 5511 Parkanlagen / öffentliche Grünflächen

Zusätzlich zu den allgemeinen Pflegemaßnahmen in den öffentlichen Grünanlagen, Kindergärten, Schulen und auf den Spielplätzen sind folgende Maßnahmen besonders zu erwähnen:

-Baumpflegearbeiten mit dem Hubsteiger zum Entfernen von Totholz und 

Schnittmaßnahmen um die Verkehrssicherheit wiederherzustellen.

- Auffüllen/Erneuerung von Fallschutz mit speziellen Fallschutzspänen unter Spielgeräten.

- Aufstellen eines gespendeten Spielgerätes in der Grundschule „Am Wall“
 

-  Anlage eines Sandkastens sowie Aufstellen von kleineren Spielgeräten am Kindergarten   Königshof ( provisorischer Standort )

Produkt 5531 Friedhofs- und Bestattungswesen

Durch den extrem trockenen Sommer 2018 sind viele Bäume (besonders auf dem Friedhof Hedemünden) abgestorben. Diese mussten im Frühjahr 2019 gefällt werden. Einige Fällungen sind jetzt im Herbst vorgesehen.

Für die Friedhofsverwaltung wurde ein neues Verwaltungsprogramm angeschafft. Das bisherige aus dem Jahre 1998 war veraltet und musste ersetzt werden.

Im ersten Halbjahr wurden 186 Bestattungen durchgeführt. Davon waren 26 Erdbestattungen und 160 Urnenbestattungen.

Produkt 5733 Hilfsbetriebe ( Bauhof / Grünpflege / Verwaltung )

Bauhof / Grünpflege

- Durchführung des Winterdienstes ca. 200 to. Streumittel

- Abarbeiten der Folgen der Sturm- / Starkregenereignisse

- Mäh- und Grünpflegearbeiten im gesamten Stadtgebiet

- Baumpflegearbeiten wie Rückschnitt an Straßenbegleitgrün, Herstellen des Lichtraumprofils an

Straßen und Wegen, Fällarbeiten an abgängigen Bäumen

- Reinigungs- und Entsorgungsarbeiten auf den städtischen Friedhöfen

- Arbeiten zur Durchführung der Europawahl

- Anlegen von Blühflächen für Bienen

- Straßenreinigung ( Kehrmaschine / Handreinigung )

- Laufende Tätigkeiten im Rahmen von Einzelaufträgen der Bauunterhaltung Hoch-bzw. Tiefbau

- Abarbeiten von „Sonderaufträgen“ z.B. Kindergarten Königshof Container etc.

- Verschiedene städtische Veranstaltungen vor-/ nachgearbeitet

- Instandsetzung von Radwegen

Verwaltung

Vom Fachdienst „Verwaltung“ wurde im 3. Quartal 2019 neben dem normalen „Tagesgeschäft“ der Jahresabschluss 2018 der KDM erstellt. Dieser wurde in der Ratssitzung am 19.09.2019 so beschlossen.

Weiterhin wurden für den Teilhaushalt 4 die Haushaltsplanungen / Abstimmungen für den Haushalte 2020 vorgenommen.

Ergänzend erklärte Herr Liebrecht auf Nachfragen, dass die Umsetzung des Fuhrparkmanagements in der nächsten Woche besprochen werden soll, die Rahmenvoraussetzungen dafür seien gegeben. Die Parkraumbewirtschaftung werde an die Städtischen Beteiligungen übergeben.